Zugewinnausgleich

  • Der nichtige Ehevertrag

    … Jahre älteren künftigen Ehemannes, hochschwanger und musste damit rechnen, dass die bevorstehende Hochzeit ohne ihre Unterschrift abgesagt werden würde. Da nach Auffassung des Oberlandesgerichts Oldenburg der Vertrag ungültig ist, haben die Ehegatten im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft gelebt. Aus diesem Grund ist auch der Anteil der Ehefrau am Nachlass des Ehemannes durch den Zugewinnausgleich erhöht. Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 10. Mai 2017 – 3 W 21/17 (NL) …

    Rechtslupe- 86 Leser -
  • Schenkungsteuer bei Verzicht auf Zugewinnausgleich

    … die Gütertrennung vereinbart. Im notariellen Vertrag war der errechnete Zugewinnausgleich genannt, welcher dann jedoch mit einem geringeren Betrag abgefunden werden sollte. In der Differenz zwischen der laut Notarvertrag tatsächlich ausgerechnet Zugewinnausgleichsforderung zur tatsächlichen Abfindung des Zugewinns sahen die erstinstanzlichen…

    Christoph Iser/ NWB Experten Blog- 43 Leser -


  • Eigenwillige Sicht

    …Vor knapp 2 Jahren hatte ich von dem Scheidungsverfahren berichtet, in dem der Gegner seiner Auskunftsverpflichtung nur tröpfchenweise nachkam. Im April 2015 wurde er dann vom Gericht zur Auskunft verpflichtet. Im Oktober 2015 setzte das Oberlandesgericht dann ein Zwangsmittel fest, weil er die Auskunft immer noch nicht erteilt hatte. Inzwischen…

  • Direktversicherungen im Ehevertrag beachten

    … Bei Eheverträgen, inbesondere bei der Vereinbarung der Gütertrennung mit Ausschluß des Zugewinns und Verzicht auf Zugewinnausgleichszahlungen ist zu beachten, dass dieser Verzicht keine Altersvorsorge-Verträge umfassen sollte, die im Versorungsausgleich nicht ausgeglichen werden können. Dies wäre z.B. bei Direktversicherungen beim Arbeitgeber oder ähnlichen Versicherungen der Fall. Andernfalls würde der ausgleichsberechtigte Ehegatte von diesem zu teilenden Altersvorsorge-Kapital ausgeschlossen. …

  • Scheidungsverbund – und die Teilentscheidung zum Zugewinnausgleich

    …Aus §§ 142 Abs. 1 i.V.m. 137 Abs. 1 FamFG folgt, dass ohne die Abtrennung eines Verbundverfahrens nach § 140 FamFG Teilentscheidungen nicht zulässig sind1. Liegt dagegen eine fehlerhafte Verbundentscheidung vor, weil eine unzulässige Teilentscheidung getroffen wurde, so hat das Beschwerdegericht die Entscheidung der ersten Instanz aufzuheben und das Verfahren ……

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Klassische Rechtsirrtümer Teil 1: Meine Ehefrau erbt sowieso alles

    Erbrecht August 15th, 2016 Arnim Buck Die Eheleute sind kinderlos geblieben. Über ein Testament machen sie sich keine Gedanken. Denn der Ehemann meint, das sei überflüssig: „Du erbst ja sowieso alles!“, sagt er zu seiner Frau, die das glaubt. Ein fataler Irrtum. Das Problem: Der Erblasser hatte Halbgeschwister Als er stirbt, will sie einen Erbschein beantragen – und erfährt ...

    Paragrafenpuzzle- 358 Leser -
  • Zugewinnausgleich – Wie erfolgt die Teilung des Vermögens?

    … Verbindlichkeiten die Aktiva übersteigen. Hat ein Ehepartner während der Ehe (meist passiert das nach der Trennung und vor Rechtshängigkeit des Scheidungsantrages) Vermögen verschwendet, oder um den Ehepartner zu benachteiligen, dann werden diese Beträge, obwohl tatsächlich nicht mehr vorhanden, seinem Endvermögen hinzugerechnet. Dies ergibt sich aus § 1375 Abs…

    Familienrechts-Blog- 148 Leser -
  • Zugewinnausgleich – und der Teilantrag auf Zahlung eines Mindestbetrages

    … Der Anspruch auf Ausgleich des Zugewinns gemäß § 1378 BGB kann als Teilantrag geltend gemacht werden. Die Zulässigkeit eines solchen Teilantrags hängt nicht davon ab, dass der – teilweise – geltend gemachte Anspruch bereits aus unstreitigen Vermögenspositionen folgt1. Inhaltsübersicht Zulässigkeit eines Teilantrags zum Zugewinnausgleich…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Zugewinnausgleich – und die Bewertung eines landwirtschaftlichen Betriebs

    … regelmäßig im Rahmen des § 1376 Abs. 4 BGB zur Kontrolle des Ergebnisses durchzuführen ist. Sollte der sich hieraus ergebende Wert unter dem Ertragswert liegen, so ist im Wege der teleologischen Reduktion des § 1376 Abs. 4 BGB der niedrigere Verkehrswert in Ansatz zu bringen. Inhaltsübersicht Bewertung mit dem Ertragswert Berücksichtigung…

    Rechtslupe- 39 Leser -


  • Gütertrennung vereinbaren statt Zugewinn

    … Der gesetzliche Regelfall: Zugewinngemeinschaft Gütertrennung vereinbaren: Das Gegenmodell Vorteile der Gütertrennung Nachteile der Gütertrennung Modifizierte Zugewinngemeinschaft Fazit Praxistipp 1. Der Regelfall: Zugewinngemeinschaft Die Zugewinngemeinschaft (§ 1363 des Bürgerlichen Gesetzbuches – BGB) stellt den gesetzlichen…

    Kanzlei Hasselbach | Magazin- 10 Leser -
  • OLG Brandenburg: Verwirkung des Trennungsunterhaltes

    … geführt. Das Amtsgericht hat den Antrag abgewiesen. Dagegen legte der Antragsteller Beschwerde beim Oberlandesgericht (= OLG) ein. 2. Rechtlicher Hintergrund Gemäß § 1579 Nr. 2 BGB ist ein Unterhaltsanspruch zu versagen, herabzusetzen oder zeitlich zu begrenzen, soweit die Inanspruchnahme des Verpflichteten auch unter Wahrung der Belange eines dem…

    Klaus Wille/ Unterhalt24 Blog- 170 Leser -
  • Was wird bei einer Scheidung aus dem gemeinsamen Haus?

    … Zugewinnausgleich kommt, bei dem ein finanzieller Ausgleich zwischen den Ehepartnern für während der Ehe erworbene Vermögensgüter vorgenommen wird. Wie der Zugewinnausgleich genau funktioniert, erklären wir hier. Problematisch ist zum einen, dass der Anspruch, der sich aus dem Zugewinn am Ende ergibt, ein reiner Geldzahlungsanspruch ist. Zudem lassen sich…

    Kanzlei Hasselbach | Magazin- 13 Leser -
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