Zweifel

  • Der Zweifel beim sexuellen Missbrauch

    …Zweifel und Zweifelsgrundsatz Kommen Zweifel auf und der Zweifelsgrundsatz zur Anwendung, ist das für die einen der Segen. Für die anderen bricht die Welt zusammen. So geschehen am 25. Januar 2017 am Landgericht Potsdam in II. Instanz. Über den Fall berichtete ich bereits hier, Damals wurde mein Mandant vom Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von…

    Ulrich Dost Roxin/ Rechtsanwalt Ulrich Dost-Roxin- 237 Leser -
  • Keine Hilfe beim Testament erlaubt

    … Erbrecht Juli 1st, 2016 Matthias Winterstein Ein Testament, bei dem ein Helfer derart die Hand führen muss, dass schon eher dessen Schrift als des Testierenden zu erkennen ist, ist ungültig, so eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm. Pfleger führte die Hand Testamente müssen eigenhändig verfasst sein, sonst werden sie nicht anerkannt…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 101 Leser -


  • Opferentschädigung bei Vorschäden nach Missbrauch

    … Bestehen bei Opfern von Straftaten – insbesondere bei sexuellem Missbrauch in der Kindheit oder Jugend – Zweifel, ob auch schon vor der Gewalttat Krankheitsanzeichen bestanden haben (sogenannte Vorschäden) oder ob andere Ursachen die Krankheit herbeigeführt haben, so geht dies nicht zu Lasten der Opfer. Dies hat das Landessozialgericht Rheinland…

    Strafaktein Strafrecht- 80 Leser -
  • Zeugentypen. Heute: der Anarchist

    … Richtung Stuhlkante rückt, dass er droht, vom Stuhl zu rutschen und unwillkürlich denkt man an ein nasses Handtuch nach dem 2. Schleudergang. Sein Blick ist betont gelangweilt, er selbst genervt, weil er als Anarchist keinen Zweifel daran lässt, dass er viel lieber entspannen würde als sich den Fragen des Gerichts und sonstiger Prozessbeteiligter zu…

    Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 159 Leser -
  • Überstundenzuschlag für Mehrarbeit nach streikbedingtem Arbeitsausfall

    … Die am Streiktag ausgefallene Arbeitszeit ist im Geltungsbereich des TVöD den tatsächlich geleisteten (Wochen-)Arbeitsstunden nicht fiktiv hinzuzurechnen. Tarifliche Inhaltsnormen sind wie Gesetze auszulegen. Auszugehen ist vom Wortlaut der Bestimmungen und dem durch ihn vermittelten Wortsinn. Insbesondere bei unbestimmtem Wortsinn sind der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 27 Leser -
  • Wird der Betriebsrat gegrillt?

    … Gewerkschaften gerne als “Betriebsratskiller” bezeichnet, geholt. Ob´s hilft? Ich hab da so meine Zweifel. Insbesondere wenn Burger King von einem freigestellten Betriebsrat 48.000 EUR haben möchte, weil er zwei Jahre nicht “gearbeitet” hat. Ich wiederhole nochmal. Nach NGG-Angaben war der Betriebsrat freigestellt. Jetzt zeige mir doch mal jemand…

    Betriebsrat 2014- 147 Leser -


  • Rechtsbruch? aus Faulheit oder Geldgier

    … Ja, da war doch was, so ein Grundsatz, der über den Strafprozess auch im Ordnungswidrigkeitenverfahren gilt: in dubio pro reo - im Zweifel für den Angeklagten bzw. Betroffenen. Kann man auch gern auf den Kopf stellen, ob aus Faulheit oder Geldgier? Man weiß es nicht so genau. Ein Verkehrsunfall, beide Beteiligte erzählen völlig voneinander…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheitenin Strafrecht- 33 Leser -
  • Klingelingeling…Ihr SEK ist daaaaaaaa! {eine opferfreundliche Variante}

    … ……… und im Ergebnis eigentlich zugleich sogar eine täterfreundliche Version. Nicht alle Täter müssen immer gleich erschossen werden. Man muss das beinahe hervorheben. Manche haben da jüngst die einen oder anderen Zweifel. Nach Fällen, in denen verwirrte Personen mit Messer in Brunnen oder Polizeiwachen Geschehenesabläufe in Gang setzten, nach…

    Jus@Publicum- 206 Leser -
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