Zumutbarkeit

  • BGH: Nachbarhilfe – Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter

    … in den Schutzbereich des Vertrags erkennbar und zumutbar sein (Erkennbarkeit und Zumutbarkeit). Für die Ausdehnung des Vertragsschutzes muss nach Treu und Glauben ein Bedürfnis bestehen, weil der der Dritte anderenfalls nicht ausreichend geschützt wäre (Schutzbedürfnis). BGH, Urteil vom 17.11.2016 – III ZR 139/14 – NJW-RR 2017, 888 Relevante…

    examensrelevantin Zivilrecht- 54 Leser -


  • Sofortüberweisung als einziges unentgeltliches Zahlungssystem?

    … Urteil des BGH vom 18.07.2017, Az.: KZR 39/16 Grundsätzlich darf ein Unternehmer nur ein Entgelt für eine bestimmte Zahlungsmöglichkeit im Internet (Paypal, Kreditkarte, Sofort-Überweisung...) erheben, wenn für den Verbraucher parallel eine gängige und zumutbare unentgeltliche Zahlungsmöglichkeit besteht (§ 312a Abs. 4 Nr. 1 BGB). Sofern aber eben…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • Zahnärztin muss für irreführende Angaben von jameda einstehen

    … Bezeichnungen selbst dann, wenn sie die Daten nicht selbst eingegeben hat. Diese Handlungspflicht ist zwar eng begrenzt, allerdings muss die Ärztin bei positiver Kenntnis von den irreführenden Angaben die ihr möglichen und zumutbaren Maßnahmen ergreifen. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 61 Leser -
  • Böswilliges Unterlassen von Zwischenverdienst

    … Arbeitsrecht Juli 15th, 2016 Arnim Buck Es gibt Fälle, die selbst dem erfahrenen Arbeitsrechtler Kopfzerbrechen bereiten: Der Arbeitnehmer wurde gekündigt; nach Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist ist er arbeitslos. Muss er sich – theoretisch erzielbaren – Zwischenverdienst durch Tätigkeit in einer anderen Firma anrechnen lassen? Die…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 124 Leser -
  • Handlungspflicht bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

    … Urteil des OLG Zweibrücken vom 19.11.2015, Az.: 4 U 120/14 Gibt ein Unternehmer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und verpflichtet sich damit, im geschäftlichen Verkehr eine Verbandsbezeichnung nicht mehr ohne Berechtigung zu verwenden, so treffen ihn grundsätzlich auch Handlungspflichten, insbesondere die Pflicht, über gängige…

    kanzlei.biz- 42 Leser -


  • Pflicht zur Nebentätigkeit

    … Wer gegenüber seinen minderjährigen Kindern unterhaltspflichtig ist, muss neben einer Vollzeitstelle grundsätzlich eine Nebentätigkeit aufnehmen, wenn die Einnahmen aus der Haupttätigkeit nicht ausreichen, um den Mindestunterhalt der Kinder bezahlen zu können. Dieses hat der Bundesgerichtshof (BGH) in einem aktuellen Beschluss vom 24.09.2014 (Az…

    Jürgen Walczak/ scheidungsfix- 302 Leser -
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