Zustimmung

  • Urlaubsreise in die Türkei – beide Eltern müssen einverstanden sein

    … des OLG Frankfurt vom 21.07.2016) Bei allen Fragen rund um das Thema Kindeswohl und Sorgerecht steht Ihnen Rechtsanwältin und Fachanwältin für Familienrecht Antje Rommelspacher gerne zur Verfügung. Bitte vereinbaren Sie bei Bedarf einen Besprechungstermin über unser Sekretariat. Antje Rommelspacher -Rechtsanwältin – Fachanwältin für…

    rofast.de- 34 Leser -


  • Wohnungseigentumsrecht – Wanddurchbruch zur Verbindung von zwei Wohnungen?

    … Gregor Schliepe, ebenfalls Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht, im folgenden Video-Blog: Dieser Beitrag wurde unter Video-Blog, Wohnungseigentumsrecht abgelegt und mit Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Schliepe, tragende Wand, Verbindung, Wanddurchbruch, Wohnung, Wohnungen, Wohnungseigentümer, Wohnungseigentumsrecht, Zustimmung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwalt- 80 Leser -
  • BVerfG: Türkischer Wahlkampf in Deutschland?

    … Staatsoberhäupter genießen keinen grundrechtlichen Schutz in Deutschland bei Ausübung ihrer amtlichen Funktionen. Es liegt kein Ober-Unterordnungsverhältnis vor, wie dies für die unmittelbare Anwendung der Grundrechte nach Art. 1 Abs. 3 GG notwendig ist. Überzeugend führt das BVerfG hierzu aus: (…) bei einer Versagung der Zustimmung würde es sich nicht um…

    Juraexamen.info- 105 Leser -
  • Interessenkonflikte eines Vorstandsmitglieds

    … das Bestehen des Interessenkonflikts Relevanz haben kann. Keine gesetzliche Bestimmungen Das Aktiengesetz enthält keine ausdrückliche Regelung für den Fall eines tatsächlichen oder auch nur potenziellen Interessenkonflikts in der Person eines Vorstandmitglieds. Die Satzung der AG und die Geschäftsordnung des Vorstands sind selbstverständlich…

    KÜMMERLEIN 360°- 49 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW52 2016)

    … [IITR – 31.12.16] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Kommunen: Einschränkung des Datenschutzes >>> Vom Vorreiter zum Schlusslicht >>> Zustimmung bei Datenschutz: Verbraucherschützer fordern Wahl). Montag, 26. Dezember 2016 Berlin. Nach dem…

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 86 Leser -
  • Mutter darf nicht allein über den Urlaubsort mit dem Kind entscheiden

    … Leben Eltern voneinander getrennt, üben sie dennoch für das gemeinsame Kind die elterliche Sorge gemeinsam aus. Das bedeutet, jede für das Kind wesentliche Entscheidung ist von den Eltern gemeinsam zu treffen. Den Alltag und die Freizeit regelt grundsätzlich der Elternteil, bei welchem sich das Kind gerade aufhält. Will nun ein Elternteil, zB…

    Paragrafenpuzzle- 173 Leser -
  • Aber die Schenkung ist doch mehr als zehn Jahre her!

    …) sieht vor, dass nicht nur das Eigentum an der Immobilie übergehen muss, sondern der Überlasser muss die Übertragung auch „spüren“, weil er einen Teil des Nutzens der Immobilie einbüßt. Das, so der BGH, sei bei vorbehaltenen Nießbrauchrechten in der Regel nicht der Fall. Die Folge ist, dass die Zehn-Jahres-Frist nicht läuft. Die Immobilie wird also…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 967 Leser -
  • Zulässigkeit von Nebentätigkeiten – Hinweise für Arbeitnehmer

    … © Fotolia So mancher Arbeitnehmer möchte neben seinem hauptsächlichen Job noch einer weiteren Tätigkeit nachgehen. Grundsätzlich besteht für Arbeitnehmer auch ein Anspruch auf Genehmigung einer solchen Nebentätigkeit gegenüber dem Arbeitgeber. Diese Genehmigung kann der Arbeitgeber unter gewissen Umständen aber verweigern. Ein solcher Fall…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 86 Leser -
  • Wem gehört der Brautschmuck?

    … gaben den Schmuck zur Verwahrung an den Bruder des Ehemannes, der diesen sicher in einem Schließfach aufhob. Die Eheleute trennten sich nun im Jahr 2011. Der Ehemann ließ sich von seinem Bruder den Schmuck herausgeben und verkaufte ihn ohne Zustimmung der Ehefrau. Diese verlangte nun Wertersatz von ihrem Mann und klagte. Türkisches Zivilrecht Das OLG…

    Paragrafenpuzzlein Zivilrecht- 178 Leser -


  • Wie lange darf Besuch in meiner gemieteten Wohnung bleiben?

    … Besuch beim Mieter mehr als sechs Wochen bleibt? Grundsätzlich ist Besuch bis zu sechs Wochen vom Vermieter zu dulden. Darüber hinaus ist der Vermieter um seine Zustimmung zu bitten. Erteilt der Vermieter die Zustimmung nicht, muss der Besuch die Wohnung verlassen. Enge Familienangehörige wie Ehepartner, Eltern und Kinder gelten nicht als Untermieter…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 309 Leser -
  • Darf man Gruppenbilder auf Facebook posten?

    … Internet oder in den Sozialen Netzwerken (Facebook, Instagram, Snapchat, Twitter und Co.) benötigt, ist schlicht und ergreifend falsch. Jeder Mensch hat ein sogenanntes Recht am eigenen Bild. Wollt ihr ein Gruppenbild bspw. bei Facebook posten, dann müsst ihr von allen Personen, die auf dem Bild zu erkennen sind, das Einverständnis für die…

    Tobias Röttger/ Infodocc- 146 Leser -
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