Zweites Versäumnisurteil

  • Die Turboquerulantin im freien Fall

    … der Klageerhebung gem. § 926 ZPO. Der Antragsgegner kann den Antragsteller mit diesem Antrag vor die Alternative stellen, entweder eine endgültige Entscheidung im Hauptsacheverfahren herbeizuführen oder mangels Klageerhebung die Aufhebung der einstweiligen Verfügung hinzunehmen. Der Antragsgegner zwingt den Antragsteller also faktisch, die Hauptsache…

    Fachanwalt für IT-Recht- 808 Leser -


  • OLG Koblenz: Auch unvollständiger PKH-/VKH-Antrag hindert Versäumnisurteil

    … aus einer aktuellen Entscheidung des BGH, sondern auch aus einem Beschluss des OLG Koblenz vom 16.03.2016 – 11 UF 731/15. Die Entscheidung wurzelt zwar im Familienrecht – weshalb die Terminologie § 113 Abs. 5 FamFG folgt – in der Sache geht es aber allein um eine zivilprozessuale Frage. Sachverhalt Der Antragsgegner war – nachdem er keine…

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 118 Leser -
  • Der vorsorglich für den Fall des Einspruchs bestimmte Verhandlungstermin

    … Die Bestimmung eines Termins zur mündlichen Verhandlung über den Einspruch gegen ein Versäumnisurteil und die Hauptsache darf erst nach Eingang des Einspruchs erfolgen. In einem vorsorglich für den Fall des Einspruchs bestimmten Termin kann mangels ordnungsgemäßer Terminsbestimmung und deshalb fehlender Säumnis kein zweites Versäumnisurteil gegen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 82 Leser -
  • Berufung gegen ein Zweites Versäumnisurteil – und die Säumnisprüfung

    … Nach § 514 Absatz 2 ZPO kann die Berufung gegen ein Versäumnisurteil, gegen das der Einspruch an sich nicht statthaft ist (Zweites Versäumnisurteil nach § 345 ZPO, mit dem der Einspruch gegen ein erstes Versäumnisurteil verworfen wird), nur darauf gestützt werden, dass ein Fall der Versäumung nicht vorgelegen habe. Die Berufung kann also weder…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 154 Leser -
  • Das Versäumnisurteil

    … Der Verlag De Gruyter stellt jeden Monat einen Beitrag aus der Ausbildungszeitschrift JURA – Juristische Ausbildung zwecks freier Veröffentlichung auf Juraexamen.info zur Verfügung. Der heutige Beitrag “Das Versäumnisurteil” von Prof. Dr. Klaus Schreiber behandelt ein zivilprozessuales Thema, dessen Relevanz sich zwar für das erste Examen eher…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 43 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK