Zollrecht

    • Einreihung von Hundeleinenhaken

      Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind.

      Außenwirtschaftslupe- 29 Leser -
    • Einreihung – und die Erläuterungen zum Harmonisierten System

      Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt sind.

      Rechtslupe- 27 Leser -
  • Erstattung von Einfuhrabgaben – Rückwirkung des Unionszollkodex?

    … Seit dem 01.05.2016 ist der Unionszollkodex in Kraft. Wie ist es zu beurteilen, wenn eine finanzgerichtliche Entscheidung nach diesem Datum ergangen ist, die Ausgangsentscheidung des Hauptzollamtes, also die angefochtene Entscheidung noch unter Geltung des alten Zollkodex ergangen ist? Der Bundesfinanzhof hat zu dieser Frage nun entschieden, dass…

    Schlosser Aktuell- 41 Leser -


  • Verpflichtungsklagen – und die maßgebliche Rechtslage

    … Dass bei Verpflichtungsklagen auf die Rechtslage im Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung des Gerichts abzustellen ist, ist eine Regel, die nicht ausnahmslos gilt. Die Frage, ob ein Anspruch auf Erlass des begehrten Verwaltungsakts besteht, beantwortet sich nach dem materiellen Recht. Hat sich seit dem Erlass der ablehnenden…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Einreihung von Waren mit Laserdioden

    … Kommen für die Einreihung von Waren zwei oder mehr Positionen in Betracht, ist die Konkurrenz nach den Grundsätzen der AV 3 aufzulösen. Die vorrangige AV 3 Buchst. a Satz 1 führt im Streitfall zu keinem Ergebnis, weil nach AV 3 Buchst. a Satz 2 die in Betracht kommenden Positionen als gleich genau zu betrachten sind. Die Konkurrenz der…

    Außenwirtschaftslupe- 58 Leser -
  • Zolltarif: Die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale eines Lasers

    … Mit der zutreffenden zolltariflichen Einreihung von Laserdiodenmodulen hat sich nun der Bundesfinanzhof beschäftigt. Die Klägerin meldete 2011 und 2012 Laserdiodenmodule des Typs X (Laserdiodenmodule) und in 2012 und 2014 sog. Laserdioden Y zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Die Laserdiodenmodule bestehen nach den Feststellungen des Finanzgerichts Düsseldorf aus einer... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 33 Leser -
  • Erhebung von Mitarbeiter-Steuerdaten durch den Zoll – Europarechtlich bedenklich

    … Das Finanzgericht Düsseldorf hat europarechtliche Zweifel an der Erhebung von Mitarbeiter-Steuerdaten durch den Zoll und hat deshalb in einer aktuellen Entscheidung eine Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union formuliert: „Ist Artikel 24 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/2447 der Kommission vom 24. November…

    Schlosser Aktuell- 84 Leser -
  • Die fehlgeschlagene Umgehung von Antidumpingzoll

    … Das Finanzgericht Hamburg hat sich in einem Fall, in dem über die Rechtmäßigkeit einer Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Einfuhren von Befestigungselementen (hier: Holzschrauben) mit Ursprung in der Volksrepublik China zu entscheiden war, die zur Umgehung von Antidumpingzoll über Thailand in die EU eingeführt wurden, mit dem Beweiswert von…

    Schlosser Aktuell- 84 Leser -
  • Handelsabkommen mit Japan ist in Planung

    … Nach einer aktuellen Meldung hat die Bundesregierung ihr Interesse am Zustandekommen eines Handelsabkommens zwischen der EU und Japan betont. Ziel seien Vereinbarungen zu einer umfassenden Marktöffnung in Japan, indem Zölle und so genannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse abgebaut sowie die japanischen Beschaffungsmärkte geöffnet würden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung mit dem Stand von... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 32 Leser -
  • Einreihung von Waren mit Leuchtdioden

    … Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH), der sich der Bundesfinanzhof angeschlossen hat, ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen der KN und den Anmerkungen zu den…

    Außenwirtschaftslupe- 37 Leser -
  • Zolltarif: Rohre sind keine Unterlegscheiben

    … Die zutreffende Einreihung von Waren in die Kombinierte Nomenklatur ist im Zollrecht insbesondere für Gewerbetreibende aufgrund der aus der Einreihung folgenden Abgaben wichtig. In den letzten Jahren ging es vor dem Bundesfinanzhof unter Anderem um Hundedecken (Zoll: Hundedecken sind Hundedecken, wenn sie Pferdedecken sind), Modellautos für digitale Autorennbahnen (Der Zoll kann gar nicht richtig... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 37 Leser -
  • Gewerbsmäßiger Schmuggel und Einfuhrabgaben

    … Werden gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen, dass entgegen der den Einführenden treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union von ihm nicht gestellt werden, so macht er sich nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs gemäß § 373 Abs. 1 und 4 AO, § 53 GB wegen…

    Schlosser Aktuell- 34 Leser -
  • Schmuggel – und die Einfuhrumsatzsteuer

    … Gewerbsmäßiger Schmuggel im Sinne des § 373 Abs. 1 und 4 AO liegt vor, wenn gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen werden, dass der Einführende entgegen der ihn treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union nicht gestellt hat. Bei der Einfuhrumsatzsteuer handelt es sich um…

    Außenwirtschaftslupe- 32 Leser -


  • Dehnhülsen – und ihre Einreihung in die Kombinierte Nomenklatur

    … Windanlagenbau als “Dehnhülsen” in einer Schraubverbindung verwendet werden sollen. Das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren ist allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen der KN und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln festgelegt…

    Außenwirtschaftslupe- 34 Leser -
  • Mehr Kontrollmöglichkeiten für den Zoll und Verpflichtungen für alle Postdienstleister

    … Mitarbeiter der Zollverwaltung zukünftig auch in den Geschäftsräumen der Postdienstleister risikoorientierte als auch stichprobenartige Kontrollen vornehmen können. Zur Bekämpfung der Geldwäsche und im Kampf gegen die Terrorismusfinanzierung sind weitere Maßnahmen vorgesehen. Der Finanzausschuss hat am 18.01.2017 fraktionsübergreifend für diesen Entwurf gestimmt. Der Ausschuss votierte ohne Gegenstimmen für den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf. …

    Schlosser Aktuell- 88 Leser -
  • Zollunion mit der Türkei? Man weiß es nicht…

    … Auf Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke bezüglich Planungen einer Zollunion mit der Türkei hat die Bundesregierung ausweichend reagiert und erklärt, man werde sich zur Frage der Erweiterung beziehungsweise Vertiefung der Zollunion zwischen der EU und der Türkei erst positionieren, wenn ein förmlicher Vorschlag der EU-Kommission vorliegt. Die innenpolitische Entwicklung in der Türkei werde mit... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 80 Leser -
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