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  • Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig?

    … Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Kündigung Zuletzt kam bei mir einmal folgenden Nachfrage auf: sind Arbeitnehmer, die im Krankenhaus liegen, für die Zeit ihres Aufenthaltes vor einer Kündigung des Arbeitgebers geschützt? Dazu muss man klar sagen: nein, es besteht in einem solchen Fall kein…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 102 Leser -
  • Absendedatum eines Steuerscheides – und der abweichende Poststempel

    …Weicht der Poststempel von dem Absendevermerk ab, so entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass dem Poststempel der Vorrang zu gewähren ist1. Diese Rechtsprechung betrifft zwar Postbeförderungen durch die damalige Deutsche Bundespost, bei der die Anweisung galt, Sendungen mit einem Stempelaufdruck zu versehen, der Tag und Stunde der Einlieferung bei der ……

    Rechtslupe- 57 Leser -
  • Absendedatum eines Steuerscheides – und der abweichende Poststempel

    …Weicht der Poststempel von dem Absendevermerk ab, so entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass dem Poststempel der Vorrang zu gewähren ist1. Diese Rechtsprechung betrifft zwar Postbeförderungen durch die damalige Deutsche Bundespost, bei der die Anweisung galt, Sendungen mit einem Stempelaufdruck zu versehen, der Tag und Stunde der…

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Digitaler Nachlass – Vererbbarkeit des Zugangs zu Facebook

    … waren. Ob die Entscheidung bei einem Volljährigen ebenso ergehen wird, ist offen. Facebook erlaubt es Nutzern, in den Einstellungen Zugriffsberechtigte im Todesfall zu benennen. Apple sieht die Unvererblichkeit und die Nichtübertragbarkeit der jeweiligen Daten vor. Die Diskussionen über dieses Thema sind noch lange nicht abgeschlossen. Matthias Winterstein Rechtsanwalt und Notar Fachanwalt für Erbrecht Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 127 Leser -
  • Arbeitnehmer: was tun bei Kündigung während des Urlaubs?

    … © Fotolia Aktuell ist Urlaubszeit, viele Arbeitnehmer verreisen und genießen ihre freien Tage zum Beispiel im Ausland. Was aber, wenn während dieser Zeit der Arbeitgeber kündigt? Wann geht eine solche Kündigung zu, wenn der Arbeitnehmer urlaubsbedingt gar nicht zu Hause ist? Und wann beginnt demnach die Dreiwochenfrist für die Erhebung einer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 127 Leser -
  • Kündigung vom Arbeitgeber: sollen Arbeitnehmer unterschreiben?

    … © Fotolia Häufig möchten Arbeitgeber gerne, dass der Arbeitnehmer die erhaltene Kündigung unterschreibt. Damit soll der tatsächliche Zugang beim Arbeitnehmer bestätigt werden. Vorsicht: eine solche Unterschrift kann später unter Umständen dahingehend gedeutet werden, dass der Arbeitnehmer damit die Kündigung akzeptiert. Ich würde daher…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 143 Leser -


  • Fristberechnung – oder: wenn der Anwalt Sonntags arbeitet…

    …Anders als im Fall der Zustellung1 beginnt bei formloser Mitteilung der Entscheidung die Rechtsmittelfrist (hier: die Verfassungsbeschwerdefrist gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 und 3 BVerfGG) mit dem Zugang der Entscheidung. Zugang liegt vor, wenn die Entscheidung in einer Weise in den Herrschaftsbereich des Empfängers gelangt ist, dass von…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 91 Leser -
  • Haftet die Bank für aufgebrochene Schließfächer?

    … daraufhin der Klage statt und verurteilte die Bank zur Zahlung der Summe einschließlich geltend gemachter Zinsen. Die Bank ging in Berufung. Entscheidung des Kammergerichts Der 26. Zivilsenat des Kammergerichts Berlin (Az. 26 U 18/15) wies die Berufung der Bank jedoch zurück mit der Begründung, die Bank habe die ihr gegenüber der Kundin obliegenden…

    Paragrafenpuzzle- 134 Leser -
  • Einwurfeinschreiben – und der Zugangsnachweis

    … Mit dem Auslieferungsbeleg eines Einwurfeinschreibens kann der volle Beweis des Einwurfs einer Sendung1 nicht geführt werden, denn der Auslieferungsbeleg ist keine öffentliche Urkunde im Sinne von § 418 ZPO. Allein der Auslieferungsbeleg eines Einwurfeinschreibens begründet auch keinen Anscheinsbeweis für den Zugang einer Sendung2. Die…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 543 Leser -
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