Zuverlässigkeit

  • Betriebsgeheimnisse dürfen Scientology-Mitgliedern verweigert werden

    … Mitgliedern der Scientology-Organisation (SO) darf nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin (31. Mai 2016, VG 4 K 295.14) der Zugang zu Verschlusssachen verweigert werden. Zweifel an der Zuverlässigkeit eines Scientology-Mitglieds sind rechtlich nicht zu beanstanden. Ein Arbeitnehmer ist als Mechaniker bei einem Hubschrauberhersteller…

    Betriebsrat Blog- 116 Leser -


  • Datenschutz-Grundverordnung – Datenschutzbeauftragter

    … Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter muss mit dem in Kraft treten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 europaweit von Unternehmen bestellt werden, deren Tätigkeit einer besonderen Kontrolle bedarf (Art. 35 ff. DSGVO). Damit schafft die DSGVO eine Funktion, die vielerorts unbekannt ist. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 112 Leser -
  • Rotes Dauerkennzeichen zum privaten Gebrauch eines Kfz-Händlers

    … rote Nummernschild an einem Pkw für längere Zeit zum privaten Gebrauch angebracht hatte. Das rote Dauerkennzeichen wurde dem Händler für Probe-, Prüfungs- und Überführungsfahrten von der zuständigen Behörde zugeteilt, um ihn als Gewerbetreibenden davon zu entlasten, in jedem Einzelfall bei der Zulassungsstelle einen Antrag auf Erteilung eines…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 95 Leser -


  • Krankentransportgenehmigung – und ihr Widerruf bei Verkehrsverstößen

    … Einem Krankentransportunternehmer kann aufgrund zahlreicher Verkehrsverstöße die erforderliche Zuverlässigkeit fehlen. Die Voraussetzungen für den Widerruf einer erteilten Genehmigung zur Durchführung qualifizierten Krankentransports nach § 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwVfG i.V.m. § 1 Abs. 1 Nds.VwVfG sind gegeben, wenn der Unternehmer als…

    Rechtslupe- 22 Leser -
  • Amtsgericht Bretten zu Guardaley Ltd.-Ermittlungen und Zahlungsansprüchen

    … den für die jeweiligen Zeitpunkte ermittelten Nutzer der betroffenen IP-Adressen befassen.” Hierfür soll die Klägerseite 1.500,00 € Gutachterkosten vorschießen. Das Gericht nimmt also die Behauptung, die Ermittlungen seien schon richtig und die Beträge korrekt, nicht einfach als gegeben hin, sondern setzt sich unter Berücksichtigung der Darlegungs- und Beweislast mit der Materie gründlich auseinander und will sich seine eigene Meinung bilden. …

    Malte Dedden/ Conle§iin Abmahnung- 118 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK