Zeugen

    • Muss ich als Zeuge einer Straftat zur Polizei?

      Alte Rechtslage Bis zum 23.8.2017 war ein Zeuge lediglich zum Erscheinen bei staatsanwaltschaftlichen Vernehmungen verpflichtet. Für die Polizei bestand nur die Möglichkeit, Zeugen darauf hinzuweisen, dass sie bei Nichterscheinen auf deren Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft oder das Gericht hinwirken werde. Neue Rechtslage für Zeugen einer Straftat Am 24.8.

      halle.law- 481 Leser -
    • Lama Ole Nydahl klagt mal wieder weltlich

      Schon seit Jahren ist Lama Ole Nydahl zu Gast in meinem Blog, weil seine Heiligkeit gerne mal seine Mitmenschen erdenschwer verklagt. Aktuell geht der Heilige Mann gegen mehrere Blogger vor, die angeblich unzutreffend über die Sympathien des Lamas für Rechtspopulisten und fragwürdige Ansichten über Muslime berichten.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 235 Leser -
  • Welche Rechtsfolgen hat eigentlich eine „Verlobung“?

    … einfach nur nichts sagen möchte, ist dies auch erlaubt. Grundsätzlich hat jeder Zeuge umfassend und wahrheitsgemäß auszusagen. Er hat ferner - und das wird häufig übersehen - auch die Pflicht, sich überwachen zu lassen durch Observierung, Abhören seiner Telefonate oder Anzapfen seiner Rechner. Ausnahmen hiervon sind spärlich gesät, sie gelten…

    de bonis vinis et maleficiis- 154 Leser -
  • Freispruch mit Ansage

    … Der Angeklagte soll angeblich am Diebstahl einer Ritterrüstung beteiligt gewesen sein. Diese befand sich an einem Autohof und wurde dort, vorübergehend, von Fußballfans entwendet. Vor Ort hatte sich der Angeklagte als Täter “geoutet”, aber wohl nur, um die ansonsten drohende Personalienfeststellung von mehr als 80 Personen abzukürzen. Schon…

    Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 190 Leser -


  • Umfang gerichtlicher Aufklärungspflicht bei Auslandszeugen

    … In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Auslandszeugen als Beweismittel vor Gericht in Frage kommen. Die Behandlung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines Zeugen, dessen Ladung im Ausland zu bewirken ist, unterscheidet sich erheblich von der anderer Zeugen. Insbesondere die Durchbrechung des Beweisantizipationsverbotes ist hier zu…

    Gastautor/ Strafakte- 43 Leser -
  • OLG Köln: Wirksamkeit eines Nottestaments vor drei Zeugen

    … Kranke sei mit diesem Nottestament einverstanden, habe aber keine Kraft mehr, es zu unterschreiben. Unter den Zeugen war auch der Sohn der Lebensgefährtin. Die Lebensgefährtin beantragte unter Vorlage dieses Dokuments einen Erbschein. Die ohne dieses Testament erbberechtigten Nichten und Neffen des Verstorbenen klagten dagegen. II. Rechtliche…

    Juraexamen.infoin Zivilrecht Erbrecht- 75 Leser -
  • Die nicht mehr auffindbaren Zeugen – und die Verwertung ihrer früheren Aussagen

    … eines Zeugen darstellt, den der Angeklagte nicht befragen oder befragen lassen konnte4. Die Auslegung der EMRK durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist bei der Anwendung des deutschen Strafprozessrechts zu berücksichtigen5. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs bedingt dies Besonderheiten bei der Beweiswürdigung. Von…

    Rechtslupe- 42 Leser -
  • Der Zeugenbeistand: Wozu eigentlich?

    … In Strafverfahren sind Zeugen das wichtigste Beweismittel. Deswegen besteht die Beweisaufnahme vor Gericht überwiegend aus der Vernehmung von Zeugen. Sie werden vom Gericht (vor-)geladen und müssen dann auch erscheinen. Sonst gibt es ein Ordnungsgeld und es droht die Vorführung. In aller Regel sind solche Vernehmungen nicht das, was man sich als…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 342 Leser -
  • Zeugenverhinderungsservice

    … Zeugen sind neben den Angeklagten die bedauernswertesten Beteiligten an einem Strafverfahren. Erst sitzen sie auf dem zugigen Gerichtsflur und warten – teilweise stundenlang – darauf, irgendwann aufgerufen und vernommen zu werden. Zeugen, die die Anklagevorwürfe stützen, werden nicht selten von den Verteidigern gegrillt. Wenn Zeugen hingegen…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 588 Leser -
  • Endgültige oder vorläufige Falschaussage?

    … in die Pfanne haute. Der Staatsanwaltschaft holte den Rest aus dem Belastungszeugen raus. Erst danach war die Verteidigung an der Reihe mit dem Fragerecht. Die Antworten auf die Fragen des Gerichts und der Staatsanwaltschaft waren meinem Mandanten und mir größtenteils aus dem Aktenstudium bekannt, zumindest vorhersehbar. Deswegen konnte ich mich auf…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 421 Leser -
  • Gefährliche Zeugen

    … „Als Zeuge müssen Sie die Wahrheit sagen…“, ein Satz der jeder, der einmal vor Gericht als Zeuge aussagen musste, gehört hat. Doch was ist die Wahrheit? Bei einem Verkehrsunfall gibt es oftmals so genannte „Knallzeugen“. Die haben einen lauten Knall gehört und dann das Resultat des Unfalls gesehen. Die Wahrheit, welche der Zeuge dann kennt…

    deaktiviertin Strafrecht- 3 Leser -
  • Pappbecher beim Bezirksamt Spandau

    … Die Machtfülle eines Mitarbeiters beim Bezirksamt Spandau war Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung beim Amtsgericht Tiergarten. „Anlaßtat“ war ein aus einem fahrenden Auto geworfener Pappbecher. Das hatte ein Mitarbeiter des Ordnungsamts bemerkt. Zu diesem Kapitaldelikt sollte unser Mandant als Zeuge gehört werden. Das Bezirksamt…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 183 Leser -
  • Drei-Zeugen-Testament und die Rechtskenntnisse eines Stationsarztes

    … Ingolf Schulz Manch einer möchte erst dann sein Testament machen, wenn es fast zu spät ist. Der Gesetzgeber hat jedoch vorgesorgt. Wer nahe dem Tod nicht mehr schreiben und weder Notar noch Bürgermeister herbeirufen kann, darf sein Testament von drei Zeugen beurkunden lassen, § 2250 Abs. 2 BGB. Pech hat der, der die gesetzlichen…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 151 Leser -


  • Stammheim

    … Letzte Woche war ich Gast bei einer Veranstaltung Auf gelben Stühlen – Terror im Visier im legendären Sitzungssaal des OLG Stuttgart in der JVA Stutgart Stammheim. Veranstalter war die Hochschule der Medien. Zu den Gästen gehörten Zeitzeugen wie beteiligte Journalisten und Richter.Etwa der hier im Standbild abgebildete Manfred Nägele. In der…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 151 Leser -
  • Das Riesengedächtnis der ReNo-Angestellten von BaumgartenBrandt

    … Die Berliner Kanzlein BaumgartenBrandt hat sich einen Namen im Filesharingbereich gemacht. In der gegen meine Mandanten geführten Klage hatten die Kollegen allerdings reichlich Angriffsfläche geboten. Weil es sich um eine Massenabmahnung handelte, hatten auch etliche Kollegen über die Schwächen der identischen Klagen gebloggt. Sehr seltsam…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 487 Leser -
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