Zweck - Seite 6

  • Ist die AltölVO im Onlinehandel anwendbar?

    … Hinweis, dass es Rücknahmestellen für gebrauchtes Motorenöl gebe. Dies kam einen Mitbewerber zur Kenntnis, der daraufhin eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung mit der Begründung aussprach, hierin liege ein Verstoß gegen de AltölVO. Der spätere Antragsgegner gab allerdings keine Unterwerfungserklärung ab, sodass der Mitbewerber den Unterlassungsanspruch…

    16 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Ein Artikel kann als getarnte Werbung rechtswidrig sein

    … Nach § 4 Nr. 3 UWG ist es grundsätzlich verboten, den Werbecharakter einer geschäftlichen Handlung zu verschleiern. Hintergrund hierfür ist die Überlegung, dass der Adressat erkennen können muss, ob es sich um eine Werbemaßnahme handelt oder nicht. Insoweit muss erkennbar sein, ob eine Werbeaussage eine objektive Unterrichtung einer unabhängigen…

    30 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
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