Zweckwidrig

  • Betrug und Untreue durch unangemessene Gehaltserhöhung

    … formell, sondern zugleich als materiell zweckwidrig dar (vgl. hierzu BGH NJW 2003, 2179; Saliger aaO, 596; Schönke/Schröder-Lenckner/Saliger, § 266 Rn. 96). Daraus wird zugleich deutlich, dass es im vorliegenden auf die Frage der Angemessenheit der dem Angekl. gewährten [erhöhten] Vergütung nicht ankommt. Denn die Angemessenheit einer Gehaltserhöhung…

    Silke Wollburg/ examensrelevantin Strafrecht- 64 Leser -
  • Rechtsschutzversicherer und die Kosten der Einigung

    … Allgemeines, Versicherungsrecht Rechtsschutzversicherungen haben für die Versicherten vor allem einen Zweck: Im Falle der (berechtigten) Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes sollen sie die dadurch entstehenden Kosten übernehmen. Das geschieht auch in vielen Fällen. Doch es gibt Ausnahmen. Für den Fall, dass der anwaltliche Vertreter die…

    WK LEGAL Online Blog- 240 Leser -
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