Zuschlag

  • Das zwangsversteigerte Erbbaurecht – und die schuldrechtliche Anpassung des Erbbauzinses

    …) die Erzielung eines wertgesicherten Erbbauzinses. Wird ein Erbbauzins vereinbart (das Erbbaurecht also nicht etwa unentgeltlich bestellt), ist die Erzielung dieses Erbbauzinses im allgemeinen ein vom Grundstückseigentümer mit der Bestellung des Erbbaurechts – jedenfalls auch – verfolgter Zweck, der zugleich einen Zweck im Sinne des § 7 Abs. 1…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • BGH: Schönheitsreparaturen aufs Neue – als Zuschlag zulässig!

    … Ein hochinteressanter Beschluss des BGH zur Zulässigkeit eines „Zuschlags Schönheitsreparaturen“ ist nunmehr veröffentlicht worden (BGH, Beschluss vom 30.05.2017 – VIII ZR 31/17). Dass Schönheitsreparaturen und deren formularmäßige Abwälzung auf Mieter ein juristischer Dauerbrenner ist, muss nicht nochmals betont werden. Der vorliegende Fall…

    Juraexamen.infoin Mietrecht Zivilrecht- 188 Leser -


  • Die Bürgerenergiegesellschaft – ein überraschendes Erfolgsmodel

    … im Ausschreibungsverfahren an den Start zu gehen, ist groß. So kann sie zum Beispiel Projekte anbieten, die noch gar keine BImSchG-Genehmigung haben. Allein diese Erleichterung haben 95 Prozent der Bürgerenergiegesellschaften für sich genutzt. Außerdem haben sie viel länger Zeit, die Windenergieanlagen auch tatsächlich aufzustellen. Schließlich…

    Der Energieblog- 67 Leser -
  • Zuzahlungen für Bereitschaftsdienstzeiten am Wochenende – und die Lohnsteuer

    …Werden Bereitschaftsdienste pauschal zusätzlich zum Grundlohn ohne Rücksicht darauf vergütet, ob die Tätigkeit an einem Samstag oder einem Sonntag erbracht wird, handelt es sich nicht um steuerfreie Zuschläge für Sonntags, Feiertags- oder Nachtarbeit i.S. des § 3b Abs. 1 EStG. Nach § 3b Abs. 1 EStG sind neben dem Grundlohn ……

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Zwangsversteigerung – und mangelhafte Zustellung des Vollstreckungstitels

    …Vor der Erteilung des Zuschlags können auch solche Mängel geheilt werden, die sich auf die Zustellung des Vollstreckungstitels beziehen1. Mit der Heilung wäre eine Erinnerung unbegründet geworden2. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 27. Oktober 2016 – V ZB 47/15 vgl. BGH, Beschluss vom 21.11.2013 – V ZB 109/13, NJW-RR 2014, 400 Rn…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Wann muss der Arbeitgeber einen Zuschlag für Überstunden zahlen?

    … Arbeitsvertrag, Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung besteht kein Anspruch auf einen Zuschlag. Etwas anderes kann gelten, wenn der Arbeitgeber solche Zuschläge über längere Zeit regelmäßig zahlt (betriebliche Übung). Auch wenn bestimmte Arbeitnehmer einen Überstundenzuschlag erhalten, andere vergleichbare Mitarbeiter aber nicht, entsteht für letztere…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser -
  • Eigentumswohnung aus der Zwangsversteigerung – und die Grunderwerbsteuer

    … der Zwangsversteigerung vorgegeben und i.S. des Zwangsversteigerungsrechts auszulegen1. Das Meistgebot ist das höchste Gebot, das bis zum Schluss der Versteigerung abgegeben worden ist2. Dem Meistbietenden ist der Zuschlag zu erteilen (§ 81 Abs. 1 des Gesetzes über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung -ZVG-). Das Meistgebot umfasst das…

    Rechtslupe- 92 Leser -
  • Zuschlag in der Zwangsversteigerung – und die umsatzsteuerrechtliche Bemessungsgrundlage

    … Bemessungsgrundlage für die Umsatzsteuer für Lieferungen ist das vereinbarte Entgelt (§ 10 Abs. 1 Satz 1 UStG). Entgelt ist alles, was der Leistungsempfänger aufwendet, um die Leistung zu erhalten, jedoch abzüglich der Umsatzsteuer (§ 10 Abs. 1 Satz 2 UStG). Zum Entgelt gehört auch, was ein anderer als der Leistungsempfänger dem Unternehmer für…

    Rechtslupe- 97 Leser -


  • Die Ausschreibungen für PV-Freiflächenanlagen: Der Startschuss ist gefallen!

    … aus­ge­schrie­bene Men­gen, wird jedes zuge­las­sene Gebot bezu­schlagt. Andern­falls sieht die Ver­ord­nung ein detail­lier­tes Ver­fah­ren dafür vor, wel­che Gebote den Zuschlag erhal­ten. Dabei erhal­ten grund­sätz­lich die Gebote mit den nied­rigs­ten Gebots­wer­ten den Zuschlag. Für die Gebote, die bezu­schlagt wur­den, muss eine Zweit­si­cher­heit geleis­tet…

    Der Energieblog- 81 Leser -
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