Aktuelles zum Thema Zweck

  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    … Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen…

    Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -


  • Müssen die Auslandsversandkosten immer angegeben werden?

    … Die gesetzlichen Informationspflichten verpflichten auch den Onlinehändler bei seinen Angeboten über das Internet gegenüber dem Verbraucher Angaben zu den Versandbedingungen zu machen. Hierunter fallen die Kosten der Versendung, aber auch gegebenenfalls anfallende Verpackungskosten. Dabei ist bei einigen Onlinehändlern immer wieder zu lesen…

    17 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Startup-Unternehmen: Verein statt AG oder GmbH?

    … eines Vereins nach Schweizer Recht (Art. 60 ff. ZGB) ist […] nicht geeignet. Der Grund ist, dass Vereine keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgen dürfen. Ein Verein dient der Verfolgung nichtwirtschaftlicher, ideeller Zwecke und darf seinen Mitgliedern keine wirtschaftlichen Vorteile verschaffen. Bei Startups besteht aber üblicherweise ein…

    31 Leser - Steiger Legal -
  • Die Umwandlung des Zahlungsanspruches zum Freistellungsanspruch

    … Lässt ein mutmaßlicher Gläubiger einen Verstoß gegenüber einem mutmaßlichen Schuldner abmahnen, kommt es zwischen den beteiligten Parteien zu verschiedenen Rechtsverhältnissen. So entsteht mit der Abmahnung zwischen dem Gläubiger und dem Schuldner ein Sonderrechtsverhältnis mit verschiedenen Rechten und Pflichten. Bedient sich der Gläubiger…

    24 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Die Hinweispflicht nach der AltölV im Onlinehandel

    … Neben den gesetzlichen Informationspflichten, die im BGB oder in dem EGBGB geregelt sind, kommen, je nachdem, welche Waren oder Dienstleistungen angeboten werden, weitere Informationspflichten hinzu. Gerade dadurch, dass die gesetzlichen Vorschriften vor der Zeit des Internet entstanden sind, kommt es vor, dass Streit über die Anwendbarkeit…

    10 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Die Haftung des Admin-C bei einer Markenverletzung

    … Gerade durch die Internationalisierung und dem Internet kann es vorkommen, dass die Verletzung von immateriellen Schutzgütern nicht leicht zu verfolgen ist. So kann es sein, dass der Anbieter im Ausland ansässig ist und damit die Rechtsdurchsetzung zusätzlich erschwert wird. Bei Top-Level-Domains mit der Endung .de ist nach den Vorgaben der…

    12 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • BAG: Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

    … Zweck. Knüpft die Zahlung – wie vorliegend – nur an den Bestand des Arbeitsverhältnisses an, ist eine entsprechende Klausel mit der gesetzlichen Grundkonzeption des § 611 BGB zu vereinbaren und hält einer Inhaltskontrolle stand. Das Landesarbeitsgericht wird aufzuklären haben, ob der Eintritt der Bedingung treuwidrig herbeigeführt und…

    16 Leser - Jus@Publicum -


  • Die Nutzung fremder Marken als Keyword bei AdWords- Werbung

    … Insbesondere Google bietet als Suchmaschinenbetreiber die Möglichkeit, dass der Unternehmer bestimmte Stichworte für die Suche kauft, wobei dann bei Eingabe des Suchbegriffes auf seine Anzeige verwiesen wird. Werden dann diese Suchbegriffe in der AdWords-Werbung selbst angezeigt, so stellt sich die Frage, ob derjenige, der Rechte an diesem…

    16 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Ist eine Gegenabmahnung zulässig?

    … Bekommt ein Onlinehändler eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eines Mitbewerbers, stellt sich oft die Frage, ob seinerseits wettbewerbsrechtliche Verstöße des Abmahnenden abgemahnt werden können. Hierzu gibt es eine Reihe von Gerichtsentscheidungen, die die Tendenz aufweisen, dass ein solches Verhalten rechtsmissbräuchlich sein kann, wenn…

    39 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Ist eine Werbeagentur zur Markenrecherche verpflichtet?

    … Wenn ein Unternehmen immaterielle Schutzrechte, wie beispielsweise eine Marke, schaffen will, so stellt sich oft die Frage, ob die in Frage kommende Marke nicht die Rechte Dritter verletzt. Grundsätzlich trifft den zukünftigen Markeninhaber nicht nur die Obliegenheit, dies vorab umfassend zu prüfen, sondern dies sollte schon deswegen…

    16 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Zur erneuten Einwilligung bei einer Bildbearbeitung

    … Wird eine Person auf einem Bild abgelichtet und gibt diese dann die Einwilligung zur Veröffentlichung, bedeutet dies aber nicht, dass der/die Abgebildete insgesamt seine Rechte aufgibt. Vielmehr kann derjenige, der die Befugnis zur Veröffentlichung hat, nur in einem gewissen Rahmen handeln. Beispielsweise dann, wenn das Bild…

    10 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Der Rechtsmissbrauch bei Massenabmahnungen

    … Abmahnungen im Gewerblichen Rechtsschutz haben das Ziel, dem mutmaßlichen Verletzer eines Rechts die Möglichkeit zu geben, außergerichtlich die Angelegenheit zu erledigen. Dabei kommt der Abmahnung die Aufgabe zu, dem mutmaßlichen Verletzer sein Fehlverhalten vor Augen zu führen und ihm die Möglichkeit zu geben, die daraus resultierenden…

    97 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Die Erforderlichkeit einer Gegenabmahnung vor Klageerhebung

    … Bevor man eine Abmahnung ausspricht, muss genau geprüft werden, ob die Voraussetzungen hierfür vorliegen. Obwohl der Grundsatz gilt, dass, außer im Markenrecht, eine Kostenerstattung auch bei der unberechtigten Abmahnung nicht in Betracht kommt, gibt es weitere Risiken. Sollte sich nämlich herausstellen, dass die Abmahnung unberechtigt ist…

    30 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Die Zulässigkeit der Alterswerbung bei Unternehmen

    … Die Werbung mit dem Alter eines bestimmten Unternehmens wird immer beliebter. Damit wird dem potentiellen Interessenten mitgeteilt, dass ein bestimmtes Unternehmen eine bestimmte Anzahl von Jahren auf dem Markt besteht. Diese Werbung muss allerdings den Tatsachen entsprechen, ansonsten liegt eine Irreführung vor. Voraussetzung dafür ist…

    8 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
  • Die Irreführende Werbung mit einem Testergebnis

    … Testergebnisse werden Unternehmen veröffentlicht, um den Absatz von Waren und Dienstleistungen zu fördern. Auf Grund der Fülle von Anbietern auf dem gleichen relevanten Markt wird damit versucht, sich aus der Masse der Anbieter abzuheben. Allerdings muss dabei beachtet werden, dass ein solcher Test auch die an ihn gestellten Anforderungen…

    19 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -


  • Die Beschaffenheitsangabe im Onlineangebot

    … Im Rahmen von Vertragsschlüssen im Internet stellen sich eine Vielzahl von rechtlichen Problemen. Dies geht über den Inhalt des geschlossenen Vertrages bis hin zur wirksamen Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Besondere Probleme bereiten die Konstellation, bei denen im Internet der Vertrag bereits geschlossen und dann…

    15 Leser - Blog für Gewerblichen Rechtsschutz -
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