Zollkodex

  • Erstattung von Einfuhrabgaben – Rückwirkung des Unionszollkodex?

    … Seit dem 01.05.2016 ist der Unionszollkodex in Kraft. Wie ist es zu beurteilen, wenn eine finanzgerichtliche Entscheidung nach diesem Datum ergangen ist, die Ausgangsentscheidung des Hauptzollamtes, also die angefochtene Entscheidung noch unter Geltung des alten Zollkodex ergangen ist? Der Bundesfinanzhof hat zu dieser Frage nun entschieden, dass…

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  • Die fehlgeschlagene Umgehung von Antidumpingzoll

    … Das Finanzgericht Hamburg hat sich in einem Fall, in dem über die Rechtmäßigkeit einer Nacherhebung von Antidumpingzoll auf Einfuhren von Befestigungselementen (hier: Holzschrauben) mit Ursprung in der Volksrepublik China zu entscheiden war, die zur Umgehung von Antidumpingzoll über Thailand in die EU eingeführt wurden, mit dem Beweiswert von…

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  • Gewerbsmäßiger Schmuggel und Einfuhrabgaben

    … Werden gewerbsmäßig Einfuhrabgaben dadurch hinterzogen, dass entgegen der den Einführenden treffenden Verpflichtung aus Art. 40 ZK umsatzsteuerpflichtige Waren bei der Einfuhr in die Europäische Union von ihm nicht gestellt werden, so macht er sich nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs gemäß § 373 Abs. 1 und 4 AO, § 53 GB wegen…

    Schlosser Aktuell- 34 Leser -
  • Die Kniegelenksbandage im Zollrecht: Der “besondere Mechanismus”

    … Es ist immer wieder spannend, worüber man sich im Zollrecht und hinsichtlich der Einfuhrabgaben streiten kann. Manchmal mag es absurd oder seltsam klingen, aber für Unternehmen ist dies wirtschaftlich (vorsichtig ausgedrückt) relevant – wenn es bei einer Nachforderung nicht sogar existenzbedrohend ist. In dem nun vom Bundesfinanzhof…

    Schlosser Aktuell- 86 Leser -
  • Die Fahrräder aus Kambodscha und der Ursprungsnachweis im Zollrecht

    … Das Finanzgericht Hamburg hatte sich mit der nachträglichen Geltendmachung eines präferentiellen Warenursprungs im Rahmen eines Erstattungsverfahrens auseinanderzusetzen sowie dem maßgelichen Zeitpunkt für die Prüfung der Voraussetzungen der Erstattung. Desweiteren hat das Finanzgericht Hamburg entschieden, dass, werden Ursprungszeugnisse…

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  • Der Ort der Lieferung und die Einfuhrumsatzsteuer

    … Anläßlich einer finanzgerichtlichen Auseinandersetzung über die Kernfrage, ob der Ort von Lieferungen aus der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Schweiz) gemäß § 3 Abs. 8 UStG im Inland liegt, hat der Bundesfinanzhof zum Thema Einfuhrumsatzsteuer mehrere Grundsätze aufgestellt: Die Ortsregelung des § 3 Abs. 8 UStG ist auch dann anwendbar, wenn…

    Schlosser Aktuell- 87 Leser -
  • Zolltarif: Richtigkeit der Einreihung geht dem Gleichheitssatz vor

    … gewünschten Weise eingereiht wurde. Der Bundesfinanzhof hat damit eine Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg bestätigt. Die von der Klägerin im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde formulierte Rechtsfrage, ob die von ihr vertriebenen Waren – wie das beklagte Hauptzollamt mit den streitigen verbindlichen Zolltarifauskünften (vZTA) meint – in die…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 39 Leser -
  • Die Einfuhrumsatzsteuer und die Zahlungspflicht der Post

    … Der Bundesfinanzhof hat sich aktuell mit der Frage auseinandergesetzt, wer “Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer” im Sinne des § 3 Abs. 8 UStG sein kann. Er ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass Schuldner der Einfuhrumsatzsteuer die Person ist, die in eigenem Namen eine Zollanmeldung abgibt oder in deren Namen eine Zollanmeldung abgegeben wird…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 49 Leser -
  • Entziehung von Waren aus zollamtlicher Überwachung ohne Versand

    … gemeinschaftlichen Versandverfahrens (Art. 96 Abs. 1 ZK) die Verpflichtungen einzuhalten hatte, die sich aus der Inanspruchnahme dieses Zollverfahrens ergeben. Die Einfuhrabgaben sind auch nicht nach Art. 239 Abs. 1 ZK zu erstatten. Nach dieser Vorschrift i.V.m. Art. 899 Abs. 2 ZKDVO (Zollkodex-Durchführungsverordnung) können Einfuhrabgaben von der…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 31 Leser -
  • Sind Thermopaper zolltariflich Thermometer?

    … Diese Frage ist für die Bestimmung der Höhe der zu entrichtenden Einfuhrabgaben in der Tat relevant und nicht einfach zu beantworten. Der Bundesfinanzhof hat daher dem Gerichtshof der Europäischen Union folgende Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt: Sind in die Pos. 9025 KN (“Thermometer”) in Ermangelung einer abstrakten Definition, was ein…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 39 Leser -
  • Das eingeflogene Musikinstrument und der Zoll

    … Wir hatten hier (“Zoll- Das böse Erwachen am Ende der Heimreise“) bereits über die zollrechtliche Problematik der Einfuhr von Waren berichtet. Nun hat sich der Bundesfinanzhof erneut in einer aktuellen Entscheidung mit der Thematik des Nachweises der Rückwareneigenschaft bzw. des zollrechtlichen Status “Gemeinschaftsware” beschäftigt. In dem…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 145 Leser -


  • Auch Kabel wollen zollrechtlich zutreffend eingereiht werden

    … Wie ist ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung von Solarmodulen bestimmt ist, zollrechtlich einzureihen? Hierüber hatte das Finanzgericht Hamburg zu befinden. Das Finanzgericht Hamburg ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung von Solarmodulen bestimmt ist, bei dem…

    Schlosser Aktuell- 33 Leser -
  • Kosten für Warenuntersuchungen und der Zollwert

    … Das Finanzgericht Düsseldorf hatte aktuell über die Frage zu entscheiden, welche Auswirkungen Kosten für Warenuntersuchungen auf den Zollwert haben. In dem entschiedenen Fall handelte die Klägerin mit sog. „Comicwaren“, insbesondere Textilien, die mit bekannten Comic-Figuren versehen sind. Die Klägerin verpflichtete die Hersteller in Drittländern…

    Schlosser Aktuell- 51 Leser -
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