Zivilrecht

  • Was muss da schon alles passiert sein?

    …Und wie ging es weiter? Diese Frage stellt man sich gerade als Mediator unwillkürlich, wenn man bei dem juristischen Informationsportal Rechtsindex den heutigen Artikel übr ein Urteil des Landgerichts Lüneburg vom 11.12.2001 (5 S 60/01) liest. Da hat ein Mensch … Weiterlesen…

    Gerfried Braune/ Recht & Mediation- 31 Leser -


  • Vollstreckungsgegenklage – und der Erfüllungseinwand

    …Der Zulässigkeit der Vollstreckungsabwehrklage gemäß § 767 ZPO steht nicht entgegen, dass der Einwand der Erfüllung bereits im Vollstreckungsverfahren geprüft und abgelehnt wurde. Der Schuldner kann unbeschadet eines vorangehenden Vollstreckungsverfahrens mit der Vollstreckungsabwehrklage geltend machen, der titulierte Anspruch bestehe nicht mehr…

    Rechtslupe- 76 Leser -
  • Spontanversagen eines Faxgerätes

    …Voraussetzung für eine Wiedereinsetzung ist, dass die Klägerin ohne Verschulden gehindert war, die Begründungsfrist einzuhalten. Eine Fristversäumung ist regelmäßig dann verschuldet, wenn sie für einen pflichtbewussten Rechtsanwalt abwendbar gewesen wäre1. So lag der Fall nach Ansicht des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts hier: Das…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • 1 verletztes Pferd im Stall – und die Haftung der anderen Tierhalter

    …Der Umstand der bloßen Anwesenheit eines verletzten Tieres unter einer Mehrheit von Pferden, unter denen es zu nicht näher zu beschreibenden Schwierigkeiten gekommen ist, reicht als Anknüpfungspunkt für eine gesamtschuldnerische Haftung der übrigen Pferdehalter nicht aus. Insoweit hat sich vielmehr zugleich das Beweisrisiko verwirklicht, dass die…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Überbau durch einen Mieter

    …Gemäß § 912 BGB hat der Nachbar einen Überbau zu dulden, wenn der Eigentümer eines Grundstückes bei der Errichtung eines Gebäudes über die Grenze baut, ohne dass ihm insoweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Sofern ein Überbau rechtmäßig, also mit formfrei möglicher Zustimmung des Eigentümers des Nachbargrundstückes erfolgt…

    Rechtslupe- 70 Leser -
  • Der Name der Kirchengemeinde – und seine unberechtigte Verwendung

    …Die Kirchengemeinde “St. Severin” (hier: in Keitum auf Sylt) hat gegen eine Gastronomin aus § 12 Satz 1 BGB einen Anspruch, es zu unterlassen, das Kennzeichen “Severin*s Resort & Spa” zur Bewerbung eines örtlichen Hotelerie, Gastronomie- und Freizeitangebots zu benutzen oder benutzen zu lassen. Eine unberechtigte Namensanmaßung kann nach…

    Rechtslupe- 39 Leser -
  • Rezension: BGB AT

    Rezension: BGB AT Medicus / Petersen, Allgemeiner Teil des BGB, 11. Auflage, C.F. Müller 2016 Von Wirtschaftsjurist Christian Paul Starke, LL.M., Kreuztal Dieter Medicus zählte zu den großen Persönlichkeiten der Zivilrechtslehre in Deutschland. Nach seinem Tode im Jahr 2015 führt Jens Petersen nun auch sein Lehrbuch zum Allgemeinen Teil des Bürgerlichen ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 29 Leser -
  • Rechtsanwälte und Detektive – ein gutes Team

    …Bei der Arbeit von Rechtsanwälten im Straf- und Zivilrecht, sind mehrere Faktoren wichtig für den Erfolg. Möchte der Anwalt seinen Mandanten vor Gericht verteidigen oder eine Klage anstreben, sind meist rechtskräftige Beweise notwendig. Wenn weder Anwalt noch Mandant und Behörden in der Lage sind, diese Beweise zu beschaffen, kann ein ……

    Rechtslupe- 92 Leser -


  • Der vormutlich vorgeschobene Eigenbedarf

    …Setzt der Vermieter den behaupteten Selbstnutzungswillen nach dem Auszug des Mieters nicht in die Tat um, so liegt der Verdacht nahe, dass der Eigenbedarf nur vorgeschoben gewesen ist. Unter diesen Umständen ist es dem Vermieter zuzumuten, substantiiert und plausibel (“stimmig”) darzulegen, aus welchem Grund der mit der Kündigung vorgebrachte…

    Rechtslupe- 120 Leser -
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