Zuwendung



  • Betriebsveranstaltungen, und wie man sie versteuert

    … geltendes Gesetz. Der Gesetzgeber hat zum 1.1.2015 einen neuen Tatbestand im Einkommensteuergesetz (EStG) geschaffen (§ 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1a EStG i.d.F. des Zollkodex-Anpassungsgesetzes). Dabei wurde die Bemessungsgrundlage deutlich verbreitert, der seit 1993 unveränderte Wert von 110 Euro (damals 200 DM) aber nicht erhöht. Allerdings machte er…

    Der Energieblog- 56 Leser -
  • Verwaltungsinterne Neubewertung als auflösende Bedingung?

    … darum nicht als künftiges Ereignis für eine auflösende Bedingung dienen und keine automatische Reduzierung einer Zuwendung bewirken. Ein Zuwendungsempfänger hat nach Art. 49a Abs. 1 Satz 1 BayVwVfG bereits erbrachte Leistungen grundsätzlich zu erstatten, wenn und soweit die Zuwendung infolge Eintritts einer auflösenden Bedingung unwirksam geworden…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 99 Leser -
  • Das formunwirksame Schenkungsversprechens eines Erblassers

    … ErbStG. Gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG gilt als Schenkung unter Lebenden jede freigebige Zuwendung unter Lebenden, soweit der Bedachte durch sie auf Kosten des Zuwendenden bereichert wird. Eine freigebige Zuwendung setzt in objektiver Sicht voraus, dass die Leistung zu einer Bereicherung des Bedachten auf Kosten des Zuwendenden führt und die…

    Rechtslupe- 103 Leser -
  • Zuwendungen an die Tochter – bei gleichzeitigem Erbverzicht

    … Wie sind bei gleichzeitigem Erbverzicht gewährte Zuwendungen an die eigenen gesetzlichen Erben rechtlich zu bewerten? Mit dieser Frage hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Der Kläger verlangt die Übertragung mehrerer Miteigentumsanteile an einem Grundstück, von denen er geltend macht, er habe sie der Beklagten, seiner Tochter…

    Rechtslupein Erbrecht- 139 Leser -
  • BGH zur Rückforderungen von Zuwendungen unter Lebensgefährten

    … Der Kläger verlangt vom Nachlasspfleger der zwischenzeitlich verstorbenen Beklagten Rückzahlung einer Zuwendung, die er an die Beklagte während der zwischen den Parteien seit 2003 bestehenden nichtehelichen Lebensgemeinschaft geleistet hat. Der Kläger war Inhaber eines Sparbriefs in Höhe von 50.000 € mit Laufzeit bis 27. Oktober 2009. Im Mai…

    familienrecht-muenchen.info- 176 Leser -
  • Subventionen für den Straßenausbau und die Rückforderung

    … aufheben und auf Anliegerbeiträge verzichten werde. Die Anlieger zahlten daraufhin insgesamt 144.000 € auf ein nicht der Gemeinde gehörendes Treuhandkonto ein, von wo aus das Geld an die Schulgesellschaft weiterüberwiesen wurde. Tatsächlich hob die Gemeinde dann ihre Straßenausbaubeitragssatzung im Jahr 2011 auf; allerdings ist die Aufhebungssatzung noch…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 52 Leser -
  • Rückforderung einer Zuwendung an Lebensgefährten

    … Urteil des Bundesgerichtshofs vom 6. Mai 2014 – X ZR 135/11 Der Kläger verlangt von der Beklagten Rückzahlung einer Zuwendung, die er an die-se während der zwischen den Parteien seit 2003 bestehenden nichtehelichen Le-bensgemeinschaft geleistet hat. Der Kläger war Inhaber eines Sparbriefs in Höhe von 50.000 € mit Laufzeit bis 27. Oktober 2009…

    Clemens Sandmeier/ RECHTSAUSKUNFT- 88 Leser -


  • Lohnsteuerpauschalierung für Geschenke

    … (c) BBH Geschenke aus betrieblichem Anlass, die ein Unternehmer von seinen Geschäftsfreunden bekommt, muss man versteuern. Gleiches gilt für andere Leistungen, die ein Unternehmen seinen Geschäftspartnern oder seinen Arbeitnehmern zusätzlich zum vertraglich Vereinbarten gewährt. Lädt ein Unternehmen Geschäftsfreunde oder Arbeitnehmer zum Beispiel…

    Der Energieblog- 70 Leser -
  • Steuerpauschalierung für betrieblich veranlasste Zuwendungen

    … Betrieblich veranlasste Zuwendungen i.S. des § 37b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und § 37b Abs. 2 EStG sind nur solche Zuwendungen, die durch einen Betrieb des Steuerpflichtigen veranlasst sind. Nach § 37b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG können Steuerpflichtige die Einkommensteuer einheitlich für alle innerhalb eines Wirtschaftsjahres gewährten betrieblich…

    Rechtslupe- 7 Leser -
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