Zuwendung



  • Betriebsveranstaltungen, und wie man sie versteuert

    … geltendes Gesetz. Der Gesetzgeber hat zum 1.1.2015 einen neuen Tatbestand im Einkommensteuergesetz (EStG) geschaffen (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a EStG i.d.F. des Zollkodex-Anpassungsgesetzes). Dabei wurde die Bemessungsgrundlage deutlich verbreitert, der seit 1993 unveränderte Wert von 110 Euro (damals 200 DM) aber nicht erhöht. Allerdings machte er…

    Der Energieblog- 56 Leser -
  • Verwaltungsinterne Neubewertung als auflösende Bedingung?

    … darum nicht als künftiges Ereignis für eine auflösende Bedingung dienen und keine automatische Reduzierung einer Zuwendung bewirken. Ein Zuwendungsempfänger hat nach Art. 49a Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG bereits erbrachte Leistungen grundsätzlich zu erstatten, wenn und soweit die Zuwendung infolge Eintritts einer auflösenden Bedingung unwirksam geworden…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 99 Leser -
  • Das formunwirksame Schenkungsversprechens eines Erblassers

    … Hat ein Erblasser einem Bedachten eine Leistung schenkweise versprochen, ohne die hierfür erforderliche Form nach § 518 Abs. 1 Satz 1 BGB einzuhalten, und wird das formnichtige Schenkungsversprechen nach seinem Ableben durch Bewirkung der versprochenen Leistung aus seinem Vermögen vollzogen, ist der Erblasser Zuwendender i.S. von § 7 Abs. 1 Nr. 1…

    Rechtslupe- 103 Leser -
  • Zuwendungen an die Tochter – bei gleichzeitigem Erbverzicht

    … Wie sind bei gleichzeitigem Erbverzicht gewährte Zuwendungen an die eigenen gesetzlichen Erben rechtlich zu bewerten? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Der Kläger verlangt die Übertragung mehrerer Miteigentumsanteile an einem Grundstück, von denen er geltend macht, er habe sie der Beklagten, seiner Tochter…

    Rechtslupein Erbrecht- 139 Leser -
  • BGH zur Rückforderungen von Zuwendungen unter Lebensgefährten

    … Der Kläger verlangt vom Nachlasspfleger der zwischenzeitlich verstorbenen Beklagten Rückzahlung einer Zuwendung, die er an die Beklagte während der zwischen den Parteien seit 2003 bestehenden nichtehelichen Lebensgemeinschaft geleistet hat. Der Kläger war Inhaber eines Sparbriefs in Höhe von 50.000 € mit Laufzeit bis 27. Oktober 2009. Im Mai…

    familienrecht-muenchen.info- 176 Leser -
  • Subventionen für den Straßenausbau und die Rückforderung

    … Wenn eine Gemeinde fälschlich bei der Antragstellung für eine Zuwendung für einen Straßenausbau behauptet, dass es keine Straßenausbaubeitragssatzung gibt, so stellen das Vorhandensein einer solchen Satzung und auch die Einforderung von freiwilligen Anliegerzahlungen keine förderrelevanten Tatsachen dar. So hat das Verwaltungsgericht Osnabrück…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 53 Leser -
  • Rückforderung einer Zuwendung an Lebensgefährten

    … Urteil des Bundesgerichtshofs vom 6. Mai 2014 – X ZR 135/11 Der Kläger verlangt von der Beklagten Rückzahlung einer Zuwendung, die er an die-se während der zwischen den Parteien seit 2003 bestehenden nichtehelichen Le-bensgemeinschaft geleistet hat. Der Kläger war Inhaber eines Sparbriefs in Höhe von 50.000 € mit Laufzeit bis 27. Oktober 2009…

    Clemens Sandmeier/ RECHTSAUSKUNFT- 88 Leser -


  • Lohnsteuerpauschalierung für Geschenke

    … Beispiel auf eine Reise ein, ist der Wert der Reise als Betriebseinnahme (Geschäftsfreund) oder zusätzlicher Lohn (Arbeitnehmer) zu versteuern. Der Zuwendende kann die Einkommensteuer für die Geschäftsfreunde oder für die Arbeitnehmer mit einem Pauschsteuersatz von 30 Prozent abgeltend erheben. Diese Pauschalierung kann man allerdings nur einheitlich für…

    Der Energieblog- 70 Leser -
  • Steuerpauschalierung für betrieblich veranlasste Zuwendungen

    … Betrieblich veranlasste Zuwendungen i.S. des § 37b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und § 37b Abs. 2 EStG sind nur solche Zuwendungen, die durch einen Betrieb des Steuerpflichtigen veranlasst sind. Nach § 37b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG können Steuerpflichtige die Einkommensteuer einheitlich für alle innerhalb eines Wirtschaftsjahres gewährten betrieblich…

    Rechtslupe- 7 Leser -
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