Zulassung

    • Der Münchner Dashcam-Fall aus meiner Sicht als Verteidiger

      Normalerweise äußere ich mich ja nicht zu Verfahren, an denen ich selbst beteiligt bin. Da das „Dashcam-Urteil“ des Amtsgerichts München () aber in den Medien doch recht erheblichen Widerhall gefunden hat, wollte ich doch noch – mit ausdrücklicher Zustimmung meiner Mandantschaft – einige erklärende Worte dazu loswerden: Worum ging es? Das Auto meiner Mandantin wurde vor einig ...

      Sie hören von meinem Anwalt!- 764 Leser -
  • Nebenklage, oder: Einmal Nebenkläger, immer Nebenkläger

    … im besonders schweren Fall nach §§ 125 Abs. 1 Nr. 1 und 2, 125a Nr. 2, 2. Alter., Nr. 3 StGB, tateinheitlich begangen mit versuchtem Mord nach §§ 211 Abs. 1 , 5. Var., 22, 23 StGB und gefährlicher Körperverletzung nach §§ 223, 224 Abs. 1 Nr. 2 und 5 StGB zum Nachteil des Nebenklägers begangen zu haben. Eine (große) Jugendstrafkammer des LG hat die…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 82 Leser -


  • Gleichzeitig Versicherungsberater und -makler nicht erlaubt

    … Das Oberverwaltungsgericht Berlin Brandenburg hatte am 31.03.2017 entschieden, dass es nicht zulässig sei, als Inhaber gleichzeitig zwei Unternehmen angemeldet zu haben. Eins als Versicherungsmakler und eins als Versicherungsberater. In dem Fall muss man sich entscheiden, ob man Makler oder Versicherungsberater sein will. Eine Erlaubnis für…

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 41 Leser -
  • Der angehende Anwalt und die Stripperin

    … feindseligen Grundeinstellung entstanden sein. Der Angeklagte wurde schließlich wegen Vortäuschens einer Straftat zu einer Geldstrafe von 3000 Euro (50 Tagessätze zu je 60 Euro) verurteilt. Das Verfahren für die Zulassung als Anwalt bei der Rechtsanwaltskammer Bamberg ist bereits über ein Jahr ausgesetzt. Dort wird man erst nach rechtskräftigem…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 778 Leser -
  • Let’s play! Rundfunkrechtlich kein leichtes Spiel

    … Die Medienanstalten haben sich erstmalig einen Let’s Play Kanal näher angesehen. Getroffen hat es den prominenten Twitch-Kanal von PietSmiet. Der überwiegend Let’s Plays zeigende Kanal sei ein zulassungspflichtiges Rundfunkangebot, so die Medienwächter. Für den Fall dass bis zum 30. April kein entsprechender Zulassungsantrag vorliegt, drohen sie…

    Onlinespielerecht- 113 Leser -
  • Wenn ein Rechtsanwalt zum Reichsbürger wird

    „Ich erstatte Strafanzeige gegen Sie. Bei sofortiger Untersuchungshaft.“ so drohte der angeklagte ehemalige Rechtsanwalt Dirk M. dem Vorsitzenden Richter Christoph Märten bei einer Berufungsverhandlung vor dem Landgericht Wuppertal. Dirk M. muss sich wegen Urkundenfälschung verantworten. Und nicht nur das: Obwohl ihm die Kammer die Zulassung entzog, schrieb Dirk M.

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 942 Leser -
  • OLG Düsseldorf: VDS M5 Speed ist standardisiertes Messverfahren

    … Dem Betroffenen wurde die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen. Gemessen wurde er mit einem VDS M5 Speed-Messgerät. Das Amtsgericht ging von einem standardisierten Messverfahren aus und verurteilte den Betroffenen. Auf seinen Antrag hin lies das OLG Düsseldorf die Rechtsbeschwerde zu, um die Frage der Standardisierung…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 138 Leser -
  • PoliscanSpeed, die PTB und die Bußgeldbehörde – lachen oder weinen?

    … ist. Der Kollege Thomas Brunow hat mir nun ein Schreiben der Bußgeldbehörde des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte zur Verfügung gestellt, welches der Diskussion um das Thema die Krone aufsetzt. Die Bußgeldbehörde führt zur Problematik aus: Die Bußgeldbehörde meint also, die Funktionalität eines von einer technischen „Oberbehörde…

    Kanzlei für Verkehrsrecht- 58 Leser -
  • Die Zulassung eines unzulässigen Beschwerde

    …Die Regelung des § 33 Abs. 4 Satz 3 RVG, wonach eine Beschwerde an einen obersten Gerichtshof des Bundes nicht stattfindet, ist gegenüber einer vom Oberlandesgericht zugelassenen – und das Beschwerdegericht nach § 33 Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1 RVG (siehe auch § 574 Abs. 3 Satz 2 ZPO…

    Rechtslupe- 64 Leser -


  • Die Frage der Zulassung der Rechtsbeschwerde – und der Fehler der Geschäftsstelle

    …Für die Frage, ob die Rechtsbeschwerde zugelassen wurde, ist die richterliche Entscheidung des Beschwerdegerichts, nicht eine hiervon abweichende fehlerhafte Ausfertigung oder Abschrift maßgebend, welche die Geschäftsstelle den Beteiligten zunächst zugestellt hat. Die Zustellung einer falschen Ausfertigung oder Abschrift, in der das Gegenteil steht, führt nicht zu einer wirksamen Zulassung der ……

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren?

    …pixabay.com Ein in veröffentlichten Entscheidungen und hier noch wenig erwähntes Messgerät ist das Modell TraffiStar S 350 von Jenoptik. Ein Amtsgericht in Schleswig-Holstein hat einen Betroffenen wegen eines mit diesem Gerät festgestellten Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt, aber außer dem Gerätetyp weder das Messverfahren noch eine Zulassung…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 669 Leser -
  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … welche inhaltlichen Voraussetzungen ein Bürgerbegehren erfüllen muss. Auf Sozialrecht-FAQ ging es um das Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Sozialgerichts in erster Instanz. Gegen diese ist grundsätzlich die Berufung zum Landessozialgericht zulässig. Bei geringen Streitwerten muss aber entweder das Sozialgericht selbst oder das…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 208 Leser -
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