Zoll

  • Handelsabkommen mit Japan ist in Planung

    … Nach einer aktuellen Meldung hat die Bundesregierung ihr Interesse am Zustandekommen eines Handelsabkommens zwischen der EU und Japan betont. Ziel seien Vereinbarungen zu einer umfassenden Marktöffnung in Japan, indem Zölle und so genannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse abgebaut sowie die japanischen Beschaffungsmärkte geöffnet würden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung mit dem Stand von... Quelle …

    Schlosser Aktuell- 31 Leser -


  • Crystal Meth im Modemagazin

    … Empfänger zu, um anschließend seine Wohnung durchsuchen zu können. Mit Erfolg: Es wurden weitere Betäubungsmittel- und Arzneimittel gefunden. Der Wert der geschmuggelten 122 Gramm Crystal Meth entspricht nach Angaben der Zollbeamten geschätzt 9000 Euro. Nun erwartet den 43-Jährigen ein Strafverfahren wegen Verstößen gegen das BtMG und das AMG. Schlagworte: AMG, Berlin, BtmG, Drogen, Fund, Hauptzollamt Frankfurt, Modemagazin, Schmuggel, Sendung, Strafrecht, Strafverfahren, Zoll Kommentieren - Auch als Gast (Anleitung)…

  • Zoll: Jahresstatistik 2015

    … Der Jahresstatistik des Zolls lassen sich zahlreiche Daten zur Tätigkeit der Zollverwaltung entnehmen. So haben die Zolldienststellen im Jahr 2015 rund 4 Millionen Waren im Gesamtwert von 132 Mio. Euro beschlagnahmt. Die im Wert höchste Kategorie stellt persönliches Zubehör wie Brillen, Taschen, Uhren und Schmuck, die im Gesamtwert von 65 Mio…

    Markenserviceblog- 68 Leser -
  • Koks-Lieferung an den Vatikan

    … werden. Soweit kam es aber nie. Der deutsche Zoll übergab das Kokain der Polizei des Vatikanstaates. Dies wartete jedoch vergeblich auf den Empfänger. Wahrscheinlich hat dieser einen Tipp bekommen und tauchte deshalb nie auf. Gemeinsam mit dem Interpol-Büro des Vatikan sollen nun weitere Ermittlungen bezüglich der Hintermänner des Drogendeals…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichtenin Strafrecht- 155 Leser -
  • Von den Briten lernen? Der Mindestlohn-Pranger im Internet

    … veröffentlicht sie für alle einsehbar „erwischte“ Arbeitgeber als Mindestlohn-Sünder. Genannt werden dabei die Namen der Firmen sowie die Nachzahlungen und Strafen, die das Finanzministerium festgesetzt hat. In Deutschland hat der Zoll 2015 bisher 25.000 Kontrollen durchgeführt und 146 Ermittlungsverfahren wegen Verdacht des Verstoßes gegen den…

    Betriebsrat Blog- 82 Leser -
  • Lagebericht über Produkt- und Markenpiraterie

    … Europol und die beim HABM angesiedelte Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums haben den Lagebericht 2015 über Produkt- und Markenpiraterie in der EU vorgelegt. Dem Bericht liegen quantitative und qualitative Erkenntnisse aus Fallstudien zugrunde. Wie im Bericht betont wird, haben Kriminelle die Produkt- und…

    Markenserviceblog- 59 Leser -


  • Nahles will Werkverträge vom Zoll kontrollieren lassen

    … missbräuchlichen Fremdpersonaleinsatz gesetzlich niedergelegt.“ Frau Nahles deutete in ihrer aktuellen Verlautbarung allerdings nur sehr zaghaft an, was die Praxis zu erwarten hat. Besonders betonte sie, dass der Missbrauch von Werkverträgen künftig durch verschärfte Kontrollen eingedämmt werden solle. Dies solle der Zoll übernehmen, kündigte Nahles an. Es…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 100 Leser -
  • Wie sich TTIP, CETA, TiSa auf die kommunale Daseinsvorsorge auswirken werden

    … Han­dels­hemm­nis­sen beim Waren­ver­kehr (z.B. Zölle, Zulas­sun­gen und Regu­lie­run­gen) abzu­bauen und zu har­mo­ni­sie­ren und Inves­ti­tio­nen zu erleich­tern. Dies umfasst ins­be­son­dere auch eine ver­stärkte Libe­ra­li­sie­rung des Markt­zu­gangs für inter­na­tio­nal tätige Unternehmen. Das Com­pre­hen­sive Eco­no­mic and Trade Agree­ment (CETA…

    Der Energieblogin Verkehrsrecht- 66 Leser -
  • Nichtanmeldung von Bargeldmitteln an der Grenze – und die Bußgeldhöhe

    … Hält das in einem Bußgeldverfahren zu entscheidende Gericht die von der Bußgeldbehörde nach verwaltungsinternen Anweisungen nach Prozentzahlen – wie im Erlass der Bundesfinanzdirektion Südwest des Zolls vom 03.02.2011 bezüglich § 31b ZollVG vorgesehen – angenommene Bußgeldhöhe im Einzelfall für angemessen, kann es auf diese erkennen, andernfalls…

    Rechtslupe- 137 Leser -
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