Zivilprozessrecht

    • Verklage keinen Toten!

      Eine gegen einen Verstorbenen erhobene Klage hemmt nicht die Verjährung – auch wenn Kläger und Erben vom Tod des Beklagten noch nichts wussten. Das OLG Celle hob mit Urteil vom 11.04.2017 – 14 U 145/16 – ein erstinstanzliches Urteil auf, in dem Erben eines Unfallverursachers zu Schadensersatz verurteilt worden waren: „Zutreffend weist die Berufung im Übrigen darauf hin, das ...

      Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 168 Leser -


  • Zeitablauf bei der einstweiligen Verfügung – und der Justizgewährleistungsanspruch

    …Der aus dem Rechtsstaatsprinzip in Verbindung mit den Grundrechten, insbesondere Art. 2 Abs. 1 GG, abzuleitende Justizgewährungsanspruch gewährleistet nicht nur den Zugang zu den Gerichten sowie eine verbindliche Entscheidung durch den Richter aufgrund einer grundsätzlich umfassenden tatsächlichen und rechtlichen Prüfung des Streitgegenstands1. Er…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Das Hinweiskaninchen aus dem Richterzylinder

    … seine Hinweispflicht gem. § 139 Abs. 1 ZPO nicht, wenn es vor der mündlichen Verhandlung lediglich allgemeine und pauschale Hinweise erteilt. Es muss die Parteien vielmehr auf fehlenden Sachvortrag, den es als entscheidungserheblich ansieht, unmissverständlich hinweisen und ihnen die Möglichkeit eröffnen, ihren Vortrag sachdienlich zu ergänzen…

    Tobias Goldkamp/ Breuer Blog- 717 Leser -
  • Schema: Die Zulässigkeit der zivilrechtlichen Klage

    … Die Zulässigkeitsvoraussetzungen der zivilrechtlichen Klage I. Echte Prozessvoraussetzungen 1. Deutsche Gerichtsbarkeit, §§ 18-29 GVG 2. Wirksame Klageeinreichung (= keine schweren Einreichungsmängel), insbesondere müssen die Parteien so genau bezeichnet sein, dass eine Klagezustellung möglich ist. II. Sachurteilsvoraussetzungen Prüfung von…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 78 Leser -
  • Marc rezensiert: Oberheim – Zivilprozessrecht für Referendare

    … „Zivilprozessrecht für Referendare“ will Grundwissen in der Materie des Zivilprozessrechts vermitteln und sich dabei gleichzeitig zur Vertiefung für bereits erworbene Kenntnisse eignen. Vor diesem Hintergrund soll im Folgenden die neu erschienene 11. Auflage „Zivilprozessrecht für Referendare“ von Dr. Rainer Oberheim – Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht…

    Marc Gutte/ Marc Gutte | Blog- 179 Leser -


  • Neufassung EuGVVO – Examensrelevante Änderungen

    … Mit Wirkung zum 10. Januar 2015 wurde die EuGVVO (Brüssel-I-Verordnung) durch die modernisierte Brüssel-Ia-VO (VO Nr. 1215/2012) abgelöst. Die neue Verordnung soll dabei wie schon der Titel zeigt, eine Neufassung der EugVVO darstellen, sodass sich auch hierfür die Bezeichnung EuGVVO eingeprägt hat. Es ist davon auszugehen, dass die Verordnung…

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 98 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK