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  • Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig?

    … Video: Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig? Dieser Beitrag wurde unter Arbeitsrecht, Video-Blog abgelegt und mit Abfindung, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeitsrecht, Berlin, Bredereck, Briefkasten, Essen, Fachanwalt, Frist, Krankenhaus, Kündigung, Kündigungsschutzklage, Rechtsanwalt, Zugang verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 96 Leser -
  • Absendedatum eines Steuerscheides – und der abweichende Poststempel

    …Weicht der Poststempel von dem Absendevermerk ab, so entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass dem Poststempel der Vorrang zu gewähren ist1. Diese Rechtsprechung betrifft zwar Postbeförderungen durch die damalige Deutsche Bundespost, bei der die Anweisung galt, Sendungen mit einem Stempelaufdruck zu versehen, der Tag und Stunde der…

    Rechtslupe- 57 Leser -
  • Absendedatum eines Steuerscheides – und der abweichende Poststempel

    …Weicht der Poststempel von dem Absendevermerk ab, so entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass dem Poststempel der Vorrang zu gewähren ist1. Diese Rechtsprechung betrifft zwar Postbeförderungen durch die damalige Deutsche Bundespost, bei der die Anweisung galt, Sendungen mit einem Stempelaufdruck zu versehen, der Tag und Stunde der…

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Digitaler Nachlass – Vererbbarkeit des Zugangs zu Facebook

    … Erbrecht August 18th, 2016 Matthias Winterstein Das Landgericht Berlin hat erstmalig zum digitalen Nachlass entschieden. Eine minderjährige Erblasserin verstarb unter ungeklärten Umständen. Die Eltern verlangten von Facebook Zugang zum Account der Erblasserin, insbesondere um Hinweise auf einen möglichen Selbstmord zu erhalten. Facebook…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 127 Leser -
  • Arbeitnehmer: was tun bei Kündigung während des Urlaubs?

    … © Fotolia Aktuell ist Urlaubszeit, viele Arbeitnehmer verreisen und genießen ihre freien Tage zum Beispiel im Ausland. Was aber, wenn während dieser Zeit der Arbeitgeber kündigt? Wann geht eine solche Kündigung zu, wenn der Arbeitnehmer urlaubsbedingt gar nicht zu Hause ist? Und wann beginnt demnach die Dreiwochenfrist für die Erhebung einer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 126 Leser -
  • Kündigung vom Arbeitgeber: sollen Arbeitnehmer unterschreiben?

    … © Fotolia Häufig möchten Arbeitgeber gerne, dass der Arbeitnehmer die erhaltene Kündigung unterschreibt. Damit soll der tatsächliche Zugang beim Arbeitnehmer bestätigt werden. Vorsicht: eine solche Unterschrift kann später unter Umständen dahingehend gedeutet werden, dass der Arbeitnehmer damit die Kündigung akzeptiert. Ich würde daher…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 139 Leser -


  • Fristberechnung – oder: wenn der Anwalt Sonntags arbeitet…

    …Anders als im Fall der Zustellung1 beginnt bei formloser Mitteilung der Entscheidung die Rechtsmittelfrist (hier: die Verfassungsbeschwerdefrist gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 und 3 BVerfGG) mit dem Zugang der Entscheidung. Zugang liegt vor, wenn die Entscheidung in einer Weise in den Herrschaftsbereich des Empfängers gelangt ist, dass von ……

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 91 Leser -
  • Haftet die Bank für aufgebrochene Schließfächer?

    … Obhuts- und Aufklärungspflichten verletzt. Ein Kunde, der ein Schließfach anmietet und dort in der Regel wertvolle Dinge aufbewahrt, kann erwarten, dass die Bank gewisse Sicherheitsvorkehrungen zum Schutz der Schließfächer und damit der darin enthaltenen Wertgegenstände trifft. Sicherheitsvorkehrungen von Schließfächern Das Kammergericht folgte dem…

    Paragrafenpuzzle- 133 Leser -
  • Einwurfeinschreiben – und der Zugangsnachweis

    … Mit dem Auslieferungsbeleg eines Einwurfeinschreibens kann der volle Beweis des Einwurfs einer Sendung1 nicht geführt werden, denn der Auslieferungsbeleg ist keine öffentliche Urkunde im Sinne von § 418 ZPO. Allein der Auslieferungsbeleg eines Einwurfeinschreibens begründet auch keinen Anscheinsbeweis für den Zugang einer Sendung2. Die…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 538 Leser -
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