Zeugnisverweigerungsrecht

    • Islam-Ehe, oder: Zeugnisverweigerungsrecht?

      entnommen openclipart.org Der BGH, Beschl. v. 10.102.017 – 5 StR 379/17 – nimmt zur Frage Stellung, ob Eheleute, die die Ehe nach islamischem Recht geschlossen haben, ein Zeugnisverweigerungrecht entsprechend § 52 StPO zusteht. Der BGH verneint: „Betreffend die Rüge einer Verletzung von § 52 StPO bemerkt der Senat ergänzend zur Antragsschrift des Generalbundesanwalts: Eine ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -
    • BAG zu Zeugnisverweigerungsrecht und prozessualer Wahrheitspflicht

      Die prozessuale Wahrheitspflicht führt in der Praxis – leider – nicht selten eher ein Schattendasein und gerät regelmäßig in Vergessenheit. Zu was für kuriosen – weil im Ergebnis völlig selbstverständlichen – Ergebnissen das führen kann, zeigt sehr eindrücklich der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 02.08.2017 – 9 AZB 39/17.

      Benedikt Windau/ zpoblog- 31 Leser -
  • Zeugnisverweigerungsrecht wegen eines drohenden Vermögensschaden – und seine Grenzen

    … Das Zeugnisverweigerungsrecht des § 384 Nr. 1 ZPO besteht nicht hinsichtlich solcher Angaben, die der Zeuge in seinem späteren Aktivprozess in Erfüllung der ihm obliegenden Darlegungslast von sich aus wahrheitsgemäß (§ 138 Abs. 1 ZPO) vortragen müsste, und solcher Umstände, deren Vorliegen die Gegenpartei behauptet und zu denen sich der Zeuge bei…

    Rechtslupe- 82 Leser -


  • Die Mutter als Entlastungszeugin – und ihre Einlassung erst in der Hauptverhandlung

    … Hauptverhandlung gemacht habe, während es nahe gelegen hätte, das betreffende “wichtige Detail, wenn es denn der Wahrheit entsprechen würde”, bereits im Ermittlungsverfahren ungefragt bei der Polizei anzugeben. Diese Formulierung könnte darauf hindeuten, dass das Landgericht gegen den vom Bundesgerichtshof in ständiger Rechtsprechung hervorgehobenen…

    Rechtslupe- 106 Leser -
  • Das erst in der Hauptverhandlung verweigerte Zeugnis – und die frühere Aussage

    …Macht ein Zeuge erst in der Hauptverhandlung von seinem Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 Abs. 1 StPO Gebrauch, so erfordern die Einführung des Inhalts einer früheren Aussage des Zeugen in die Hauptverhandlung durch Vernehmung des Richters, vor dem der Zeuge im Rahmen des die konkrete Tat betreffenden Ermittlungsverfahrens ausgesagt hat, und ……

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  • Der Zeuge – und seine Gefahr der Strafverfolgung

    …Gemäß § 55 Abs. 1 StPO ist ein Zeuge berechtigt, die Auskunft auf Fragen zu verweigern, wenn er bei wahrheitsgemäßer Aussage auch Angaben machen müsste, die geeignet wären, einen Tatverdacht gegen ihn oder einen seiner Angehörigen im Sinne des § 52 Abs. 1 StPO zu begründen oder zu verstärken. Es…

    Rechtslupein Strafrecht Verwaltungsrecht- 113 Leser -


  • Zeugnisverweigerungsrecht

    … Der 3. Senat des Bundesgerichtshofs (BGH) nimmt auf eine Revision des Angeklagten wieder einmal zu dem Zeugnisverweigerungsrecht i.S.d. § 52 StPO Stellung. Verkürzt gesagt: Die Ausübung des Rechts zu Schweigen,... Der Beitrag Zeugnisverweigerungsrecht erschien zuerst auf Revision Strafrecht | Strafverteidiger, Rechtsanwalt & Fachanwalt für Strafrecht. …

    revision-strafrecht.com- 152 Leser -
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