Zeugnisverweigerung

  • Datenschutz, Bankgeheimnis und Markenrecht

    … Zeugnisverweigerungsrecht nachzubessern.“ Denn sobald die ZPO Grenzen und Bedingungen für die Zeugnisverweigerung gegenüber Markenrechtsinhabern vorsehe, sei eine solche Regelung durchaus mit dem europäischen Recht vereinbar. Für die Kreditwirtschaft stellt sich mit dieser Entscheidung die Frage, wie auf derartige Auskunftsersuchen reagiert wird. Wartet man – wie dies…

    maas_rechtsanwältein Markenrecht- 62 Leser -


  • Falsche Rechtsauskünfte online

    … Ich hatte demletzt am Beispiel eines Beitrags im Portal von T-Online von missverständlichen und in Einzelfragen falschen Rechtstipps im Netz berichtet. Das ist aber leider nichts das einzige Beispiel. Auch Juristen – oder deren Institutionen – sind vor ungenauen oder, schlimmer noch, auch im Ergebnis schlicht falschen Rechtsauskünften leider…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 432 Leser -
  • Das Zeugnisverweigerungsrecht Verlobter

    …© seen – Fotolia.com Grundsätzlich ist im Ermittlungs- und Strafverfahren jeder Zeuge zur wahrheitsgemäßen und vollständigen Aussage – vor Gericht und vor der Staatsanwaltschaft – verpflichtet. Ausnahmen davon hat der Gesetzgeber im wesentlichen nur in vier Fällen vorgesehen: in § 53 StPO für manche Berufsgruppen (wobei die Fallgruppen der…

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)in Strafrecht- 127 Leser -
  • Ex-Frau von Mollath wird das Zeugnis verweigern

    … Am 07.07.2014 beginnt vor dem Landgericht Regensburg die Hauptverhandlung im Wiederaufnahmeverfahren zugunsten des Gustl Mollath. Bereits heute ließ dessen Ex-Frau Petra M. über ihren Rechtsanwalt mitteilen, dass sie nicht beabsichtige gegen ihren geschiedenen Ehemann auszusagen. Das Recht zur Zeugnisverweigerung räumt ihr unzweifelhaft § 52 Abs…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 544 Leser -
  • Flucht ins Vergessen

    … an gar nichts mehr erinnern, noch bevor ihnen überhaupt eine konkrete Frage gestellt wurde. Professionell am Strafverfahren Beteiligten, also Staatsanwälten oder Strafverteidigern, aber natürlich auch den Richtern treibt ein solch plumper Versuch bereits den Blutdruck in bedenkliche Höhen. Not­aus­gang des Zeu­gen ist die Flucht ins Ver­ges­sen…

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 382 Leser -
  • Ich habe vom Gericht eine Zeugenladung erhalten – Muß ich da erscheinen?

    … Vielen ist es schon einmal passiert: Sie haben eine Ladung von einem Gericht zu einer Gerichtsverhandlung erhalten, bei welcher Sie als Zeuge aussagen sollen. Nicht jedermann ist die Tragweite einer solchen Ladung bewusst. Wir betreiben hier einmal etwas Aufklärung und beantworten einige in diesem Zusammenhang gestellte Fragen: 1. Muss ich der…

    LawBike.dein Verkehrsrecht- 368 Leser -
  • Warum kommt die Entscheidung in BGHSt? – nun einen Grund gibt es…

    … © Thomas Becker – Fotolia.com Der BGH weist bei der Veröffentlichung seiner “Leitsatzentscheidungen” ja immer darauf hin, wo diese veröffentlicht werden (sollen). Dazu gehört immer auch der Hinweis, ob sie in die amtliche Sammlung BGHSt aufgenommen werden. Daraus kann man dann sofort die Bedeutung der Entscheidung ablesen – falls diese aufgrund…

    Burhoff online Blog- 116 Leser -
  • Anfängerfehler – so etwas gibt es auch bei Strafkammern!!!

    … © Dan Race - Fotolia.com Anders als einen “Anfängerfehler” kann man m.E. dass Verfahrensgeschehen in einem Missbrauchsverfahren beim LG Wuppertal nicht bezeichnen. Da wird die Vernehmungsrichterin in der Hauptverhandlung zu den Angaben der Geschädigten, die die Aussage gem. § 52 StPO verweigert hat, vernommen. Nach Entlassung der Richterin wird…

    Burhoff online Blog- 486 Leser -
  • Zeugnisverweigerungsrecht bei Gefahr der Strafverfolgung

    … In seinem Beschluß vom 30. Juni 2011 in den Verfahren StB 8/11 und StB 9/11 hat sich der Bundesgerichtshof eingehend mit den Voraussetzungen des Zeugnisverweigerungsrechts nach § 55 StPO befasst und u.a. folgendes ausgeführt: Die Gefahr einer Strafverfolgung im Sinne des § 55 StPO setzt voraus, dass der Zeuge Tatsachen bekunden müsste, die…

    Anwalt bloggt- 97 Leser -


  • Die Polizei lernt!

    … Ich war ernsthaft erstaunt, im Protokoll einer polizeilichen Vernehmung die folgenden Worte zu lesen: Ich verweise darauf, dass sie als Zeuge zu keiner Aussage vor der Polizei verpflichtet sind, auf Ladung der Staatsanwaltschaft bzw. des Gerichts aber zu erscheinen und auszusagen haben, wenn dem keine anderen Hinderungsgründe entgegenstehen…

    Bella & Ratzka Rechtsanwältein Strafrecht- 283 Leser -
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