Zolltarifauskunft

  • Die während des Klageverfahrens ungültig gewordene Zolltarifauskunft

    … Ist eine angefochtene vZTA -wie im Streitfall- ungültig geworden, ist ein berechtigtes Fortsetzungsfeststellungsinteresse i.S. des § 100 Abs. 1 Satz 4 FGO anzuerkennen, wenn der Kläger eine neue vZTA zur (tariflich) gleichen Ware beantragen will und eindeutig feststeht, dass eine materielle Rechtsänderung der Tariflage nicht eingetreten und…

    Außenwirtschaftslupe- 27 Leser -


  • Zolltarif – richtige Eingruppierung statt Gleichbehandlung

    … Die für die Einfuhrabfertigung zuständige Zollstelle ist bei der Einreihung der Einfuhrware in die KN rechtlich nicht an die Tarifierung dieser Ware anlässlich anderer Einfuhrabfertigungen durch eine andere Zollstelle gebunden. Zwar folgt nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union aus dem Gleichheitssatz sowie aus dem Gebot…

    Außenwirtschaftslupe- 43 Leser -
  • Verbindliche Zolltarifauskunft: Aussetzung der Vollziehung?

    … … wohl kaum! Wieder einmal eine finanzgerichtliche Entscheidung, die veranschaulicht, warum man einen im Zollrecht versierten Rechtsanwalt beauftragen sollte. Das Finanzgericht Hamburg hat in einer Entscheidung darauf hingewiesen, dass ein Antrag auf Aussetzung der Vollziehung einer verbindlichen Zolltarifauskunft unzulässig ist, weil es sich…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 45 Leser -
  • Auch Kabel wollen zollrechtlich zutreffend eingereiht werden

    … Auffassung des Finanzgerichts Hamburg ist die seitens des Hauptzollamtes vorgenommene Einreihung zutreffend. Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union sowie des Bundesfinanzhofs ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu…

    Schlosser Aktuell- 33 Leser -
  • Computer-Steckkarte und Host-PC im Lichte des Zolltarifs

    … Die zutreffende zolltarifliche Einreihung einer der Bearbeitung digitaler Audiodateien dienenden Computer-Steckkarte inkl. Software und die Einreihung eines sog. Host-PC als Datenverarbeitungsmaschine ist Thema einer weiteren Entscheidung des Bundesfinanzhofes. Die Klägerin beantragte im Januar 2007 die Erteilung einer verbindlichen…

    Schlosser Aktuell- 32 Leser -
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