Zpo

    • BGH: Beweislastumkehr bei Hausnotrufvertrag

      Eine für Klausuren und mündliche Prüfungen interessante Rechtsfrage hat der BGH mit Urteil vom 11. Mai 2017 – III ZR 92/16 entschieden – prüfungsrelevant deswegen, weil die Beweislastumkehr aus dem Arzthaftungsrecht (§ 630h BGB) auf einen anderen Vertrag, nämlich den „Hausnotrufvertrag“, übertragen wird.

      Juraexamen.info- 47 Leser -


  • BGer 4A_99/2016: Fallstricke bei Teilklagen in der ZPO

    … diesem Streitwert das vereinfachte Verfahren gem. Art. 243 ff. ZPO zur Anwendung kommt. Die erste Instanz und das Obergericht des Kantons ZH schützten die Klage des Arbeitnehmers. Das Bundesgericht sah es allerdings anders, dies aus prozessualen Anforderungen hinsichtlich Präzisierung bzw. Individualisierung des gemachten Anspruchs. Das…

    Lawblogswitzerland.chin Arbeitsrecht- 89 Leser -


  • Darf mich eigentlich jeder verklagen?

    …, wenn die Forderung vor der Erhebung Klage von einer Partei des Vertrags an einen Dritten abgetreten wird. Denn findet die Forderungsabtretung während eines laufenden Rechtsstreits statt, so bleibt der bisherige Kläger gemäß § 265 Abs. 2 Satz 1 ZPO weiterhin befugt (oder eher „verpflichtet“) den Rechtsstreit fortzuführen und der Erwerber der…

    Kai Riefenstahl / karief.com- 2 Leser -
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