Zivilprozess U. Schiedsgericht

  • 4A_412/2016: Gutheissung eines Revisionsgesuchs gegen einen Schiedsspruch

    …, Schmiergelder (unmittelbar) ihrem wirtschaftlich Berechtigten oder (mittelbar) Vertretern des Staats zukommen zu lassen. Das Schiedsgericht sah den Vorwurf der Bestechung als nicht erwiesen an und erachtete die Vereinbarung als gültig. Mit Schiedsentscheid vom 15. Februar 2011 hiess es die Schiedsklage teilweise gut und verurteilte die Rechtsvorgängerin…

    Michael Feit/ swissblawg- 70 Leser -


  • 4A_310/2016: Subjektive und objektive Tragweite einer Schiedsvereinbarung

    …Mit dem Entscheid 4A_310/2016 vom 6. Oktober 2016 wies das Bundesgericht eine Beschwerde ab, mit der die Beschwerdeführerin gerügt hatte, das Schiedsgericht habe sich zu Unrecht für unzuständig erklärt. Im Mai 2013 unterzeichneten C. und D. einen Aktionärbindungsvertrag hinsichtlich der Beteiligung an der B. Co. Ltd. Dabei unterzeichnete C. den…

    Michael Feit/ swissblawg- 50 Leser -


  • 4A_46/2016: Streitwertberechnung nach Art. 51 ff. BGG

    …In einem arbeitsrechtlichen Prozess hatte das Bundesgericht Gelegenheit, sich zur Berechnung des Streitwerts mit Blick auf das Erfordernis gemäss Art. 74 Abs. 1 lit. a BGG zu äussern. Nach dieser Bestimmung ist in arbeits- und mietrechtlichen Fälle eine Beschwerde in Zivilsachen zulässig, wenn der Streitwert mindestens CHF 15'000 beträgt (Urteil…

    Roland Bachmann/ swissblawgin Arbeitsrecht- 60 Leser -
  • 4A_552/2015: Substanziierung angefallener Anwaltskosten

    …In einem Forderungsprozess aus Versicherungsvertrag (Betriebshaftpflichtversicherung mit Rechtsschutzfunktion) war unter anderem umstritten, inwiefern angefallene Anwaltskosten zu substanziieren sind. Die Versicherungsnehmerin hatte 85 detaillierte Honorarrechnungen eingereicht und in den Rechtsschriften auf diese verwiesen. Die Versicherung…

    Roland Bachmann/ swissblawg- 69 Leser -
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