Zivilprozessrecht



  • Zeitablauf bei der einstweiligen Verfügung – und der Justizgewährleistungsanspruch

    …Der aus dem Rechtsstaatsprinzip in Verbindung mit den Grundrechten, insbesondere Art. 2 Abs. 1 GG, abzuleitende Justizgewährungsanspruch gewährleistet nicht nur den Zugang zu den Gerichten sowie eine verbindliche Entscheidung durch den Richter aufgrund einer grundsätzlich umfassenden tatsächlichen und rechtlichen Prüfung des Streitgegenstands1. Er…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Das Hinweiskaninchen aus dem Richterzylinder

    … Erteilt das Gericht erst in der mündlichen Verhandlung einen Hinweis, kommt es auf die richtige anwaltliche Reaktion an. Hinweise sind „so früh wie möglich“ zu erteilen (§ 139 Abs. 4 Satz 1 BGB). Der frühestmögliche Zeitpunkt bestimmt sich dabei nicht danach, dass der Richter offenbar die Akte erst fünf Minuten vor dem Termin durchgeblättert hat…

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 715 Leser -
  • Schema: Die Zulässigkeit der zivilrechtlichen Klage

    … Die Zulässigkeitsvoraussetzungen der zivilrechtlichen Klage I. Echte Prozessvoraussetzungen 1. Deutsche Gerichtsbarkeit, §§ 18-29 GVG 2. Wirksame Klageeinreichung (= keine schweren Einreichungsmängel), insbesondere müssen die Parteien so genau bezeichnet sein, dass eine Klagezustellung möglich ist. II. Sachurteilsvoraussetzungen Prüfung von…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 78 Leser -
  • Marc rezensiert: Oberheim – Zivilprozessrecht für Referendare

    … Das Prozessrecht gleicht häufig einem Dschungel. Im Vergleich zum materiellen Recht sind Normkomplexe stellenweise noch zusammenhangloser im Gesetz niedergeschrieben und durch die fehlende Behandlung im Studium wird eine gewisse Einarbeitungszeit in das prüfungsrelevante Prozessrecht des Referendariats benötigt. Rainer Oberheims…

    Marc Gutte/ Marc Gutte | Blog- 172 Leser -


  • Neufassung EuGVVO – Examensrelevante Änderungen

    … Mit Wirkung zum 10. Januar 2015 wurde die EuGVVO (Brüssel-I-Verordnung) durch die modernisierte Brüssel-Ia-VO (VO Nr. 1215/2012) abgelöst. Die neue Verordnung soll dabei wie schon der Titel zeigt, eine Neufassung der EugVVO darstellen, sodass sich auch hierfür die Bezeichnung EuGVVO eingeprägt hat. Es ist davon auszugehen, dass die Verordnung…

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 96 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK