Zugang

  • Falsch adressiertes Rechtmittel – Zugang wirksam?

    … Kriminalgerichtsgebäude eingegangene Rechtsmittelschrift hat die Frist des § 314 Abs. 1 StPO gewahrt. Die angefochtene Entscheidung lässt sich mit dem von Verfassungs wegen zu beachtenden Gebot, den Zugang zu den dem Rechtssuchenden eingeräumten Instanzen nicht in unzumutbarer, aus Sachgründen nicht mehr zu rechtfertigender Weise zu erschweren (vgl…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 89 Leser -


  • Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig?

    … Arbeitnehmer im Krankenhaus – Kündigung zulässig? Fachanwalt + Arbeitsrecht + Kündigung Zuletzt kam bei mir einmal folgenden Nachfrage auf: sind Arbeitnehmer, die im Krankenhaus liegen, für die Zeit ihres Aufenthaltes vor einer Kündigung des Arbeitgebers geschützt? Dazu muss man klar sagen: nein, es besteht in einem solchen Fall kein…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 106 Leser -
  • Absendedatum eines Steuerscheides – und der abweichende Poststempel

    …Weicht der Poststempel von dem Absendevermerk ab, so entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass dem Poststempel der Vorrang zu gewähren ist1. Diese Rechtsprechung betrifft zwar Postbeförderungen durch die damalige Deutsche Bundespost, bei der die Anweisung galt, Sendungen mit einem Stempelaufdruck zu versehen, der Tag und Stunde der Einlieferung bei der ……

    Rechtslupe- 57 Leser -
  • Absendedatum eines Steuerscheides – und der abweichende Poststempel

    …Weicht der Poststempel von dem Absendevermerk ab, so entspricht es der höchstrichterlichen Rechtsprechung, dass dem Poststempel der Vorrang zu gewähren ist1. Diese Rechtsprechung betrifft zwar Postbeförderungen durch die damalige Deutsche Bundespost, bei der die Anweisung galt, Sendungen mit einem Stempelaufdruck zu versehen, der Tag und Stunde der Einlieferung bei der ……

    Rechtslupe- 81 Leser -
  • Digitaler Nachlass – Vererbbarkeit des Zugangs zu Facebook

    Erbrecht August 18th, 2016 Matthias Winterstein Das Landgericht Berlin hat erstmalig zum digitalen Nachlass entschieden. Eine minderjährige Erblasserin verstarb unter ungeklärten Umständen. Die Eltern verlangten von Facebook Zugang zum Account der Erblasserin, insbesondere um Hinweise auf einen möglichen Selbstmord zu erhalten.

    Paragrafenpuzzle- 128 Leser -
  • Arbeitnehmer: was tun bei Kündigung während des Urlaubs?

    … © Fotolia Aktuell ist Urlaubszeit, viele Arbeitnehmer verreisen und genießen ihre freien Tage zum Beispiel im Ausland. Was aber, wenn während dieser Zeit der Arbeitgeber kündigt? Wann geht eine solche Kündigung zu, wenn der Arbeitnehmer urlaubsbedingt gar nicht zu Hause ist? Und wann beginnt demnach die Dreiwochenfrist für die Erhebung einer…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 128 Leser -


  • Kündigung vom Arbeitgeber: sollen Arbeitnehmer unterschreiben?

    … © Fotolia Häufig möchten Arbeitgeber gerne, dass der Arbeitnehmer die erhaltene Kündigung unterschreibt. Damit soll der tatsächliche Zugang beim Arbeitnehmer bestätigt werden. Vorsicht: eine solche Unterschrift kann später unter Umständen dahingehend gedeutet werden, dass der Arbeitnehmer damit die Kündigung akzeptiert. Ich würde daher…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 146 Leser -
  • Fristberechnung – oder: wenn der Anwalt Sonntags arbeitet…

    …Anders als im Fall der Zustellung1 beginnt bei formloser Mitteilung der Entscheidung die Rechtsmittelfrist (hier: die Verfassungsbeschwerdefrist gemäß § 93 Abs. 1 Satz 1 und 3 BVerfGG) mit dem Zugang der Entscheidung. Zugang liegt vor, wenn die Entscheidung in einer Weise in den Herrschaftsbereich des Empfängers gelangt ist, dass von…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 92 Leser -
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