Zweck - Seite 2



  • Die Zulässigkeit der Alterswerbung bei Unternehmen

    Die Werbung mit dem Alter eines bestimmten Unternehmens wird immer beliebter. Damit wird dem potentiellen Interessenten mitgeteilt, dass ein bestimmtes Unternehmen eine bestimmte Anzahl von Jahren auf dem Markt besteht. Diese Werbung muss allerdings den Tatsachen entsprechen, ansonsten liegt eine Irreführung vor.

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 8 Leser -
  • Die Beschaffenheitsangabe im Onlineangebot

    … weiteren Vertragsurkunde der Vertrag mit einem abweichenden Vertragsinhalt noch einmal schriftlich niedergelegt wird. In solchen Fällen tritt dann die Frage auf, welchen wirksamen Inhalt nun eigentlich der Vertrag hat. Dies kann bei einer nachträglichen Vereinbarung über den Gewährleistungsausschluss besonders virulent werden. Dementsprechend soll…

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 16 Leser -


  • Wer trägt die Ein- und Ausbaukosten einer mangelhaften Sache?

    … zum Einbau treffe. Zudem sei die Richtlinie auch dahingehend auszulegen, dass eine nationale gesetzliche Regelung dem Verkäufer nicht das Recht gewähren könne, die Ersatzlieferung als einzig mögliche Art der Abhilfe zu verweigern, auch wenn die Kosten der Maßnahme erheblich höher liegen als der Kaufwert der Sache. Allerdings sei es auch nach den…

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz- 78 Leser -
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