PoliScan Speed-Betroffener freigesprochen: AG Schwetzingen hält Messung für unverwertbar

von Alexander Gratz
KarleHorn, Wikimedia Commons

Beim Messsystem PoliScan Speed ist derzeit nicht ganz klar, was davon zu halten ist, dass das Messgerät Fahrzeuge in einem Abstand von mehr als 50 Metern sowie von weniger als 20 Metern erfasst, obwohl dies laut der Bauartzulassung nicht vorkommen dürfte. Nach verschiedenen Gerichten, u. a. dem AG Weinheim und dem AG Mannheim, kommt nun auch das AG Schwetzingen zu dem Ergebnis, dass derartige Messungen nicht verwertbar sind und ein Betroffener freizusprechen ist (AG Schwetzingen, Urteil vom 27.01.2017 - 5 OWi 516 Js 37042/16). Hier war die Abweichung (Messende bei 19,38 Metern) auch nicht ganz geringfügig. Übrigens wurde sowohl dieses als auch das Urteil des AG Weinheim - das AG Mannheim hatte gemäß § 47 Abs. 2 OWiG eingestellt - rechtskräftig, das heißt, die Staatsanwaltschaften hatten die Freisprüche hingenommen ...

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