Die Tücken im Arbeitsvertrag- Teil 2 – Tätigkeitsbeschreibung

von Stefan Weste

Das Arbeitsverhältnis besteht im Wesentlichen aus zwei Hauptleistungspflichten; nämlich der Erbringung einer vertraglich geschuldeten Arbeitsleistung durch die Arbeitnehmerin/den Arbeitnehmer und der Gewährung der vereinbarten Vergütung durch den Arbeitgeber. Die Tätigkeitsbeschreibung im Arbeitsvertrag bildet daher die Grundlage dessen, was der Arbeitgeber im Laufe des Arbeitsverhältnisses von der Arbeitnehmerin/dem Arbeitnehmer verlangen und erwarten kann. Die Frage, ob die Tätigkeitsbeschreibung hierbei eher sehr detailliert, oder doch allgemein gehalten werden sollte, ist eine solche des konkreten Arbeitsverhältnisses und sollte durch den Arbeitgeber wohl durchdacht sein.

Weisungsrecht des Arbeitgebers

Gemäß § 106 Gewerbeordnung (GewO) haben Arbeitgeber das Recht, Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher zu bestimmen, soweit diese Arbeitsbedingungen nicht durch den Arbeitsvertrag Bestimmungen einer Betriebsvereinbarung, eines anwendbaren Tarifvertrages oder gesetzliche Vorschriften festgelegt sind. Die Formulierung „nach billigem Ermessen“ eröffnet Arbeitgebern damit grundsätzlich erst einmal einen weiten Handlungsspielraum, wie sie den Inhalt des Arbeitsverhältnisses einseitig bestimmen können, was dem Arbeitgeber entsprechend große Flexibilität bietet.

Dieser Handlungsspielraum wird jedoch insbesondere durch die Festlegung der Tätigkeitsbeschreibung im Arbeitsvertrag eingeschränkt, da eine solche vertragliche Vereinbarung dann dem allgemeinen Weisungsrecht vorgeht. Hierbei gilt: Je konkreter und detaillierter die Tätigkeit im Arbeitsvertrag beschrieben wird, umso weniger kann der Arbeitgeber den Inhalt der Arbeitsleistung später einseitig gestalten.

Flexibilität contra detaillierte Tätigkeitsbeschreibung

Die Vorteile einer allgemein gehaltenen Tätigkeitsbeschreibung liegen auf der Hand ...

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