Zurechnung



  • Wenn es ums Geld geht, Augen auf, oder: Zurechnung des Verschuldens

    …: „Dieses fehlerhafte Vorgehen des Landgerichts hat der Verteidiger des Angeklagten (zunächst) nicht erkannt. Er hat mithin die rechtliche Konsequenz der verkündeten Kosten- und Auslagenentscheidung nicht erfasst und deshalb von deren Anfechtung abgesehen. Dieses „Verschulden“ seines Verteidigers muss sich der Beschwerdeführer zurechnen lassen, so dass…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
  • Tatzurechnungen in der Bande

    … Schließen sich mehrere Täter zu einer Bande zusammen, um fortgesetzt Diebstähle nach § 242 Abs. 1, § 244a Abs. 1 StGB zu begehen, hat dies nicht zur Folge, dass jede von einem der Bandenmitglieder aufgrund der Bandenabrede begangene Tat den anderen Bandenmitgliedern ohne Weiteres als gemeinschaftlich begangene Straftat im Sinne des § 25 Abs. 2…

    Rechtslupein Strafrecht- 29 Leser -
  • Rechtsmissbrauch beim wettbewerblichen Unterlassungsanspruch

    … Urteil des OLG Köln vom 21.08.2015, Az.: 6 U 41/15 Die Geltendmachung eines wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruchs ist rechtsmissbräuchlich, wenn sachfremde Ziele als das eigentliche Motiv des Verfahrens erscheinen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn das Verfahren als Druckmittel im Hinblick auf Vergleichsverhandlungen dienen soll…

    kanzlei.biz- 97 Leser -
  • Wertpapierleihe – und die Zurechnung der Aktien

    … Das wirtschaftliche Eigentum an Aktien, die im Rahmen einer sog. Wertpapierleihe an den Entleiher zivilrechtlich übereignet wurden, kann ausnahmsweise beim Verleiher verbleiben, wenn die Gesamtwürdigung der Umstände des Einzelfalles ergibt, dass dem Entleiher lediglich eine formale zivilrechtliche Rechtsposition verschafft werden sollte. § 8b…

    Rechtslupe- 48 Leser -


  • Der vom Arbeitgeber geleasten PKW – und seine Zurechnung beim Arbeitnehmer

    … An einer nach § 8 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 EStG i.V.m. § 6 Abs. 1 Nr. 4 Satz 2 EStG zu bewertenden Überlassung eines betrieblichen Fahrzeugs zu privaten Fahrten durch den Arbeitgeber fehlt es, wenn das Fahrzeug dem Arbeitnehmer zuzurechnen ist. Es entspricht mittlerweile ständiger Bundesfinanzhofsrechtsprechung, dass die Überlassung eines…

    Rechtslupe- 46 Leser -
  • Die Zurechnung der Betriebsgefahr eines geparkten Autos

    … Für die Zurechnung der Betriebsgefahr kommt es maßgeblich darauf an, dass der Unfall in einem nahen örtlichen und zeitlichen Zusammenhang mit einem bestimmten Betriebsvorgang oder einer bestimmten Betriebseinrichtung des Kraftfahrzeuges steht. Steht der Brand eines geparkten Kraftfahrzeuges in einem ursächlichen Zusammenhang mit dessen…

    Rechtslupein Zivilrecht- 30 Leser -
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