Zivilrecht

    • Warum die Sachpfändung tot ist

      Von der Tätigkeit des Gerichtsvollziehers hat man meist eine ganz bestimmte Ahnung: Er kommt in die Wohnung des Schuldners und trägt den Fernseher raus. Tatsächlich ist die heutige Vorgehensweise der Gerichtsvollzieher meist eine völlig andere. Die Beschlagnahme von Gegenständen, die sogenannte Sachpfändung spielt kaum noch eine Rolle. Man kann sogar sagen, dass die Sachpfändung „tot“ ist.

      Sie hören von meinem Anwalt!- 486 Leser -
    • Wie man Freunde nicht gewinnt

      Zitate aus einem Schriftsatz eines Kollegen: […] die vom Gericht unreflektiert übernommene Logik-Absenz des Klägervortrags […] Das Gericht wird, nachdem es bislang jeglichen Vortrag der Beklagtenseite zu ignorieren geneigt war, nachdem es [...] auf die Unzulänglichkeiten seiner Überlegungen hingewiesen wurde, seine Verfahrensführung zu überdenken haben.

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 461 Leser -
    • Reform des Kaufrechts tritt am 01.01.2018 in Kraft

      Bereits im März 2016 hatte die Bundesregierung unter Bezugnahme auf die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 16. Juni 2011 (AZ: C-65/09) den Entwurf des Gesetzes zur Reform des Bauvertragsrechts und zur Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung vorgestellt, die nun am 1. Januar 2018 in Kraft tritt.

      WK LEGAL Online Blogin Zivilrecht- 209 Leser -


  • Ein vergilbter Weißanstrich kann mangelhaft sein

    … 19. Januar 2018 Ist ein Weißanstrich beauftragt worden und haben der Auftraggeber und der Maler bei Vertragsschluss nicht über einer mögliche Vergilbung gesprochen und verfügt der Auftraggeber nicht über besondere Kenntnisse bezüglich der eingesetzten Farben, muss er sich nicht damit abfinden, dass der Weißanstrich innerhalb eines Jahres nicht…

    Rechtsanwalt-Kreuzberg.dein Zivilrecht- 68 Leser -
  • Wohnungs- und Teileigentum – und seine Nutzung zur Flüchtlingsunterbringung

    … Die mit Wohnungs- und Teileigentum gesetzlich vorgesehenen Grundtypen der Nutzungsbefugnis schließen sich – vorbehaltlich anderer Vereinbarungen – gegenseitig aus; jedenfalls im Hinblick auf eine Einheit, an der angesichts ihrer Ausstattung sowohl Wohnungs- als auch Teileigentum begründet werden könnte, gibt es keine Nutzungen, die zugleich als…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Rezension: Vertragliche Schuldverhältnisse

    … bewusst sein. Dies wird auch mit Blick auf die zivilrechtlichen Großkommentare deutlich, wobei Oechsler keineswegs diesen Vergleich scheuen muss – gleichwohl eine andere Darstellungsart gewählt wurde. Als monolithischer Ratgeber für die umfassende Behandlung vertraglicher Schuldverhältnisse kann dieses Werk jedoch nicht fungieren. Gemäß dem Titel…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 69 Leser -
  • Wer war Halter des Pkw?, oder: Dazu muss man schon etwas schreiben

    © santi_ Fotolia.com Gehen wir in der „Rangordnung“ von oben nach unten . Nach dem BGH jetzt also OLG bzw. der schon etwas ältere KG, Beschl. v. 25.07.2017 – (6) 121 Ss 91/17 (32/17). Der setzt sich noch einmal mit dem „Halterbegriff“ auseinander, hat daher also nicht nur im Verkehrssstrafrecht sondern ggf. auch im Verkehrszivil- und Verkehrsverwaltungsrecht Bedeutung.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 124 Leser -
  • Werkswohnung – per gewerblicher Zwischenvermietung

    … Die Bestimmung des § 565 Abs. 1 Satz 1 BGB zur gewerblichen Zwischenvermietung kann auch in Fällen (unmittelbar) anwendbar sein, in denen der Hauptmieter mit der Weitervermietung der betreffenden Wohnung keinen Gewinn zu erzielen beabsichtigt, sondern sie als Arbeitgeber Arbeitnehmern als Werkswohnung zur Verfügung stellt. In dem jetzt vom…

    Rechtslupe- 22 Leser -


  • Mandatsniederlegung – und die Beiordnung eines Notanwalts

    … Nach § 78b Abs. 1 ZPO hat das Gericht, soweit eine Vertretung durch Anwälte geboten ist, einer Partei auf ihren Antrag einen Notanwalt beizuordnen, wenn sie einen zu ihrer Vertretung bereiten Rechtsanwalt nicht findet und die Rechtsverfolgung nicht mutwillig oder aussichtslos erscheint. Die erstgenannte Voraussetzung ist nur erfüllt, wenn die…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Rezension: Der Gesellschafterstreit

    … Rezension: Der Gesellschafterstreit Lutz, Der Gesellschafterstreit in der GbR, PartG, OHG, GmbH & Co. KG und GmbH, 5. Auflage, C.H. Beck 2017 Von Notar Dr. Jan Hupka, LL.M. (Chicago), Hamburg Das Thema Corporate Litigation ist in den vergangenen Jahren zunehmend Gegenstand von Handbüchern und Praktiker-Publikationen…

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 64 Leser -
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