Zweck

  • Rechtsgeschichte oder Vergleich - das ist hier die Frage.

    … Eine Arbeitnehmerin war bei einem Arbeitgeber auf Basis mehrerer mehrmals verlängerten Zeitverträgen zwecks Ersetzung einer langfristig erkrankte Angestellte tätig. Doch plötzlich bekommt sie keine Verlängerung mehr - mit der Begründung, die "offizielle" Inhaberin der Stelle werde ihren Dienst überhaupt nicht mehr antreten. Das klang der…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 92 Leser -


  • Startup-Unternehmen: Verein statt AG oder GmbH?

    … Schweizer Recht (Art. 60 ff. ZGB) ist […] nicht geeignet. Der Grund ist, dass Vereine keine wirtschaftlichen Zwecke verfolgen dürfen. Ein Verein dient der Verfolgung nichtwirtschaftlicher, ideeller Zwecke und darf seinen Mitgliedern keine wirtschaftlichen Vorteile verschaffen. Bei Startups besteht aber üblicherweise ein wirtschaftlicher Zweck…

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 33 Leser -
  • BAG: Weihnachtsgratifikation bei gekündigtem Arbeitsverhältnis

    … Grundkonzeption des § 611 BGB zu vereinbaren und hält einer Inhaltskontrolle stand. Das Landesarbeitsgericht wird aufzuklären haben, ob der Eintritt der Bedingung treuwidrig herbeigeführt und deshalb nach § 162 Abs. 2 BGB als nicht erfolgt gilt. Die Klägerin hat behauptet, ihr sei gekündigt worden, weil sie nicht freiwillig auf die Zahlung der Weihnachtsgratifikation verzichtet habe. Bundesarbeitsgericht – Urteil vom 18. Januar 2012 – 10 AZR 667/10; Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm – Urteil vom 16. September 2010 – 15 Sa 812/10 …

    Jus@Publicumin Arbeitsrecht- 27 Leser -


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