Zweck - Seite 2

  • Ist eine Gegenabmahnung zulässig?

    …Bekommt ein Onlinehändler eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines Mitbewerbers, stellt sich oft die Frage, ob seinerseits wettbewerbsrechtliche Verstöße des Abmahnenden abgemahnt werden können. Hierzu gibt es eine Reihe von Gerichtsentscheidungen, die die Tendenz aufweisen, dass ein solches Verhalten rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn es nur…

    39 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Ist eine Werbeagentur zur Markenrecherche verpflichtet?

    …Wenn ein Unternehmen immaterielle Schutzrechte, wie beispielsweise eine Marke, schaffen will, so stellt sich oft die Frage, ob die in Frage kommende Marke nicht die Rechte Dritter verletzt. Grundsätzlich trifft den zukünftigen Markeninhaber nicht nur die Obliegenheit, dies vorab umfassend zu prüfen, sondern dies sollte schon deswegen erfolgen, um…

    16 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Zur erneuten Einwilligung bei einer Bildbearbeitung

    …Wird eine Person auf einem Bild abgelichtet und gibt diese dann die Einwilligung zur Veröffentlichung, bedeutet dies aber nicht, dass der/die Abgebildete insgesamt seine Rechte aufgibt. Vielmehr kann derjenige, der die Befugnis zur Veröffentlichung hat, nur in einem gewissen Rahmen handeln. Beispielsweise dann, wenn das Bild anderes verwendet wird…

    10 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Der Rechtsmissbrauch bei Massenabmahnungen

    …Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz haben das Ziel, dem mutmaßlichen Verletzer eines Rechts die Möglichkeit zu geben, außergerichtlich die Angelegenheit zu erledigen. Dabei kommt der Abmahnung die Aufgabe zu, dem mutmaßlichen Verletzer sein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die Möglichkeit zu geben, die daraus resultierenden Ansprüche…

    97 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz


  • Die Erforderlichkeit einer Gegenabmahnung vor Klageerhebung

    …Bevor man eine Abmahnung ausspricht, muss genau geprüft werden, ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Obwohl der Grundsatz gilt, dass, außer im Markenrecht, eine Kostenerstattung auch bei der unberechtigten Abmahnung nicht in Betracht kommt, gibt es weitere Risiken. Sollte sich nämlich herausstellen, dass die Abmahnung unberechtigt ist, so…

    30 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Zulässigkeit der Alterswerbung bei Unternehmen

    …Die Werbung mit dem Alter eines bestimmten Unternehmens wird immer beliebter. Damit wird dem potentiellen Interessenten mitgeteilt, dass ein bestimmtes Unternehmen eine bestimmte Anzahl von Jahren auf dem Markt besteht. Diese Werbung muss allerdings den Tatsachen entsprechen, ansonsten liegt eine Irreführung vor. Voraussetzung dafür ist, dass das…

    8 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Irreführende Werbung mit einem Testergebnis

    …Testergebnisse werden Unternehmen veröffentlicht, um den Absatz von Waren und Dienstleistungen zu fördern. Auf Grund der Fülle von Anbietern auf dem gleichen relevanten Markt wird damit versucht, sich aus der Masse der Anbieter abzuheben. Allerdings muss dabei beachtet werden, dass ein solcher Test auch die an ihn gestellten Anforderungen erfüllen…

    19 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Beschaffenheitsangabe im Onlineangebot

    …Im Rahmen von Vertragsschlüssen im Internet stellen sich eine Vielzahl von rechtlichen Problemen. Dies geht über den Inhalt des geschlossenen Vertrages bis hin zur wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Besondere Probleme bereiten die Konstellation, bei denen im Internet der Vertrag bereits geschlossen und dann in einer…

    15 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Wer trägt die Ein- und Ausbaukosten einer mangelhaften Sache?

    …In der deutschen Rechtsprechung herrschte bisher die Ansicht, dass bei der Lieferung einer Sache, wie beispielsweise Elektrowaren oder Fließen, deren Mangelhaftigkeit sich erst später herausstellte, der Verkäufer grundsätzlich nicht die Kosten des neuen Einbaus einer mangelfreien gleichen Sache zu tragen habe. So hatte der BGH entschieden, dass die…

    78 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Darf eine Preisaktion verlängert werden?

    …Preisaktionen sind heute mehr denn je ein Marketinginstrument, um auf sich und sein Unternehmen aufmerksam zu machen. Insbesondere nach Wegfall des Rabattgesetzes wird dieses Instrument genutzt, um seinen Absatz zu steigern. Der Wegfall dieses Gesetzes bedeutet allerdings nicht, dass dem Vorgehen des Verkäufers keine Grenzen gesetzt sind. Hier…

    19 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz


  • Wann liegt ein Rechtsmissbrauch bei einer Gegenabmahnung vor?

    … Vorgehens diese Voraussetzung erfüllen. Dies sei im vorliegenden Fall gegeben. Denn das maßgebliche Schreiben hätte allein dem Zwecke gedient, die vorherige Abmahnung aus der Welt zu schaffen und eine höhere Gebührenforderung zu begründen. Zudem sei auch der Antragsteller nicht gewillt gewesen, die gerügten Verstöße abzustellen. Auch die in der…

    50 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Haftung des Amazon Marketplace-Händlers

    …Verkauft man nicht auf seinem eigenen Onlinehandelsportal, sondern zusätzlich auf Onlinehandelsplattformen anderer Anbieter, potenziert sich das Risiko, nicht alle Pflichten, insbesondere die der gesetzlichen Informationspflichten und Pflichten aus verschiedensten Gesetzen, einzuhalten. Zwar mag es sein, dass die klassischen Anforderungen an den…

    32 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
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