Zumutbarkeit

  • Zahnärztin muss für irreführende Angaben von jameda einstehen

    … Urteil des LG Hamburg vom 26.07.2016, Az.: 312 O 574/15 Wird eine Zahnärztin in Einträgen auf Internetportalen (darunter: jameda) mit dem Titel „Dr. med. dent.“ bzw. „Dr. dent.“ geführt, obwohl sie diesen Titel tatsächlich nicht erlangt hat, so trifft sie eine unternehmerische Sorgfaltspflicht bezüglich der Löschung der streitgegenständlichen…

    kanzlei.biz- 58 Leser -


  • Böswilliges Unterlassen von Zwischenverdienst

    … (€ 31.800,– brutto), wobei er sich nur das erhaltene Arbeitslosengeld von ca. € 12.700,– anrechnen lassen wollte. Der verklagte „alte“ Arbeitgeber behauptete, der Kläger hätte bei der Betriebsübernehmerin arbeiten können. Diesen „böswillig unterlassenen Zwischenverdienst“ müsse sich der Kläger zusätzlich anrechnen lassen. Schlechtere Konditionen…

    Paragrafenpuzzlein Arbeitsrecht- 122 Leser -
  • Handlungspflicht bei Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung

    … Urteil des OLG Zweibrücken vom 19.11.2015, Az.: 4 U 120/14 Gibt ein Unternehmer eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab und verpflichtet sich damit, im geschäftlichen Verkehr eine Verbandsbezeichnung nicht mehr ohne Berechtigung zu verwenden, so treffen ihn grundsätzlich auch Handlungspflichten, insbesondere die Pflicht, über gängige…

    kanzlei.biz- 42 Leser -
  • Pflicht zur Nebentätigkeit

    … (Az. XII ZB 111/13 = FamRZ 2014, 1992) - im Anschluss an seine bisherige Rechtsprechung - nochmals entschieden. Der Unterhaltspflichtige ist nach Ansicht des BGH in diesem Falle verpflichtet, eine ihm mögliche und zumutbare Nebentätigkeit aufzunehmen. Dieses folgt aus der gesetzlich vorgeschriebenen gesteigerten Unterhaltspflicht gegenüber…

    Jürgen Walczak/ scheidungsfix- 291 Leser -
  • “In heiterer Gelassenheit….”

    … …….“trotz ev. erhobenen Stimmpegels” erledige man die Arbeit. Und: so sei auch die Stimmungslage. “Nur hörtechnischbedingt. Ehrlich.” …sei der Stimmpegel erhöht. Wenn Journalisten anrufen. Also, bitte nicht wundern. Heisst es - wie man hier lesen konnte - bei der Aachener Polizei. Man hat dort Humor. Das darf man bei solcher Pressemeldung und…

    Jus@Publicumin Humor- 38 Leser -


  • Abstammungsuntersuchung bei Abstammungsverfahren zumutbar?

    … Vaterschaftsfeststellungen werden dann zum Problem, wenn von der einen Seite Ablehnung diesbezüglich vorliegt. Auch in diesem Fall sollte die Abstammung festgestellt werden. Der Grund: Sowohl der Beklagte als auch sein eineiiger Zwillingsbruder hatten Geschlechtsverkehr mit der Mutter und kämen daher beide dafür in Frage, der Vater des Kindes zu…

    rechtsanwalt.com- 63 Leser -
  • (Grundlegend) Neues zur Versetzung

    … interessiert. Falsch gedacht! Es kommt auf die Zwischentöne an. (Dass Ihr Blogger damit auch eine Revision verloren hat, steht da nicht und eigentlich soll darüber auch geschwiegen werden. Nicht aus Scham, aber womit kann man sich da schon brüsten?) Auslöser des Falls war eine Versetzung und ihr Verhältnis zum sog. Direktionsrecht. Alles klar…

    reuter-arbeitsrecht.dein Arbeitsrecht- 109 Leser -
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