Zivilrecht - Seite 5

  • Einbruch in die eigene Wohnung

    … Frage der Wohnungsräumung nicht zuständig seien, da es sich lediglich um eine zivilrechtliche Frage handele. Da der Mieter den Beamten die Wohnungstür geöffnet hatte, gelang es den Angestellten einzutreten und die Wohnung zu räumen. Die Vermieterin begründet ihr Vorgehen damit, dass der befristete Mietvertrag abgelaufen und die Miete vom Jobcenter…

    Rechtslupe- 80 Leser -


  • Der Student als Nachfolge-Mieter

    … Unter welchen Voraussetzungen berechtigt die lediglich “gefährdet erscheinende” wirtschaftliche Leistungsfähigkeit eines nach dem Tod des ursprünglichen Mieters in ein unbefristetes Mietverhältnis eingetretenen Mieters den Vermieter zur außerordentlichen Kündigung gemäß § 563 Abs. 4 BGB? Mit dieser Frage hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof zu…

    Rechtslupe- 67 Leser -
  • Wer auffährt…..

    … Bei einem Auffahrunfall spricht der erste Anschein zwar gegen den Auffahrenden. Aber den Vorausfahrenden kann ein Mitverschulden treffen, wenn er plötzlich stark abbremst und ohne zu blinken in eine Einfahrt einbiegt. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Oldenburg in dem hier vorliegenden Fall das Verhalten des Vorausfahrenden mit…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Ungewollter Verkauf statt Auktion

    … Ist bei eBay irrtümlich ein Sofortverkauf anstelle einer Auktion aktiviert worden, ist eine unverzügliche Anfechtung möglich. Dabei ist die Verwendung der richtigen juristischen Terminologie für die Wirksamkeit einer Anfechtungserklärung nicht erforderlich. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die…

    Rechtslupe- 35 Leser -
  • Die Commerzbank und das Beschwerdeverfahren

    … Banken und ihre Dienstleistungen sind in unserer Welt unverzichtbar. Man nimmt ihre Dienste u.a. in Anspruch, wenn es um die Bewegung und das Verwahren von Geld geht. Die Alternativen – zum Beispiel Bargeschäfte und Geldstrümpfe – helfen nur sehr bedingt dabei, den Kontakt mit Banken zu vermeiden. Die Commerzbank Hannover hat für meine Mandantin…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 290 Leser -
  • Rezension: Markenrecht

    … Rezension: Markenrecht Bingener, Markenrecht - Ein Leitfaden für die Praxis, 3. Auflage, C.H. Beck 2017 Von RA Tobias Michael, LL.M. oec., Fachanwalt für Arbeitsrecht, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Magdeburg Der Weg zur erfolgreichen Markeneintragung und auch Markenverteidigung ist gerade für denjenigen, der mit…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Markenrecht Zivilrecht- 65 Leser -
  • Mietzahlung durch das Jobcenter – nach Vertragsende

    … Empfänger der Sozialleistung zu richten. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte das Jobcenter die Vermieter eines Einfamilienhauses verklagt, dessen Mieter Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung nach dem SGB II von dem Jobcenter bezogen. Die Mietzahlungen erfolgten auf Antrag der Mieter direkt durch das Jobcenter…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Rezension: Juristische Methodenlehre

    … Rezension: Juristische Methodenlehre Möllers, Juristische Methodenlehre, 1. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Wirtschaftsjurist Christian Paul Starke, LL.M., Bad Berleburg Herzstück der juristischen Arbeit – egal ob im Studium oder später in der Praxis – ist die Falllösung, also das Subsumieren eines realen Sachverhalts unter…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 68 Leser -
  • Kostenerinnerung – und die Kostengrundentscheidung

    … Mit der Erinnerung gegen den Kostenansatz des Gerichts können keine Argumente gegen die dem zugrunde liegende Entscheidung über die Verpflichtung des Klägers zur Tragung der Kosten des Verfahrens geltend gemacht werden. Derartige Einwendungen betreffend die inhaltliche Richtigkeit der dem Kostenansatz zugrunde liegenden Entscheidung in der Sache…

    Rechtslupe- 35 Leser -


  • Der eingeschränkte Berufungsantrag – und die Unzulässigkeit der Berufung

    … gebunden. Dies umfasst auch die Bindung an den Antrag des Beklagten, sofern er Berufungsführer ist1. Nach § 528 Satz 2 ZPO darf das Urteil des ersten Rechtszugs nur insoweit abgeändert werden, als eine Abänderung beantragt ist. Ob hieraus das Verbot zu entnehmen ist, die Klage schlechthin abzuweisen, wenn der Beklagte mit seiner Berufung lediglich eine…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • Rezension: Urheberrecht

    Rezension: Urheberrecht Wandtke, Urheberrecht, 6. Auflage, De Gruyter 2017 Von Rechtsanwältin Tanja Fuß, MPA, Stuttgart In dem Lehrbuch von Wandtke geht es in insgesamt 10 Kapiteln neben der Vermittlung von Grundlagen um die Themenbereiche Schutzvoraussetzungen, der Urheber und seine Rechte, Urhebervertragsrecht, Schranken des Urheberrechts, das Recht de ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 36 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK