Zweck

  • Rechtsgeschichte oder Vergleich - das ist hier die Frage.

    …Eine Arbeitnehmerin war bei einem Arbeitgeber auf Basis mehrerer mehrmals verlängerten Zeitverträgen zwecks Ersetzung einer langfristig erkrankte Angestellte tätig. Doch plötzlich bekommt sie keine Verlängerung mehr - mit der Begründung, die "offizielle" Inhaberin der Stelle werde ihren Dienst überhaupt nicht mehr antreten. Das klang der…

    77 Leser - Arbeitsrecht Chemnitz
  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    …Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen, dass…

  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    …Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen, dass…

    17 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz


  • Startup-Unternehmen: Verein statt AG oder GmbH?

    … Schweizer Recht (Art. 60 ff. ZGB) ist […] nicht geeignet. Der Grund ist, dass Vereine keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgen dürfen. Ein Verein dient der Verfolgung nichtwirtschaftlicher, ideeller Zwecke und darf seinen Mitgliedern keine wirtschaftlichen Vorteile verschaffen. Bei Startups besteht aber üblicherweise ein wirtschaftlicher Zweck zugunsten der…

    32 Leser - Steiger Legal
  • Die Umwandlung des Zahlungsanspruches zum Freistellungsanspruch

    …Lässt ein mutmaßlicher Gläubiger einen Verstoß gegenüber einem mutmaßlichen Schuldner abmahnen, kommt es zwischen den beteiligten Parteien zu verschiedenen Rechtsverhältnissen. So entsteht mit der Abmahnung zwischen dem Gläubiger und dem Schuldner ein Sonderrechtsverhältnis mit verschiedenen Rechten und Pflichten. Bedient sich der Gläubiger für den…

    26 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Hinweispflicht nach der AltölV im Onlinehandel

    …Neben den gesetzlichen Informationspflichten, die im BGB oder in dem EGBGB geregelt sind, kommen, je nachdem, welche Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, weitere Informationspflichten hinzu. Gerade dadurch, dass die gesetzlichen Vorschriften vor der Zeit des Internet entstanden sind, kommt es vor, dass Streit über die Anwendbarkeit und…

    10 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Haftung des Admin-C bei einer Markenverletzung

    …Gerade durch die Internationalisierung und dem Internet kann es vorkommen, dass die Verletzung von immateriellen Schutzgütern nicht leicht zu verfolgen ist. So kann es sein, dass der Anbieter im Ausland ansässig ist und damit die Rechtsdurchsetzung zusätzlich erschwert wird. Bei Top-Level-Domains mit der Endung .de ist nach den Vorgaben der DENIC…

    13 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • BAG: Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

    … unter die Bedingung des ungekündigten Bestehens des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt gestellt werden kann, ist – so das BAG - abhängig von dem mit der Zuwendung verfolgten Zweck. Knüpft die Zahlung – wie vorliegend – nur an den Bestand des Arbeitsverhältnisses an, ist eine entsprechende Klausel mit der gesetzlichen Grundkonzeption des…

    18 Leser - Jus@Publicum


  • Die Nutzung fremder Marken als Keyword bei AdWords- Werbung

    …Insbesondere Google bietet als Suchmaschinenbetreiber die Möglichkeit, dass der Unternehmer bestimmte Stichworte für die Suche kauft, wobei dann bei Eingabe des Suchbegriffes auf seine Anzeige verwiesen wird. Werden dann diese Suchbegriffe in der AdWords-Werbung selbst angezeigt, so stellt sich die Frage, ob derjenige, der Rechte an diesem…

    16 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
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