Zivilrecht - Seite 2

  • Fristsetzung im PKH-Bewilligungsverfahren

    … Die Wirksamkeit einer Fristsetzung nach § 118 Abs. 2 Satz 4 ZPO setzt deren förmliche Zustellung voraus, es sei denn, die Frist wurde im (Güte- oder Kammer-)Termin vom Arbeitsgericht verkündet. Eine Heilung nach § 189 ZPO kommt nicht in Betracht, wenn vom Gericht die förmliche Zustellung der Verfügung mit der Fristsetzung zu keinem Zeitpunkt…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Stromverbrauch +1000%

    … Der Bundesgerichtshof bejaht ein vorläufiges Zahlungsverweigerungsrecht des Haushaltskunden gegenüber dem Grundversorger bei Berechnung eines ungewöhnlich hohen Stromverbrauchs – im entschiedenen Fall bei einer angeblichen Verbrauchssteigerung um 1.000 %. In dem jetzt entschiedenen Fall hatte ein Energieversorgungsunternehmen geklagt, das…

    Rechtslupe- 69 Leser -


  • Rezension: Schuldrecht AT

    Rezension: Schuldrecht AT Joussen, Schuldrecht I – Allgemeiner Teil, 4. Auflage, Kohlhammer 2017 Von stud. iur. Sebastian Wobst, Leipzig Das Lehrbuch „Schuldrecht I – Allgemeiner Teil“ von Jacob Joussen beschäftigt sich mit dem Allgemeinen Teil des 2. Buches des BGB, dem Schuldrecht.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 32 Leser -
  • Detektivkosten zur Prüfung der Einstandspflicht, oder: Erstattungsfähig?

    © dedMazay – Fotolia.com Den Money-Friday eröffne ich mit dem OLG Hamm, Beschl. v. 17.01.2018 – 25 W 259/17. Allerdings, es gibt kein „Money“, was in diesem Fall aber für den Kläger vorteilhaft war. Es ist wohl, so weit man es aus dem Beschluss entnehmen kann, um dei Einstandspflicht einer Versicherun gegangen. Die hatt zur Prüfung „ihrer“ Einstandspflicht einen Detektiv eingeschaltet.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 44 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Juni 2017 Hamburg

    …Sachverhaltsschilderung (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die S-GmbH hat sich auf den Kauf und Verkauf von Häusern in Hamburg spezialisiert. Geschäftsführer der S-GmbH sind G und Z. Am 20.02.2017 schaltet die S-GmbH eine Anzeige im Internet: „Vollunterkellertes Einfamilienhaus aus dem Jahr 2005 in Hamburg-Volksdorf. Gesamtfläche: 210 qm…

    Jura Online - 30 Leser -
  • Problematik des Deckungsgeschäfts

    … Es ist eines der umstrittensten Probleme im allgemeinen Teil des Schuldrechts: Der Deckungskauf. Handelt es sich um Schadensersatz statt oder neben der Leistung? Was spielt die Kausalität für eine Rolle? Fragen über die sich selbst die renommiertesten Professoren die Köpfe zerbrechen. Dieser Text soll die grundlegende Problematik und die…

    iurratio Online- 36 Leser -
  • Verkehrssicherungspflichten beim Rosenmontagszug

    … Die Verkehrssicherungspflicht verpflichtet grundsätzlich denjenigen, der eine Gefahrenlage schafft, die notwendigen und zumutbaren Vorkehrungen zu treffen, um eine Schädigung anderer möglichst zu verhindern1. Der Verkehrssicherungspflichtige ist aber nicht gehalten, für alle denkbaren, entfernt liegenden Möglichkeiten eines Schadenseintritts…

    Rechtslupe- 29 Leser -


  • Rezension: AktG

    Rezension: AktG Hölters (Hrsg.), Aktiengesetz Kommentar, 3. Auflage, C.H. Beck / Vahlen 2017 Von Dipl. iur. Andreas Seidel, Göttingen Nachdem die zweite Auflage aus dem Jahr 2014 in den vergangenen dreieinhalb Jahren sowohl in der Wissenschaft als auch in der Praxis rege Beachtung gefunden hat, was vor allem die zahlreichen Belege in Rechtsprechung und L ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 25 Leser -
  • Fachanwalt für Verlegungsrecht

    … In einer eigentlich nicht besonders anspruchsvollen Sache (Streitwert: <800,00 €) haben wir im April 2017 Klage eingereicht. Nach einer kleinen Irrfahrt ist die Sache seit Juli 2017 beim hiesigen Amtsgericht anhängig. Dort blieb die Akte erst einmal vier Monate unbearbeitet, weil das Referat unbesetzt blieb. Nachdem sich im November 2017 ein…

    Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 146 Leser -
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