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  • Der Rechtsmissbrauch

    … Es gibt mittlerweile unzählige Entscheidungen zum Rechtsmissbrauch, wobei bei manchen die Gründe nicht nachvollziehbar sind. Das Abmahnungen nicht nur den Onlinehändler betreffen, sondern auch andere Berufsgruppen, soll der nachfolgende Fall zeigen. 1. Das Landgericht Paderborn hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem sich zwei…

  • Die Energieverbrauchskennzeichnung im Onlineshop

    Wer im Onlinehandel auch Haushaltslampen verkauft, für den ist unter anderem die EnVKV zu beachten. Danach sind die mit Netzspannung betriebene Haushaltslampen und Haushalts-leuchtstofflampen zu kennzeichnen und zwar so, dass hierfür die Energieeffizenzklasse und der Lichtstrom angegeben werden. Das bedeutet aber auch, dass im Rahmen der Beschreibung jeder einzelnen Lampe entsp ...

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 21 Leser -


  • Ist die Einschaltung eines Prozessfinanzierers rechtsmissbräuchlich

    Gemäß § 8 IV UWG kann einem Unterlassungsanspruch entgegen gehalten werden, dass dieser rechtsmissbräuchlich geltend gemacht wurde. Dabei kommen für das Vorliegen dieses Merkmals verschiedene Tatsachen in Betracht. So kann der Rechtsmissbrauch einerseits damit begründet sein, dass mit der Abmahnung sachfremde Ziele verfolgt werden, anderseits aber auch damit, dass sich das Abma ...

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 28 Leser -
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