Zivilrecht

  • Rezension: Heilmittelwerbegesetz

    Rezension: Heilmittelwerbegesetz Bülow / Ring / Artz / Brixius, Heilmittelwerbegesetz, 5. Auflage, Heymanns 2016 Von Rechtsanwalt Florian Decker, Saarbrücken Dass im Kleinstformat vorgelegte Kommentarwerk (DIN A5, knapp 1100 Seiten) befasst sich alleine ausschließlich mit den 18 Paragraphen des Heilmittelwerbegesetzes (bis inklusive Seite 804) und gibt i ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 18 Leser -
  • Prozesskostenhifle – trotz des zwischenzeitlich beendeten Verfahrens

    … Der Umstand, dass das Hauptsacheverfahren für den PKH-Antragsteller zwischenzeitlich erfolgreich beendet wurde, ist für das Gesuch um Prozesskostenhilfe ohne Belang. Ein Antrag auf Prozesskostenhilfe muss lediglich – wie hier geschehen – vor Abschluss der Instanz beim zuständigen Gericht eingehen. Obsiegt der Hilfsbedürftige nach rechtzeitig…

    Rechtslupe- 10 Leser -


  • Anwaltszwang – und seine Rechtfertigung

    … Der § 78 Abs. 1 ZPO zu entnehmende Anwaltszwang verstößt nach Ansicht des Bundesgerichtshofs nicht gegen höherrangiges Recht. Er dient der Qualität und dem Funktionieren des Rechtsschutzes und damit der verfassungsmäßigen Ordnung. Die Mitwirkung von Rechtsanwälten am Verfahren trägt wesentlich zur Ausschöpfung des tatsächlichen und…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • Mindestbeschwer für die Revision – und die Zinsen

    … Nach der auch für die Ermittlung der Mindestbeschwer gemäß § 26 Nr. 8 Satz 1 EGZPO geltenden Vorschrift des § 4 Abs. 1 Halbsatz 2 ZPO bleiben bei der Wertberechnung Zinsen unberücksichtigt, wenn sie als Nebenforderungen geltend gemacht werden. Letzteres ist zu bejahen, wenn die in demselben Rechtsstreit verfolgte Zinsforderung von der…

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Kritiker-Fall

    … A. Sachverhalt Der Kläger schrieb in großen Tageszeitungen und in einer von ihm herausgegebenen Wochenschrift über die Aufführungen des städtischen Theaters in B. Da seine Kritiken der Stadtverwaltung missfielen, beschloss sie, ihm den Zutritt zum Theater zu untersagen. Dies teilte sie ihm am 15. Juli 1928 um 15 Uhr fernmündlich mit. Trotzdem…

    Jura Online - 82 Leser -
  • Mehrfache Verweisung wegen örtlicher Unzuständigkeit

    … Haben mehrere Arbeitsgerichte sich für örtlich unzuständig erklärt und den Rechtsstreit an ein anderes Arbeitsgericht verwiesen und lehnt das Arbeitsgericht, an das der Rechtsstreit zuletzt verwiesen wurde, die Übernahme ab, so wird das örtlich zuständige Arbeitsgericht durch das Landesarbeitsgericht bestimmt. Eine Verweisung wegen örtlicher…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Rezension: The Legal English Manual

    Weston Walsh, The Legal English Manual, 2nd Edition, Lawbility/C.H.Beck/Helbing Lichtenhahn/BarWrite Press 2017 Von cand. iur. Maren Wöbbeking, Göttingen ´The Legal English Manual is the first of its kind to use a practice-orientated approach specifically geared to legal professionals who use Legal English in their practice.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten- 71 Leser -
  • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

    … Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet. Bestimmte Inhalte ihres…

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 121 Leser -


  • Examensreport: ÖR II 1. Examen aus dem August 2017 in Hamburg

    …Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Die nicht verbotene Partei (P) ist ein nicht rechtsfähiger Verein. P ist bekanntermaßen rechtsgerichtet. P will, wie die Jahre zuvor, am 01. Mai 2018 eine Kundgebung mit 50 Teilnehmern unter dem Motto „Heimat und Bürger“ am Spielbudenplatz im Stadtteil St. Pauli veranstalten. P ist der Auffassung…

    Jura Online - 26 Leser -
  • Beiordnung eines Notanwalts – nach Mandatsniederlegung

    … Nach § 78b Abs. 1 ZPO kann einer Partei ein Rechtsanwalt beigeord- net werden, wenn sie trotz zumutbarer Anstrengungen einen zu ihrer Vertretung bereiten Rechtsanwalt nicht findet und die beabsichtigte Rechtsverfolgung nicht mutwillig oder aussichtslos erscheint. Hat die Partei zunächst einen zu ihrer Vertretung bereiten Rechtsanwalt gefunden und…

    Rechtslupe- 73 Leser -
  • Gerichtskosten – und die Erinnerung gegen den Kostenansatz

    … Im Verfahren der Erinnerung gegen den Kostenansatz sind nur solche Einwendungen berücksichtigungsfähig, die sich gegen den Kostenansatz selbst richten. Einer Überprüfung entzogen sind hingegen Einwendungen, mit denen inhaltlich die Entscheidung angegriffen wird, aufgrund derer der Kostenansatz erfolgt. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 6…

    Rechtslupe- 63 Leser -
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