Zurechnung

  • Grundstücksgemeinschaft – und die Zurechnung von Vermietungseinkünften

    … Einkommensverwendungsabrede handelt, die an der Zurechnung der Einkünfte entsprechend den Beteiligungsverhältnissen nichts ändert. Den objektiven Tatbestand der Einkunftsart Vermietung und Verpachtung verwirklicht, wer einem anderen eines der in § 21 Abs. 1 EStG genannten Wirtschaftsgüter entgeltlich auf Zeit zum Gebrauch oder zur Nutzung überlässt und in diesem…

    Rechtslupe- 57 Leser -


  • BGH: Wichtiges zur Betriebsgefahr bei sicherungsübereignetem PKW

    … Mit Urteil vom 7.3.2017 – VI ZR 125/16 hat der BGH eine auf den ersten Blick überraschende Entscheidung zur Zurechnung der Betriebsgefahr im Anwendungsbereich des StVG getroffen. Demnach kann dem Schadensersatzanspruch des nichthaltenden Sicherungseigentümers aus § 7 Abs. 1 StVG die reine Betriebsgefahr des sicherungsübereigneten Kraftfahrzeugs…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 71 Leser -
  • Wenn es ums Geld geht, Augen auf, oder: Zurechnung des Verschuldens

    … © yvon52 – Fotolia.com Auch wenn es bitte ist: Nach der unzulässigen Erinnerung im BFH, Beschl. v. 19.05.2016 (vgl. dazu Und nochmals: Finger weg von Emails beim Rechtsmittel) noch ein unzulässiges Rechtsmittel; m.E. kann man Fehler nur dann vermeiden, wenn man Gefahren kennt. Es geht jetzt um den OLG Celle, Beschl. v. 21.06.2016 – 1 Ws 287/16…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 90 Leser -
  • Tatzurechnungen in der Bande

    … Schließen sich mehrere Täter zu einer Bande zusammen, um fortgesetzt Diebstähle nach § 242 Abs. 1, § 244a Abs. 1 StGB zu begehen, hat dies nicht zur Folge, dass jede von einem der Bandenmitglieder aufgrund der Bandenabrede begangene Tat den anderen Bandenmitgliedern ohne Weiteres als gemeinschaftlich begangene Straftat im Sinne des § 25 Abs. 2…

    Rechtslupein Strafrecht- 32 Leser -
  • Rechtsmissbrauch beim wettbewerblichen Unterlassungsanspruch

    …. Der Antragssteller muss sich ferner die Kenntnis eines etwaigen Wissensvertreters von den Wettbewerbsverstößen auch dann zurechnen lassen, wenn er erst später an den Vertreter herantritt, aber weiß, dass dieser seit Jahren solche Verstöße ermittelt und dokumentiert. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 101 Leser -


  • Wertpapierleihe – und die Zurechnung der Aktien

    … Satz 1 KStG 2002 n.F.4– voraus, dass die Dividenden ihr steuerrechtlich zuzurechnen sind. Die persönliche Zurechnung von Dividenden richtet sich nach der hier maßgeblichen Rechtslage nach § 20 Abs. 2a EStG 2002 i.d.F. vor Inkrafttreten des Unternehmensteuerreformgesetzes 2008 (EStG 2002 a.F.) -seitdem § 20 Abs. 5 EStG 2002 n.F.- i.V.m. § 8 Abs. 1…

    Rechtslupe- 49 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK