Zigaretten

  • Schmuggelzigaretten – und die Frage der Konkurrenzen

    … Verschafft sich ein Täter in einem anderen EU-Mitgliedsstaat (hier: die Niederlande) Tabakwaren, hinsichtlich deren bei der Einfuhr in das Zollgebiet der Europäischen Union Einfuhrabgaben hinterzogen wurden, und führt er diese Tabakwaren nach Deutschland ein, stehen die durch Unterlassen begangene Hinterziehung deutscher Tabaksteuer und die zuvor…

    Rechtslupein Strafrecht- 37 Leser -


  • Tabakwerbung auf Herstellerwebseite verboten

    … enthaltene Ausnahmen, führten nicht dazu, dass das Interesse eines Tabakherstellers an Außendarstellung und Imagewerbung im Rahmen seiner Internetpräsenz dem Verbraucherschutz vorgehe. Fazit Macht das Urteil Schule, dürften eine Bebilderung von Webseiten von Tabakherstellern ohne Zugangsbeschränkung für Fachkreise künftig schwer werden. Artikel als…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 85 Leser -
  • Der Marlboro Mann und das Tabakwerbeverbot

    … 90er Jahre Zigaretten-Promotions, Formel-1 Autos mit Zigarettenlogo und haufenweise Zigarettenwerbung, wurde zu Beginn dieses Jahrtausends durch die Tabak-Werberichtlinie die Werbung für Tabakerzeugnisse in der Presse, Rundfunk, Internet Fernsehen und für Sponsoring in der EU verboten. Zulässig sind derzeit nur noch die Plakatwerbung…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 90 Leser -
  • E-Zigarette: Ein Arzneimittel oder Medizinprodukt?

    … Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Parallelverfahren entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mittels elektronischer Zigaretten (sog. E-Zigaretten) verdampft und inhaliert werden, keine Arzneimittel sind und dementsprechend die E-Zigarette selbst kein Medizinprodukt ist. In einem Verfahren hatte der…

    Martina Lehner/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 50 Leser -
  • Jahrbuch Sucht 2014 erschienen

    … Alle 7 Minuten stirbt in Deutschland ein Mensch durch Alkoholkonsum allein oder durch den kombinierten Konsum von Alkohol und Tabak. Das sind 74.000 Menschen pro Jahr. So lautet ein erschreckendes Fazit aus dem neu erschienenen Jahresbericht der Deutschen Hauptstelle für Suchtfragen (DHS). Die Experten gehen davon aus, dass circa 1,8 Millionen…

    Betriebsrat Blog- 27 Leser -
  • Zigarettendiebstahl führt zur fristlosen Kündigung

    … verschließbaren Aufbewahrungscontainer entnommen habe. Den Eimer habe er dann mit Papiermüll und einer Einkaufstüte abgedeckt. einige Minuten später habe er den Eimer in den hinteren Bereich des Getränkemarktes gebracht. Dort habe er die Zigaretten an eine andere Person übergeben. Nachdem die Arbeitgeberin am nächsten Tag die Videoaufnahmen sichtete…

    Anja Gotsche/ Kanzlei Samnée & Gotschein Arbeitsrecht- 125 Leser -
  • Über die Gleichheit im Unrecht und über Versäumnisse der Staatsanwaltschaft

    … Anklage bei 8 Gelegenheiten gemeinsam in Tankstellen eingebrochen und hatten Zigaretten im Wert von mehreren zehntausend Euro erbeutet und noch ein paar andere Dinge mitgehen lassen. Nachdem sie von der Untersuchungshaft verschont worden waren, hatte zwei von ihnen (mein Mandant war nicht dabei) noch zwei weitere Einbrüche begangen, was beim Gericht…

    strafblog- 199 Leser -


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