Zukünftige Leistung

  • Klage auf zukünftige Karenzentschädigung

    … Nach § 259 ZPO kann Klage auf künftige Leistung erhoben werden, wenn den Umständen nach die Besorgnis gerechtfertigt ist, der Schuldner werde sich der rechtzeitigen Leistung entziehen. § 259 ZPO lässt grundsätzlich auch die Verurteilung zu künftigen Leistungen zu, die von einer im Urteil anzugebenden Gegenleistung abhängig sind1. Die…

    Rechtslupe- 42 Leser -


  • Klage auf zukünftig fällig werdende Gehaltszahlungen

    … abgesehen vom Eintritt der Bedingung die Verpflichtung des Schuldners zur Erbringung der künftigen Leistung in ihrem Bestand gewiss ist. § 259 ZPO ermöglicht aber nicht die Verfolgung eines erst in der Zukunft entstehenden Anspruchs. Er setzt vielmehr voraus, dass der geltend gemachte Anspruch bereits entstanden ist2. Die im hier vom…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 27 Leser -
  • Die Klage auf zukünftige Mietzahlungen

    … bis zur erfolgten Räumung in Anspruch genommen. In der Klageschrift wurde – gestützt unter anderem auf zwischenzeitlich aufgelaufene Mietrückstände für Dezember 2008 und Januar 2009 – erneut die außerordentliche Kündigung erklärt. Das Amtsgericht Hannover hat der Klage stattgegeben. Auf die Berufung der Beklagten hat dagegen das Landgericht Hannover…

    Rechtslupein Mietrecht Zivilrecht- 21 Leser -
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