• Lasermessung kann auch mal falsch sein

      Geschwindigkeitsmessungen mit der Laserpistole sind heute gang und gäbe. Die weitaus meisten Gerichte betrachten die Kontrolle als Standardmaßnahme. Das heißt, im Zweifel gilt die Messung als richtig – wenn der betroffene Fahrer nicht nachvollziehbare Zweifel weckt. Manchmal hilft da schon ein Blick in die Bedienungsanleitung des Geräts, wie ein Fall aus Dortmund zeigt.

      Udo Vetter/ LawBlog- 154 Leser -
    • Kalt erwischt

      Beschuldigter in einem Strafverfahren – das ist schon unerfreulich genug. Besonders blöd ist es aber, wenn man hiervon erst aus der Boulevardpresse erfährt. So ging es einem meiner Mandanten. Dieser durfte dem Express entnehmen, dass die Staatsanwaltschaft einen Strafbefehl gegen ihn beantragt hat. Aber nicht nur das.

      Udo Vetter/ LawBlog- 139 Leser -
  • BGH verschärft seine Rechtsprechung zum AGB-Recht im B2B-Bereich

    Der Bundesgerichtshof hat in einer interessanten Entscheidung vom 20.01.2016 (Az.: VIII ZR 26/15) erneut das AGB-Recht im B2B-Bereich verschärft. Der Gerichtshof hat sich dabei mit einer Vertragsstrafe befasst, die ein pharmazeutisches Unternehmen seiner Kundin auferlegen wollte. Das Unternehmen argumentierte u.a.

    Kanzlei | Naumann- 32 Leser -
  • Ganz einfach: Facebook und Google Bewertungen im eigenen Webshop einbinden

    Neben dem eigenen Onlineshop sind auch Facebook und Google gern genutzte Vertriebskanäle, um Produkte zu verkaufen und danach Kundenbewertungen zu sammeln. Wie man die bei Facebook und Amazon gesammelten Bewertungen ganz einfach in das Bewertungsprofil des eigenen Onlineshops integrieren kann, zeigen wir in diesem Beitrag. 1.

    IT-Recht Kanzlei- 41 Leser -
  • Data Protection, Data Transfers, and International Agreements: the CJEU’s Opinion 1/15

    On 26 July the EU Court of Justice (CJEU) issued Opinion 1/15, which is its most significant ruling on the international dimensions of data protection law since its 2015 judgment in Case C-362/14 Schrems (previously discussed in a Verfassungsblog debate). In Opinion 1/15, the Grand Chamber of the Court found that the draft agreement between the EU and Canada for the transfer ...

    Verfassungsblog- 28 Leser -
  • Is Poland’s President Duda on the Road to Damascus?

    Polish President Duda’s veto of the government’s bills on the judiciary caught both the governing party and the opposition by surprise, and can indeed be seen as something of a miracle. The President’s consistent support for all of PiS’s previous assaults on the rule of law in Poland had not given much hope for his conversion, yet he found courage to oppose his political bene ...

    Verfassungsblog- 62 Leser -
  • Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (6)

    Was bisher geschah: Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (1) – Sachverhalt Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (2) – einstweilige Verfügung Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (3) – unlauterer Wettbewerb zwischen Privatleuten? Stern und Marc Drewello ./. Blauer Bote (4) – strukturell unqualifizierter Journalismus Stern und Marc Drewello ./.

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 27 Leser -
  • Strengere Regeln für Investoren aus dem Nicht-EU-Ausland

    Am 12. Juli 2017 hat die Bundesregierung eine Überarbeitung der Außenwirtschaftsverordnung („AWV“) beschlossen, um den Erwerb deutscher Unternehmen durch Investoren aus Staaten außerhalb der Europäischen Union stärker zu regulieren. Hintergrund der Änderung sind insbesondere in jüngster Vergangenheit medienwirksam in Erscheinung getretene Übernahmen bzw.

    KÜMMERLEIN 360°- 20 Leser -
  • Automatischer steuerlicher Informationsaustausch

    Automatischer steuerlicher Informationsaustausch Es ist seit langem die Forderung aus Deutschland Bankdaten vom ausländischen Banken zu erhalten, um Steuerhinterziehungen leichter aufdecken zu können. Ab dem Steuerjahr 2016 wird dies nun in vielen Ländern Realität, der Automatische Informationsaustausch von Steuerdaten (AIA) kommt.

    T. Rommelspacher/ rofast.de- 32 Leser -
  • DSGVO-Studie: Noch erhebliche Mängel bei der Umsetzung

    Der Countdown bis zum 25. Mai 2018 läuft: Doch es bestehen noch erhebliche Mängel bei der Umsetzung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) bei den Unternehmen. Dies ergibt vom IT-Unternehmen Veritas im Auftrag gegebene Umfrage von weltweit über 900 Unternehmen. Die wichtigsten Ergebnisse Wunsch und Wirklichkeit klaffen auseinander, je nachdem ob der tatsächliche Stand der DSG ...

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 31 Leser -
  • Legal Tech: HotDocs.

    Der amerikanische Software-Entwickler HotDocs ermöglicht mit seiner Document-Automation-Software die automatisierte Vertragserstellung und kann dadurch die Produktivität in Bereichen des klassischen Großkanzleigeschäftes deutlich erhöhen. Während sich das Legal-Tech Grown-up Leverton, das wir hier letzte Woche vorgestellt haben, auf die Text- und Dokumentenerfassung speziali ...

    LX Gesetze Blog- 32 Leser -
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