Zulage



  • Anrechnung von Zulagen auf den Mindestlohn

    … Zu den Streitfragen des Mindestlohngesetzes zählt, welche Vergütungsbestandteile auf den Mindestlohn in Höhe von 8,50 Euro je Zeitstunde (§ 1 Abs. 2 MiLoG) angerechnet werden können. Einige Hinweise lassen sich der Rechtsprechung des EuGH zur Auslegung der Entsenderichtlinie 96/71/EG entnehmen, die vergleichbare Probleme aufwirft. In Bezug auf…

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 63 Leser -
  • Freizügigkeit und Stufenzuordnung bei Einstellung nach TV-L

    … Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) sieht in § 16 Abs. 2 für die Entgeltstufen bei Einstellung eine unterschiedliche Behandlung von einschlägiger Berufserfahrung aus einem vorherigen Arbeitsverhältnis zu demselben Arbeitgeber (beispielsweise dem Land Berlin) gegenüber solcher aus einem vorherigen Arbeitsverhältnis zu…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 55 Leser -
  • Zulage wegen höherer Lebenshaltungskosten

    … Die Entscheidung des Arbeitgebers über die Gewährung einer Zulage zum Ausgleich höherer Lebenshaltungskosten nach § 16 Abs. 5 TV-L ist nach billigem Ermessen gemäß § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB zu treffen. § 16 Abs. 5 TV-L eröffnet dem Arbeitgeber unter den dort genannten Voraussetzungen auf der Rechtsfolgenseite einen Ermessensspielraum. Soweit der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 19 Leser -
  • Beim Angebotspreis verschrieben – welcher Preis gilt?

    … Vereinbarungen getroffen und bestätigt die eine Seite der anderen Seite das, was sie verstanden hat, schriftlich, so müssen Abweichungen unverzüglich gerügt werden. Dies entspricht dem Handelsbrauch “kaufmännisches Bestätigungsschreiben”. Ohne die unverzügliche Rüge kommt das Geschäft zu den Bedingungen des kaufmännischen Bestätigungsschreibens…

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 128 Leser -
  • Zulage auch bei “Topfwirtschaft”

    … Zulage auch bei “Topfwirtschaft” Dienstag, 07. Oktober 2014 Die „haushaltsrechtlichen Voraussetzungen“ für eine Beförderung – die für eine bei längerer Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes u.U. zu zahlende Zulage nach § 46 Abs. 1 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) vorliegen müssen – sind dann gegeben, wenn eine entsprechende freie…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 35 Leser -


  • Zulage für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes – auch bei „Topfwirtschaft“

    … Die “haushaltsrechtlichen Voraussetzungen” für eine Beförderung – die für eine bei längerer Wahrnehmung der Aufgaben eines höherwertigen Amtes u.U. zu zahlende Zulage nach § 46 Abs. 1 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) vorliegen müssen – sind dann gegeben, wenn eine entsprechende freie Planstelle vorhanden ist und der Besetzung der Planstelle keine…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Der Aufruf zum Warnstreik

    … Tarifvertragsparteien bei der Umstellung der Tarifverträge vom BAT in die nunmehr geltenden Entgelttarifverträge Zulagen einbezogen haben und lediglich noch leistungs- und tätigkeitsbezogene Vergütungsbestandteile im Sinne eines umfassenden Entgeltbegriffs geregelt werden. Unter diesen Entgeltbegriff fällt nach Auffassung des Arbeitsgerichts Stuttgart auch eine…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 3 Leser -
  • Zulage zum Ausgleich höherer Lebenshaltungskosten

    … zur regionalen Differenzierung, zur Deckung des Personalbedarfs, zur Bindung von qualifizierten Fachkräften oder zum Ausgleich höherer Lebenshaltungskosten abweichend von der tarifvertraglichen Einstufung ein bis zu zwei Stufen höheres Entgelt ganz oder teilweise vorweg gewährt werden. Beschäftigte mit einem Entgelt der Endstufe können bis zu 20…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 63 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK