Zweck - Seite 2



  • Die Beschaffenheitsangabe im Onlineangebot

    … Im Rahmen von Vertragsschlüssen im Internet stellen sich eine Vielzahl von rechtlichen Problemen. Dies geht über den Inhalt des geschlossenen Vertrages bis hin zur wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Besondere Probleme bereiten die Konstellation, bei denen im Internet der Vertrag bereits geschlossen und dann in einer…

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  • Wer trägt die Ein- und Ausbaukosten einer mangelhaften Sache?

    … In der deutschen Rechtsprechung herrschte bisher die Ansicht, dass bei der Lieferung einer Sache, wie beispielsweise Elektrowaren oder Fließen, deren Mangelhaftigkeit sich erst später herausstellte, der Verkäufer grundsätzlich nicht die Kosten des neuen Einbaus einer mangelfreien gleichen Sache zu tragen habe. So hatte der BGH entschieden, dass…

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 78 Leser -
  • Darf eine Preisaktion verlängert werden?

    … Aktion gleich im Anschluss verlängert werden darf. 1. Das Oberlandesgericht Köln hatte jetzt über eine Berufung zu entscheiden, bei dem die späteren Parteien Wettbewerber waren. Die spätere Beklagte warb für ihre Produkte mit einer Werbung, bei der der ursprünglich verlangte Preis für die Ware durchgestrichen wurde und in großen, farbigen Zahlen ein…

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 20 Leser -
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