Zuverlässigkeit



  • Betriebsgeheimnisse dürfen Scientology-Mitgliedern verweigert werden

    … Mitgliedern der Scientology-Organisation (SO) darf nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Berlin (31. Mai 2016, VG 4 K 295.14) der Zugang zu Verschlusssachen verweigert werden. Zweifel an der Zuverlässigkeit eines Scientology-Mitglieds sind rechtlich nicht zu beanstanden. Ein Arbeitnehmer ist als Mechaniker bei einem Hubschrauberhersteller…

    Betriebsrat Blog- 124 Leser -
  • Datenschutz-Grundverordnung – Datenschutzbeauftragter

    … Ein betrieblicher Datenschutzbeauftragter muss mit dem in Kraft treten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) im Mai 2018 europaweit von Unternehmen bestellt werden, deren Tätigkeit einer besonderen Kontrolle bedarf (Art. 35 ff. DSGVO). Damit schafft die DSGVO eine Funktion, die vielerorts unbekannt ist. Dieser Artikel ist Teil unserer Reihe zur…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 115 Leser -
  • Rotes Dauerkennzeichen zum privaten Gebrauch eines Kfz-Händlers

    … Dauerkennzeichens mit sofortiger Wirkung. Hiergegen hat der Kraftfahrzeughändler einen Eilantrag gestellt mit der Begründung, ihm werde seine geschäftliche Tätigkeit erheblich erschwert. In seiner Entscheidung hat das Verwaltungsgericht Koblenz darauf hingewiesen, dass nach den einschlägigen gesetzlichen Vorschriften rote Kennzeichen nur an zuverlässige…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 95 Leser -


  • Krankentransportgenehmigung – und ihr Widerruf bei Verkehrsverstößen

    … Einem Krankentransportunternehmer kann aufgrund zahlreicher Verkehrsverstöße die erforderliche Zuverlässigkeit fehlen. Die Voraussetzungen für den Widerruf einer erteilten Genehmigung zur Durchführung qualifizierten Krankentransports nach § 49 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 VwVfG i.V.m. § 1 Abs. 1 Nds.VwVfG sind gegeben, wenn der Unternehmer als…

    Rechtslupe- 22 Leser -
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