Zolltarif

  • Einreihung von Hundeleinenhaken

    … Zinkdruckguss mit einem Aluminiumanteil von 4 % besteht und der Befestigung einer Hundeleine an einem -halsband dient erfüllt die Tatbestandsvoraussetzungen der Pos. 8308 KN. Damit scheidet gemäß Anm. 2 Satz 3 zu Absch. XV KN -wonach Waren der Kap. 82 und 83 grundsätzlich nicht zu den Kap. 72 bis 76 und 78 bis 81 gehören- eine Einreihung in die Pos…

    Außenwirtschaftslupe- 30 Leser -


  • Einreihung – und die Erläuterungen zum Harmonisierten System

    … Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind. Daneben gibt es Erläuterungen und…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Zolltarif: Rohre sind keine Unterlegscheiben

    … Die zutreffende Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist im Zollrecht insbesondere für Gewerbetreibende aufgrund der aus der Einreihung folgenden Abgaben wichtig. In den letzten Jahren ging es vor dem Bundesfinanzhof unter Anderem um Hundedecken (Zoll: Hundedecken sind Hundedecken, wenn sie Pferdedecken sind), Modellautos für…

    Schlosser Aktuell- 37 Leser -
  • Die Begrenztheit der Querelastizität eines Damenformslips und der Zoll

    … Auch mit Miederhosen können sich Finanzgerichte beschäftigen … Im konkreten Fall begehrte die Klägerin die Erteilung verbindlicher Zolltarifauskünfte für Damenformslips. Das beklagte Hauptzollamt reihte die Slips anders ein, als beantragt. Auf die darauf folgende Klage sah sich das Finanzgericht Hamburg an einer eigenen Entscheidung zunächst gehindert und legte dem Europäischen Gerichtshof... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 67 Leser -
  • Tarifierung von Getränketeilbasen

    … Nach der Erläuterung zum Harmonisierten System (ErlHS) zu Pos. 2106 Rz 05.0 und Rz 13.2 gehören zu dieser Position nichtalkoholhaltige oder alkoholhaltige Zubereitungen (nicht auf der Grundlage wohlriechender Stoffe), wie sie bei der Herstellung der verschiedenen nichtalkoholischen Getränke verwendet werden. Die Zubereitungen enthalten (ganz oder…

    Außenwirtschaftslupe- 33 Leser -
  • Lehrspielzeug oder Lehrmaterial? Die (Un-)Tiefen des Zollrechts

    … nach Art. 33 Abs. 1 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 vom 09.10.2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union in Verbindung mit Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif in der Fassung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1754 vom 06.10.2015. Nach der ständigen…

    Schlosser Aktuell- 45 Leser -
  • Die Kniegelenksbandage im Zollrecht: Der “besondere Mechanismus”

    … Es ist immer wieder spannend, worüber man sich im Zollrecht und hinsichtlich der Einfuhrabgaben streiten kann. Manchmal mag es absurd oder seltsam klingen, aber für Unternehmen ist dies wirtschaftlich (vorsichtig ausgedrückt) relevant – wenn es bei einer Nachforderung nicht sogar existenzbedrohend ist. In dem nun vom Bundesfinanzhof…

    Schlosser Aktuell- 86 Leser -
  • E-Book-Reader – und ihre zollrechtliche Tarifierung

    … entspricht, aufgrund einer seiner Zusatzfunktionen in eine spezielle Unterposition einzureihen. Die zolltarifliche Einreihung einer Ware ist nämlich unter Berücksichtigung ihrer Hauptfunktion vorzunehmen. Anm. 3 zu Abschn. XVI KN sieht dementsprechend vor, dass eine Maschine, die ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt ist, zwei oder mehrere…

    Außenwirtschaftslupe- 28 Leser -
  • Zolltarif: Vitaminpräparat als Lebensmittelzubereitung?

    … Die zutreffende zolltarifliche Einreihung von Waren ist insbesondere für Unternehmen bedeutend, da durch eine zunächst unzutreffende Einreihung später erhebliche Nachforderungen geltend gemacht werden können. In dem hier entschiedenen Fall betreibt die Klägerin ein Unternehmen zur Herstellung und Veräußerung von Arznei- und…

    Schlosser Aktuell- 46 Leser -


  • Zolltarif – richtige Eingruppierung statt Gleichbehandlung

    … Die für die Einfuhrabfertigung zuständige Zollstelle ist bei der Einreihung der Einfuhrware in die KN rechtlich nicht an die Tarifierung dieser Ware anlässlich anderer Einfuhrabfertigungen durch eine andere Zollstelle gebunden. Zwar folgt nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union aus dem Gleichheitssatz sowie aus dem…

    Außenwirtschaftslupe- 43 Leser -
  • Zolltarif: Richtigkeit der Einreihung geht dem Gleichheitssatz vor

    … Einreihungsfrage ergibt sich nicht daraus, dass die nämliche Ware mit der britischen vZTA GB xy vom 27.11.2013 in die Pos. 8422 KN eingereiht wurde. Wie der Bundesfinanzhof bereits entschieden hat, ist die für die Einfuhrabfertigung zuständige Zollstelle bei der Einreihung der Einfuhrware in die Kombinierte Nomenklatur rechtlich nicht an die Tarifierung…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 39 Leser -
  • Sind Thermopaper zolltariflich Thermometer?

    … Diese Frage ist für die Bestimmung der Höhe der zu entrichtenden Einfuhrabgaben in der Tat relevant und nicht einfach zu beantworten. Der Bundesfinanzhof hat daher dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Sind in die Pos. 9025 KN (“Thermometer”) in Ermangelung einer abstrakten Definition, was ein…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 39 Leser -
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