Darlehen: Wie darf sich ein Hartz-IV-Empfänger Geld leihen?

Es kommt nicht selten vor, dass sich ein Hartz-IV-Empfänger Geld leihen muss. Die Gründe dafür können vielfältig sein – bei den geringen Regelsätzen ist nicht viel Phantasie erforderlich, um sich vorstellen zu können, dass die Kosten für den Ersatz einer kaputten Waschmaschine oder eine Autoreparatur nicht einfach so angespart werden können. Manchmal muss auch einfach nur die Zeit mit einem Darlehen überbrückt werden, bis das Jobcenter den Leistungsanspruch geprüft hat und die Auszahlung in Gang gekommen ist.

Darlehen oder Schenkung?

Wer sich nun Geld bei Bekannten oder Verwandten leihen kann, dem ist einerseits geholfen. Damit diese Hilfe aber nicht „nach hinten los geht“, sollte zwischen den Beteiligten einige Dinge unbedingt beachtet werden. Es sollte klar vereinbart werden, wobei es sich bei einem Geldzufluss unter diesen Umständen handelt: nämlich um ein Darlehen. Ein Darlehen ist keine Schenkung. In einer aktuellen Entscheidung vom 27.07.2017 hat das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen (Az. L 11 AS 378/17 B ER) die Anforderungen an ein Darlehen konkretisiert.

Der tatsächliche Rechtscharakter zählt, nicht nur die Bezeichnung

Zur rechtlichen Einordnung eines Vertrages bzw. geleisteter Zahlungen reiche es danach nicht, auf die gewählten Bezeichnungen abzustellen ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK