Zivilrecht

  • Die Commerzbank und das Beschwerdeverfahren

    … Banken und ihre Dienstleistungen sind in unserer Welt unverzichtbar. Man nimmt ihre Dienste u.a. in Anspruch, wenn es um die Bewegung und das Verwahren von Geld geht. Die Alternativen – zum Beispiel Bargeschäfte und Geldstrümpfe – helfen nur sehr bedingt dabei, den Kontakt mit Banken zu vermeiden. Die Commerzbank Hannover hat für meine Mandantin…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 290 Leser -
  • Es gibt keinen allgemeinen Auskunftsanspruch im Zivilrecht!?!

    … Anspruchsteller dann gegenüber dem Anspruchsgegner oder einem Dritten zunächst Auskunft über alle maßgeblichen Umstände verlangen kann, die für die Ermittlung der Schadenshöhe notwendig sind. Allerdings enthalten weder das BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) noch die ZPO (Zivilprozessordnung) einen auf alle Rechtsverhältnisse anwendbaren allgemeinen…

    Kai Riefenstahl / karief.comin Zivilrecht- 278 Leser -


  • Fachanwalt für Verlegungsrecht

    … In einer eigentlich nicht besonders anspruchsvollen Sache (Streitwert: <800,00 €) haben wir im April 2017 Klage eingereicht. Nach einer kleinen Irrfahrt ist die Sache seit Juli 2017 beim hiesigen Amtsgericht anhängig. Dort blieb die Akte erst einmal vier Monate unbearbeitet, weil das Referat unbesetzt blieb. Nachdem sich im November 2017 ein…

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 146 Leser -
  • Ausparker versus Bussonderstreifen, oder: Bussonderstreifen gewinnt

    entnommen wikimedia.org Autor: Urheber Mediatus Und als zweite „Zivilentscheidung“ weise ich auf das KG, Urt. v. 14.12.2017 – 22 U 31/16 – hin. Es behandelt einen „Ausparkerunfall“ mit folgendem Unfallgeschehen. Der Beklagte zu 1) versuchte mit dem zuvor geparkten Fahrzeug von der rechten, zum Parken benutzten Spur einer Straße auf die mittlere Spur anzufahren.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 113 Leser -


  • BGH Follow-Up: Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter bei anwaltlicher Beratung

    Mit seinem Urteil vom 7. Dezember 2017 – IX ZR 45/16 hat der 9. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs erneut Stellung zur äußerst prüfungsrelevanten Thematik der Anwendbarkeit und Reichweite der Grundsätze zum Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter (VSD) bezogen. Am selben Tag judizierte der 7. Senat des Gerichts zur Frage des Verhältnisses zwischen dem VSD und § 278 BGB – d ...

    Juraexamen.info- 99 Leser -
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