Zeugnisverweigerungsrecht

  • Welche Rechtsfolgen hat eigentlich eine „Verlobung“?

    …Dieser Tage waren die Schlagzeilen mal wieder voll davon. Ich vermute, die Klatschblätter werden bis Weihnachten nichts anderes mehr berichten. Denn ein Abkömmling des britischen Staatsoberhauptes hat sich verlobt. Auch bei uns im Lande sind Verlobungen populär, weil ein sogenanntes soziales Netzwerk den Beziehungsstatus „verlobt“ kennt, was dort…

    de bonis vinis et maleficiis- 161 Leser -
  • BAG zu Zeugnisverweigerungsrecht und prozessualer Wahrheitspflicht

    … Mitgliedschaft aufgenommen, damit dieser bei den anstehenden Vorstandswahlen kandidieren könne. Der Zeuge berief sich vor dem Arbeitsgericht hinsichtlich seiner Beteiligung an der Manipulation auf ein Zeugnisverweigerungsrecht und gab an, ihm sei ebenfalls fristlos gekündigt worden und er beabsichtige, den Beklagten auf ausstehendes Honorar für den Zeitraum…

    Benedikt Windau/ zpoblog- 192 Leser -


  • Islam-Ehe, oder: Zeugnisverweigerungsrecht?

    … entnommen openclipart.org Der BGH, Beschl. v. 10.102.017 – 5 StR 379/17 – nimmt zur Frage Stellung, ob Eheleute, die die Ehe nach islamischem Recht geschlossen haben, ein Zeugnisverweigerungrecht entsprechend § 52 StPO zusteht. Der BGH verneint: „Betreffend die Rüge einer Verletzung von § 52 StPO bemerkt der Senat ergänzend zur Antragsschrift…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 96 Leser -
  • Zeugnisverweigerungsrecht wegen eines drohenden Vermögensschaden – und seine Grenzen

    … Das Zeugnisverweigerungsrecht des § 384 Nr. 1 ZPO besteht nicht hinsichtlich solcher Angaben, die der Zeuge in seinem späteren Aktivprozess in Erfüllung der ihm obliegenden Darlegungslast von sich aus wahrheitsgemäß (§ 138 Abs. 1 ZPO) vortragen müsste, und solcher Umstände, deren Vorliegen die Gegenpartei behauptet und zu denen sich der Zeuge bei…

    Rechtslupe- 82 Leser -
  • Die Mutter als Entlastungszeugin – und ihre Einlassung erst in der Hauptverhandlung

    … Im Hinblick auf die Beweiswürdigung stößt es auf rechtliche Bedenken, dass die Jugendkammer im Zusammenhang mit der Würdigung der den Angeklagten entlastenden Angaben seiner Mutter, denen die Jugendkammer nicht gefolgt ist, ausgeführt hat, es falle zunächst auf, dass die Mutter des Angeklagten diese Angaben erstmals bei ihrer Vernehmung in der…

    Rechtslupe- 109 Leser -
  • Das erst in der Hauptverhandlung verweigerte Zeugnis – und die frühere Aussage

    …Macht ein Zeuge erst in der Hauptverhandlung von seinem Zeugnisverweigerungsrecht nach § 52 Abs. 1 StPO Gebrauch, so erfordern die Einführung des Inhalts einer früheren Aussage des Zeugen in die Hauptverhandlung durch Vernehmung des Richters, vor dem der Zeuge im Rahmen des die konkrete Tat betreffenden Ermittlungsverfahrens ausgesagt hat, und ……

    Rechtslupe- 46 Leser -


  • Der Zeuge – und seine Gefahr der Strafverfolgung

    …Gemäß § 55 Abs. 1 StPO ist ein Zeuge berechtigt, die Auskunft auf Fragen zu verweigern, wenn er bei wahrheitsgemäßer Aussage auch Angaben machen müsste, die geeignet wären, einen Tatverdacht gegen ihn oder einen seiner Angehörigen im Sinne des § 52 Abs. 1 StPO zu begründen oder zu verstärken. Es…

    Rechtslupein Strafrecht Verwaltungsrecht- 113 Leser -
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