Sperrfrist Trunkenheitsfahrt

von Thomas Brunow

Sperrfrist nach einer Trunkenheitsfahrt

Wer am öffentlichen Straßenverkehr teilnimmt, obwohl er aufgrund von Alkoholeinfluss (Trunkenheitsfahrt) oder anderer

berauschender Mittel (psychoaktiver Substanzen) dazu nicht in der Lage ist, kann sich nach § 316 StGB (Trunkenheitsfahrt) strafbar machen.

Wird bei einer Trunkenheitsfahrt Leib oder Leben eines anderen Menschen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet, so liegt eine Gefährdung des Straßenverkehrs gemäß § 315 c StGB vor. Eine Trunkenheitsfahrt führt dazu, dass die Fahrerlaubnis entzogen wird. Gemäß § 69 StGB wird bei Vorliegen dieser Delikte davon ausgegangen, dass der Täter in der Regel ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen ist. Wurde dem Täter die Fahrerlaubnis entzogen, wird zugleich eine Sperrfrist zur Wiedererteilung der Fahrerlaubnis verhängt.

Verkürzung der Sperrfrist

Im vorliegenden Fall des Landgerichts Berlin vom 29.09.2017 (520 Qs 72/17) ging es um die Frage, ob die Sperrfrist nach einer Alkoholfahrt und Gefährdung des Straßenverkehrs verkürzt oder gar aufgehoben werden kann, wenn der Fahrzeugführer ein besonderes Aufbauseminar absolviert ...

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