Zweck - Seite 5



  • Der Rechtsmissbrauch

    … Es gibt mittlerweile unzählige Entscheidungen zum Rechtsmissbrauch, wobei bei manchen die Gründe nicht nachvollziehbar sind. Das Abmahnungen nicht nur den Onlinehändler betreffen, sondern auch andere Berufsgruppen, soll der nachfolgende Fall zeigen. 1. Das Landgericht Paderborn hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem sich zwei…



  • Ist die AltölVO im Onlinehandel anwendbar?

    … im Wege der einstweiligen Verfügung beim Landgericht Hamburg geltend machte. Das angerufene Gericht allerdings wies den begehrten Antrag auf Unterlassung zurück, sodass der Antragsteller mit einer sofortigen Beschwerde seinen Anspruch weiterverfolgte. 2. Das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg änderte am 02.06.2010 unter dem Aktenzeichen 5 W 59…

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Wettbewerbsrecht- 16 Leser -
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