Zweck

  • Rechtsgeschichte oder Vergleich - das ist hier die Frage.

    … Stelle verwehrt werde. Der Arbeitgegber hingegen erwiderte, dass man sich mit der Erkrankten darauf geeinigt habe, dass sie aus ihrem Arbeitsverhältnis ausscheidet, und gleichzeitig habe der Arbeitgeber entschieden, den Arbeitsplatz abzuschaffen, um Kosten zu sparen. Und das liege nun einmal im betriebswirtschaftlichen Ermessen des Arbeitgebers. Es…

    77 Leser - Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht -
  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    … Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen, dass…

  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    … Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen, dass…

    17 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Startup-Unternehmen: Verein statt AG oder GmbH?

    … Bei «startwerk.ch» beantworte ich in einem Gastbeitrag die Frage, ob ein Verein für die Gründung eines Startup-Unternehmens geeignet ist. Im Ergebnis empfehle ich den Verein für Startup-Unternehmen nicht als Alternative zu Aktiengesellschaft (AG) und anderen obligationenrechtlichen Gesellschaftsformen: «[D]ie Rechtsform eines Vereins…

    32 Leser - Steiger Legal
  • Die Umwandlung des Zahlungsanspruches zum Freistellungsanspruch

    … Lässt ein mutmaßlicher Gläubiger einen Verstoß gegenüber einem mutmaßlichen Schuldner abmahnen, kommt es zwischen den beteiligten Parteien zu verschiedenen Rechtsverhältnissen. So entsteht mit der Abmahnung zwischen dem Gläubiger und dem Schuldner ein Sonderrechtsverhältnis mit verschiedenen Rechten und Pflichten. Bedient sich der Gläubiger für…

    26 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Hinweispflicht nach der AltölV im Onlinehandel

    … Angaben in den AGB genügten diesem Anspruch aber nicht, da der Käufer mit dieser Hinweispflicht nicht zwingend konfrontiert werde, da auch ohne Aufrufen dieser AGB das Angebot des Kunden abgegeben werden könne. 3. Bei dem Vertrieb von Motoren- oder Getriebeöl ist daher ein entsprechender Hinweis klar und deutlich zu geben. An welcher Stelle man dies tut…

    10 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Haftung des Admin-C bei einer Markenverletzung

    … Gerade durch die Internationalisierung und dem Internet kann es vorkommen, dass die Verletzung von immateriellen Schutzgütern nicht leicht zu verfolgen ist. So kann es sein, dass der Anbieter im Ausland ansässig ist und damit die Rechtsdurchsetzung zusätzlich erschwert wird. Bei Top-Level-Domains mit der Endung .de ist nach den Vorgaben der DENIC…

    13 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Markenrecht -
  • BAG: Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

    … Chef und Hans. Bei dem es um die Wurscht geht. Warum, werden Sie gleich lesen: „Verzichte auf Dein Weihnachtsgeld!“ „Wieso – des steht doch im Vertrag.“ „Wurscht, wenn’s ned drin stehert, bräuchtst ja ned verzichten, Du Hanswurscht.“ [Anm. der jur.Red.: Verzicht ist nur auf rechtlich bestehende, dh. gesetzliche oder vertragliche Ansprüche…

    18 Leser - Jus@Publicumin Arbeitsrecht -
  • Die Ernsthaftigkeit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

    … ausreichend sei, sodass diese den Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend machte. Als die Klage der Beklagten zugestellt wurde, stellte diese einen Antrag auf Prozesskostenhilfe. Diesen Antrag lehnte das Landgericht Gera mit der Begründung ab, dass die Verteidigung gegen die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg habe. Gegen diese ablehnende…

    43 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Darf ein Alternativhersteller Bilder des Originalherstellers verwenden?

    … – Ihr Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz in Rosenheim bei München. Ähnliche Beiträge: Die Mitstörerhaftung einer Domain-Parking-Plattform Die Handlungspflicht des Störers bei einem Hinweis auf einen Verstoß Die Verwechslungsgefahr bei Kollision einer eingetragenen Marke mit einer anderen Ist die Internet-Werbung mit fremden Testergebnissen unzulässig Wettbewerbsrecht: Die Einwilligung zur Werbung in den AGB…

    20 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
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