Zigaretten

  • Schmuggelzigaretten – und die Frage der Konkurrenzen

    … Verschafft sich ein Täter in einem anderen EU-Mitgliedsstaat (hier: die Niederlande) Tabakwaren, hinsichtlich deren bei der Einfuhr in das Zollgebiet der Europäischen Union Einfuhrabgaben hinterzogen wurden, und führt er diese Tabakwaren nach Deutschland ein, stehen die durch Unterlassen begangene Hinterziehung deutscher Tabaksteuer und die zuvor…

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -


  • Tabakwerbung auf Herstellerwebseite verboten

    … Das Firmen auf ihrer eigenen Webseite für sich werben ist alltäglich und für die meisten Unternehmen selbstverständlich. Aber gibt es Firmen, denen eine solche Werbung für sich selbst untersagt werden kann? Ja, sagt das Landgericht Landshut, nämlich wenn es um Tabakwerbung geht. Ein mittelständischer Tabakhersteller betreibt eine Webseite für…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 85 Leser -
  • Der Marlboro Mann und das Tabakwerbeverbot

    … 90er Jahre Zigaretten-Promotions, Formel-1 Autos mit Zigarettenlogo und haufenweise Zigarettenwerbung, wurde zu Beginn dieses Jahrtausends durch die Tabak-Werberichtlinie die Werbung für Tabakerzeugnisse in der Presse, Rundfunk, Internet Fernsehen und für Sponsoring in der EU verboten. Zulässig sind derzeit nur noch die Plakatwerbung…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 90 Leser -
  • E-Zigarette: Ein Arzneimittel oder Medizinprodukt?

    … Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Parallelverfahren entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mittels elektronischer Zigaretten (sog. E-Zigaretten) verdampft und inhaliert werden, keine Arzneimittel sind und dementsprechend die E-Zigarette selbst kein Medizinprodukt ist. In einem Verfahren hatte der…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 50 Leser -
  • Jahrbuch Sucht 2014 erschienen

    … bis 120.000 Menschen an den Folgen des Zigarettenkonsums. Außerdem sind laut Jahrbuch schätzungsweise 1,4-1,5 Mio. abhängig von Medikamenten mit Suchtpotenzial. 4-5 % aller häufig verordneten Arzneimittel besitzen ein eigenes Suchtpotenzial und sind verordnungspflichtig. Schätzungsweise ein Drittel dieser Mittel werden nicht wegen akuter Probleme…

    Betriebsrat Blog- 27 Leser -
  • Zigarettendiebstahl führt zur fristlosen Kündigung

    … verschließbaren Aufbewahrungscontainer entnommen habe. Den Eimer habe er dann mit Papiermüll und einer Einkaufstüte abgedeckt. einige Minuten später habe er den Eimer in den hinteren Bereich des Getränkemarktes gebracht. Dort habe er die Zigaretten an eine andere Person übergeben. Nachdem die Arbeitgeberin am nächsten Tag die Videoaufnahmen sichtete…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotschein Arbeitsrecht- 125 Leser -
  • Über die Gleichheit im Unrecht und über Versäumnisse der Staatsanwaltschaft

    … Anklage bei 8 Gelegenheiten gemeinsam in Tankstellen eingebrochen und hatten Zigaretten im Wert von mehreren zehntausend Euro erbeutet und noch ein paar andere Dinge mitgehen lassen. Nachdem sie von der Untersuchungshaft verschont worden waren, hatte zwei von ihnen (mein Mandant war nicht dabei) noch zwei weitere Einbrüche begangen, was beim Gericht…

    strafblog- 199 Leser -


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