Zweck

  • Rechtsgeschichte oder Vergleich - das ist hier die Frage.

    … gebe also gar keine freie Stelle. Deshalb sei der auslaufende Vertrag der Klägerin kein weiteres Mal verlängert worden. Und nun fragte - laut ksta.de - das Arbeitsgericht: "Rechtsgeschichte schreiben oder vergleichen?" Die Parteien einigten sich auf einen Vergleich - die Arbeitnehmerin verzichtet auf den Arbeitsplatz und erhält 1.000,00 €. Fachanwalt für Arbeitsrecht Dan Fehlberg Rechtsanwälte Dr. Kühlwein & Koll. Ulmenstrasse 42 09112 Chemnitz Tel: 0371-355900 Fax: 0371-3559020 Mail: buero@anwalt-in-chemnitz.de…

    77 Leser - Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht -
  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    …Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen, dass…

  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    …Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen, dass…

    17 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Startup-Unternehmen: Verein statt AG oder GmbH?

    …Bei «startwerk.ch» beantworte ich in einem Gastbeitrag die Frage, ob ein Verein für die Gründung eines Startup-Unternehmens geeignet ist. Im Ergebnis empfehle ich den Verein für Startup-Unternehmen nicht als Alternative zu Aktiengesellschaft (AG) und anderen obligationenrechtlichen Gesellschaftsformen: «[D]ie Rechtsform eines Vereins nach Schweizer…

    32 Leser - Steiger Legal
  • Die Umwandlung des Zahlungsanspruches zum Freistellungsanspruch

    …Lässt ein mutmaßlicher Gläubiger einen Verstoß gegenüber einem mutmaßlichen Schuldner abmahnen, kommt es zwischen den beteiligten Parteien zu verschiedenen Rechtsverhältnissen. So entsteht mit der Abmahnung zwischen dem Gläubiger und dem Schuldner ein Sonderrechtsverhältnis mit verschiedenen Rechten und Pflichten. Bedient sich der Gläubiger für den…

    26 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Hinweispflicht nach der AltölV im Onlinehandel

    … Angaben in den AGB genügten diesem Anspruch aber nicht, da der Käufer mit dieser Hinweispflicht nicht zwingend konfrontiert werde, da auch ohne Aufrufen dieser AGB das Angebot des Kunden abgegeben werden könne. 3. Bei dem Vertrieb von Motoren- oder Getriebeöl ist daher ein entsprechender Hinweis klar und deutlich zu geben. An welcher Stelle man dies tut…

    10 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
  • Die Haftung des Admin-C bei einer Markenverletzung

    …Gerade durch die Internationalisierung und dem Internet kann es vorkommen, dass die Verletzung von immateriellen Schutzgütern nicht leicht zu verfolgen ist. So kann es sein, dass der Anbieter im Ausland ansässig ist und damit die Rechtsdurchsetzung zusätzlich erschwert wird. Bei Top-Level-Domains mit der Endung .de ist nach den Vorgaben der DENIC…

    13 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutzin Markenrecht -
  • BAG: Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

    … unter die Bedingung des ungekündigten Bestehens des Arbeitsverhältnisses zum Auszahlungszeitpunkt gestellt werden kann, ist – so das BAG - abhängig von dem mit der Zuwendung verfolgten Zweck. Knüpft die Zahlung – wie vorliegend – nur an den Bestand des Arbeitsverhältnisses an, ist eine entsprechende Klausel mit der gesetzlichen Grundkonzeption des…

    18 Leser - Jus@Publicumin Arbeitsrecht -
  • Die Ernsthaftigkeit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

    … ausreichend sei, sodass diese den Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend machte. Als die Klage der Beklagten zugestellt wurde, stellte diese einen Antrag auf Prozesskostenhilfe. Diesen Antrag lehnte das Landgericht Gera mit der Begründung ab, dass die Verteidigung gegen die Klage keine hinreichende Aussicht auf Erfolg habe. Gegen diese ablehnende…

    43 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz
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