Zweck - Seite 5



  • Der Rechtsmissbrauch

    … Es gibt mittlerweile unzählige Entscheidungen zum Rechtsmissbrauch, wobei bei manchen die Gründe nicht nachvollziehbar sind. Das Abmahnungen nicht nur den Onlinehändler betreffen, sondern auch andere Berufsgruppen, soll der nachfolgende Fall zeigen. 1. Das Landgericht Paderborn hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem sich zwei…

  • Die kennzeichenrechtliche Verletzung durch die Bezeichnung „eiPott”

    … sich gegenüber stehenden Zeichen aufweise, führe dies zu einer Verwechslungsgefahr. Allerdings bestehe kein Verbietungsrecht hinsichtlich sonstiger Behälter für den Haushalt oder die Küche, da es insoweit an einer Begehungsgefahr fehle. Die Bezeichnung „eiPott“ mache nämlich nur mit der Verwendung mit dem Eierbecher Sinn, sodass nicht die Gefahr bestehe, dass die Bezeichnung auch für andere Waren verwendet werde. …

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Markenrecht- 29 Leser -


Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK