Zwangslizenz



  • Keine Lizenz für Save.tv

    … Die Betreiberin des Online-Videorecorders Save.tv kann von privaten Fernsehanbieter nicht den Abschluss eines Vertrags über die Weitersendung eines „Rosinenprogramms“ verlangen. Studio Araminta / Shutterstock.com Save.tv bietet einen Online-Videorecorder an. Dabei handelt es sich um einen Online-Dienst, bei dem die Nutzer Fernsehsendungen…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 69 Leser -
  • Zwangslizenz für Filme im Netz?

    … Der Drehbuchautor Fred Breinersdorfer hat in der Süddeutschen einen interessanten Vorschlag in die Urheberrechtsdebatte eingebracht. Unter dem Titel “Verschenkt meine Filme” fordert er den Gesetzgeber auf, eine Zwangslizenz für Filme einzuführen. Damit will er den “Internetganoven” das Wasser abgraben. Breinersdorfer verweist zur Begründung…

    Internet-Lawin Medienrecht- 64 Leser -
  • Internet-Videorecorder II

    … zutreffend geltend, dass er dann keinerlei Gewähr für einen rechtzeitigen Abschluss des Schiedsstellenverfahrens hat und daher Gefahr läuft, zur Unterlassung verurteilt zu werden, obwohl ihm ein Anspruch auf Einräumung einer Zwangslizenz zusteht. Er muss deshalb den Zwangslizenzeinwand erheben können. Das Gericht wird daher zunächst zu klären…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Supreme Court Indien: Verweigerung des Patents für Glivec an Novartis

    … Patienten unabhängig von ihrem Einkommen auch, dass für jede Forschung und Investition in die Entwicklung zur medizinischen Forschung Patente elementare Bausteine für Unternehmen sind, die Patienten auch sichere medikamentöse Versorgung ermöglichen sollen. Entzieht man mit Zwangslizenzen oder der Verweigerung von Patenten für Originalpräparate die auch…

    Jus@Publicum- 28 Leser -
  • Bayer und Novartis: Widerstand gegen Zwangslizenzen vor dem Indischen Supreme Court

    … Der Streit um die Zwangslizenz für das Krebsmedikament Nexavar® von Bayer geht in eine weitere Runde: Am gestrigen Montag begann vor dem Intellectual Property Appellate Board im südindischen Chennai die Verhandlung der Berufungsinstanz. Im März hatte das indische Patentamt Bayer gezwungen, für die nächsten acht Jahre sein Schutzrecht für Nexavar…

    Jus@Publicum- 39 Leser -


  • Zwangslizenz und das Kündigungsrecht

    … Der kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand bleibt grundsätzlich erfolglos, wenn der Lizenzsucher nicht bereit ist, in das von ihm unterbreitete Angebot zum Abschluss eines Lizenzvertrags eine Klausel aufzunehmen, die dem Lizenzgeber für den Fall eines künftigen Angriffs des Lizenznehmers auf den Rechtsbestand der lizenzierten Schutzrechte ein Recht…

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Die Enercon-Lektion: Wie man in Indien und China Patent-Frustrationen vermeidet

    … Zwangslizenzen basierenden Technologietransfer in die Wege zu leiten, um so international Klimaschutzziele erreichen zu können – die ja immerhin auch dem allgemeinen Interesse und zum Schutz der Weltbevölkerung dienen. Auch wenn in der Welthandelsorganisation (WTO) und auch in Kopenhagen 2009 beim UN-Klimagipfel die notwendige Unterstützung dafür…

    Der Energieblog- 62 Leser -
  • Die Enercon-Lektion: Wie man in Indien und China Patent-Frustrationen vermeidet

    …, einen auf Zwangslizenzen basierenden Technologietransfer in die Wege zu leiten, um so international Klimaschutzziele erreichen zu können – die ja immerhin auch dem allgemeinen Interesse und zum Schutz der Weltbevölkerung dienen. Auch wenn in der Welthandelsorganisation (WTO) und auch in Kopenhagen 2009 beim UN-Klimagipfel die notwendige…

    Der Energieblog- 29 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK