Zweck

  • Rechtsgeschichte oder Vergleich - das ist hier die Frage.

    … Stelle verwehrt werde. Der Arbeitgegber hingegen erwiderte, dass man sich mit der Erkrankten darauf geeinigt habe, dass sie aus ihrem Arbeitsverhältnis ausscheidet, und gleichzeitig habe der Arbeitgeber entschieden, den Arbeitsplatz abzuschaffen, um Kosten zu sparen. Und das liege nun einmal im betriebswirtschaftlichen Ermessen des Arbeitgebers. Es…

    77 Leser - Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht -
  • Startup-Unternehmen: Verein statt AG oder GmbH?

    … Schweizer Recht (Art. 60 ff. ZGB) ist […] nicht geeignet. Der Grund ist, dass Vereine keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgen dürfen. Ein Verein dient der Verfolgung nichtwirtschaftlicher, ideeller Zwecke und darf seinen Mitgliedern keine wirtschaftlichen Vorteile verschaffen. Bei Startups besteht aber üblicherweise ein wirtschaftlicher Zweck…

    32 Leser - Steiger Legal
  • Die Hinweispflicht nach der AltölV im Onlinehandel

    … Neben den gesetzlichen Informationspflichten, die im BGB oder in dem EGBGB geregelt sind, kommen, je nachdem, welche Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, weitere Informationspflichten hinzu. Gerade dadurch, dass die gesetzlichen Vorschriften vor der Zeit des Internet entstanden sind, kommt es vor, dass Streit über die Anwendbarkeit und…

    10 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Abmahnung -
  • BAG: Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

    … Weihnachtsgratifikation vom ungekündigten Bestehen des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt abhängig gemacht werden. Es komme dabei auch nicht darauf an, wer das Arbeitsverhältnis gekündigt habe. Eine entsprechende Bestimmung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen halte einer Inhaltskontrolle nach § 307 Abs. 1 Satz 1 BGB stand. Voraussetzung sei…

    18 Leser - Jus@Publicumin Arbeitsrecht -
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