Zulassung

    • Nebenklage, oder: Einmal Nebenkläger, immer Nebenkläger

      © semnov – Fotolia.com Schon etwas älter – also aus der Abteilung: Sauber machen 🙂 – ist der OLG Celle, Beschl. v. 14.12.2016 – 2 Ws 267/16, der eine Problematik aus dem Nebenklagerecht behandelt. Und zwar: Die Staatsanwaltschaft wirft dem Angeklagten mit der vor dem LG gegen ihn erhobenen Anklage als Heranwachsender einen Landfriedensbruch im besonders schweren Fall nach §§ 125 Abs. 1 Nr.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 80 Leser -
  • Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes

    … Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes 11. Mai 2017 von: Guido C. Bischof Mit einem auf den ersten Blick etwas kurios anmutendem, aber rechtlich wie praktisch sehr spannendem Thema findet man mich in der Ausgabe Mai 2017 des Polizeispiegels wieder: Trunkenheitsfahrt mal anders: Segway und E-Bikes Der Verlag stellt die Zeitschrift…

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Verkehrsrecht- 111 Leser -


  • Gleichzeitig Versicherungsberater und -makler nicht erlaubt

    … Versicherungsvermittlers gleich. Ein Versicherungsberater müsse versicherungsunabhängig sein. Ein Makler sei nicht versicherungsunabhängig. Eine Versicherungsunabhängigkeit entfalle nicht schon, wenn keine Abhängigkeit von Versicherern bestehen würde. Das Erfordernis der Versicherungsunabhängigkeit schließe eine Mischtätigkeit als Versicherungsberater und Versicherungsvermittler (-Makler) aus. Somit wurde die Erlaubnis, als Versicherungsberater gemäß § 34e GewO tätig zu werden, versagt. …

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 41 Leser -
  • Der angehende Anwalt und die Stripperin

    … feindseligen Grundeinstellung entstanden sein. Der Angeklagte wurde schließlich wegen Vortäuschens einer Straftat zu einer Geldstrafe von 3000 Euro (50 Tagessätze zu je 60 Euro) verurteilt. Das Verfahren für die Zulassung als Anwalt bei der Rechtsanwaltskammer Bamberg ist bereits über ein Jahr ausgesetzt. Dort wird man erst nach rechtskräftigem…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 772 Leser -
  • Let’s play! Rundfunkrechtlich kein leichtes Spiel

    … Medienanstalten Online-Streaming ins Visier nehmen, ist an sich nicht völlig überraschend. Wer in Deutschland Rundfunk veranstalten will, braucht hierfür grundsätzlich eine Zulassung. Bei klassischer terrestrischer Verbreitung müssen Fernsehen und Radio mit begrenzten Frequenzen auskommen. Früher war die Sendetechnik zudem exorbitant teuer. Die Idee…

    Onlinespielerecht- 112 Leser -
  • OLG Düsseldorf: VDS M5 Speed ist standardisiertes Messverfahren

    … Dem Betroffenen wurde die Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit vorgeworfen. Gemessen wurde er mit einem VDS M5 Speed-Messgerät. Das Amtsgericht ging von einem standardisierten Messverfahren aus und verurteilte den Betroffenen. Auf seinen Antrag hin lies das OLG Düsseldorf die Rechtsbeschwerde zu, um die Frage der Standardisierung…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 134 Leser -
  • PoliscanSpeed, die PTB und die Bußgeldbehörde – lachen oder weinen?

    … Nachdem ich gestern mein Comeback angekündigt hatte, will ich mich auch gleich wieder in die Praxis stürzen – mit einer „bunten“ Meldung zu PoliscanSpeed. Bereits vor dem Aufsehen erregenden Urteil des Amtsgerichts Mannheim haben wir in Verfahren zum Messgerät PoliscanSpeed darauf hingewiesen, dass vereinzelt Messungen existieren, deren…

    Kanzlei für Verkehrsrecht- 57 Leser -
  • Die Zulassung eines unzulässigen Beschwerde

    …Die Regelung des § 33 Abs. 4 Satz 3 RVG, wonach eine Beschwerde an einen obersten Gerichtshof des Bundes nicht stattfindet, ist gegenüber einer vom Oberlandesgericht zugelassenen – und das Beschwerdegericht nach § 33 Abs. 4 Satz 4 Halbsatz 1 RVG (siehe auch § 574 Abs. 3 Satz 2 ZPO…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Die Frage der Zulassung der Rechtsbeschwerde – und der Fehler der Geschäftsstelle

    …Für die Frage, ob die Rechtsbeschwerde zugelassen wurde, ist die richterliche Entscheidung des Beschwerdegerichts, nicht eine hiervon abweichende fehlerhafte Ausfertigung oder Abschrift maßgebend, welche die Geschäftsstelle den Beteiligten zunächst zugestellt hat. Die Zustellung einer falschen Ausfertigung oder Abschrift, in der das Gegenteil steht…

    Rechtslupe- 68 Leser -
  • TraffiStar S 350 als standardisiertes Messverfahren?

    …pixabay.com Ein in veröffentlichten Entscheidungen und hier noch wenig erwähntes Messgerät ist das Modell TraffiStar S 350 von Jenoptik. Ein Amtsgericht in Schleswig-Holstein hat einen Betroffenen wegen eines mit diesem Gerät festgestellten Geschwindigkeitsverstoßes verurteilt, aber außer dem Gerätetyp weder das Messverfahren noch eine Zulassung…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 627 Leser -


  • Die Top Ten für den Oktober 2016

    … fahrlässige Sachbeschädigung strafbar?“ – „Als fahrlässige Brandstiftung schon.“ Das ist ein Klassiker in der mündlichen Prüfung des juristischen Staatsexamens. Wann genau das der Fall ist, hat Strafrecht-FAQ erklärt. Der Beitrag Die Top Ten für den Oktober 2016 erschien zuerst auf Sie hören von meinem Anwalt!. …

    Sie hören von meinem Anwalt!- 208 Leser -
  • Das Leid des Syndikus

    …: Syndici, wobei das C wie ein Z ausgesprochen wird) bezeichnet man einen Rechtsanwalt, der bei einem nichtjuristischen Arbeitgeber angestellt ist. Daher hat sich auch die Bezeichnung „Unternehmensjurist“ eingebürgert. Diese Syndici standen immer im Grenzbereich zwischen „richtigen“ Rechtsanwälten, die selbstständig für die wechselnde Mandanten tätig…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 211 Leser -
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