Zweck - Seite 6



  • Ist die AltölVO im Onlinehandel anwendbar?

    … Hinweis, dass es Rücknahmestellen für gebrauchtes Motorenöl gebe. Dies kam einen Mitbewerber zur Kenntnis, der daraufhin eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung mit der Begründung aussprach, hierin liege ein Verstoß gegen de AltölVO. Der spätere Antragsgegner gab allerdings keine Unterwerfungserklärung ab, sodass der Mitbewerber den Unterlassungsanspruch…

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Wettbewerbsrecht- 16 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK