Zweck - Seite 2



  • Zur erneuten Einwilligung bei einer Bildbearbeitung

    Wird eine Person auf einem Bild abgelichtet und gibt diese dann die Einwilligung zur Veröffentlichung, bedeutet dies aber nicht, dass der/die Abgebildete insgesamt seine Rechte aufgibt. Vielmehr kann derjenige, der die Befugnis zur Veröffentlichung hat, nur in einem gewissen Rahmen handeln. Beispielsweise dann, wenn das Bild anderes verwendet wird, als ursprünglich gedacht, fra ...

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 10 Leser -
  • Die Beschaffenheitsangabe im Onlineangebot

    … Im Rahmen von Vertragsschlüssen im Internet stellen sich eine Vielzahl von rechtlichen Problemen. Dies geht über den Inhalt des geschlossenen Vertrages bis hin zur wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Besondere Probleme bereiten die Konstellation, bei denen im Internet der Vertrag bereits geschlossen und dann in einer…

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 15 Leser -
  • Wer trägt die Ein- und Ausbaukosten einer mangelhaften Sache?

    … In der deutschen Rechtsprechung herrschte bisher die Ansicht, dass bei der Lieferung einer Sache, wie beispielsweise Elektrowaren oder Fließen, deren Mangelhaftigkeit sich erst später herausstellte, der Verkäufer grundsätzlich nicht die Kosten des neuen Einbaus einer mangelfreien gleichen Sache zu tragen habe. So hatte der BGH entschieden, dass…

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 78 Leser -


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