Zugang Zum Internet

  • Man darf gespannt bleiben

    … Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn sie zumutbare Maßnahmen ergriffen haben, um eine Rechtsverletzung durch Nutzer zu verhindern. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Diensteanbieter 1. angemessene Sicherungsmaßnahmen gegen den unberechtigten Zugriff auf das drahtlose lokale Netzwerk ergriffen hat und 2. Zugang zum Internet nur dem Nutzer…

    Paragrafenpuzzlein Medienrecht- 130 Leser -


  • Zum Wochenende die Frage: “Wären Sie gern reich?”

    … - Zeit mit der Familie - Sich seine Freiheit kaufen - Das Leben genießen anstatt 10 Std./Tag zu arbeiten Dieses System ist der ideale Startpunkt für Sie, wenn Sie nicht über genügend Geld, Zeit oder spezielle Kenntnisse verfügen. Zugang zum Internet ist bereits 90% von dem, was Sie brauchen! Und 10% sind Ihre Bereitschaft,reich werden zu wollen…

    Burhoff online Blog- 47 Leser -
  • BGH zur fristlosen Kündigung eines DSL-Vertrages

    … Versäumnisse des alten Anbieters zurückzuführen war – und der Kunde nach dem Wechsel nicht aus allen Netzen erreichbar war. Der beklagte Kunde hatte einen Vertrag mit einem Pauschaltarif (Flatrate) für Telefon und Internetnutzung mit einer Vertragslaufzeit von 24 Monaten abgeschlossen und den vom klagenden TK-Unternehmen angebotenen Service…

    Internet-Law- 353 Leser -
  • Internet für das tägliche Leben so wichtig wie ein Auto

    …Amtlicher Leitsatz: Es kann einen ersatzfähigen Vermögensschaden darstellen, wenn dem Inhaber eines DSL-Anschlusses die Möglichkeit genommen wird, seinen Zugang zum Internet zu nutzen, ohne dass ihm hierdurch Mehraufwendungen entstanden oder Einnahmen entgangen sind. Bundesgerichtshof Urteil vom 24.01.2013 Az.: III ZR 98/12 Der III. Zivilsenat des…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 48 Leser -
  • Internetzugang nach dem Wohnungsumzug

    …. Bei dem streitgegenständlichen Telekommunikationsvertrag handelt es sich um einen Dienstvertrag, für den die Regelungen der §§ 611 ff. BGB gelten. Danach schuldet das Telekommunikationsunternehmen dem Kunden das Bereithalten eines Telefonfestnetzanschlusses mit Zugang zum Internet über eine DSL-Leitung; der Kunde ist seinerseits zur Entrichtung…

    Rechtslupe- 64 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW41 2012)

    … unterrichten, wie es um mein Zahlungsvermögen bestellt ist, berichtet der tagesspiegel.de… *** Montag, 8. Oktober 2012 Der Betriebsrat kann von der Arbeitgeberin nach § 40 Abs. 2 BetrVG die Einrichtung eines nicht personalisierten Internetzugangs über den ihm zur Verfügung gestellten PC verlangen. Der Anspruch auf Zugang zum Internet über einen…

    Datenschutzbeauftragter Online- 19 Leser -
  • Internetzugang für den Betriebsrat

    … Der Betriebsrat kann von der Arbeitgeberin nach § 40 Abs. 2 BetrVG die Einrichtung eines nicht personalisierten Internetzugangs über den ihm zur Verfügung gestellten PC verlangen. Der Anspruch auf Zugang zum Internet über einen Gruppenaccount ist auch nicht durch den gesetzlichen Datenschutz eingeschränkt. Der Datenschutz erfordert keine…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 19 Leser -


  • Legale Anonymität

    … Betreiber von öffentlichem Hotspots müssen für den Zugang zum Internet keine Benutzeridentifizierung vorsehen und betreiben, entschied das LG München I bereits im Januar. Vollkommen anonymes Surfen im Netz – über einen Internet-Hotspot wie es sie in vielen Hotels, Gaststätten, auf Flughäfen und an anderen ähnlichen Orten gibt – ist in der Tat…

    Infodocc- 71 Leser -
  • Gebt die WLANs frei

    …-IV-Regelsatz einen Zugang zum Internet bisher nämlich überhaupt nicht vor. Gerade für die Kinder von Hartz-IV-Empfängern bedeute dies eine handfeste soziale Benachteiligung. Derzeit beschäftigen sich verschiedene Bundesratsinitiativen, zum Beispiel aus Hamburg und Berlin, mit dem Thema. Einige politische Akteure scheinen das Problem der Haftung…

    LawBlog- 79 Leser -
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