Zeugen

    • Umfang gerichtlicher Aufklärungspflicht bei Auslandszeugen

      In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Auslandszeugen als Beweismittel vor Gericht in Frage kommen. Die Behandlung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines Zeugen, dessen Ladung im Ausland zu bewirken ist, unterscheidet sich erheblich von der anderer Zeugen. Insbesondere die Durchbrechung des Beweisantizipationsverbotes ist hier zu beachten. Ablehnung eines Beweistantrages nach § 244 Abs.

      Strafakte- 40 Leser -
  • OLG Köln: Wirksamkeit eines Nottestaments vor drei Zeugen

    In erbrechtlichen Klausuren spielt häufig das sog. Nottestament eine wichtige Rolle. Daher könnte das Urteil des OLG Köln v. 5.7.2017 – 2 WX 86/17 demnächst Gegenstand einer Examensklausur sein: Es ging um die Wirksamkeit eines Nottestaments. Zu deren Klärung bedarf es eines lehrreichen Ritts durch die Vorschriften des BGB sowie des Beurkundungsgesetzes. I.

    Juraexamen.info- 73 Leser -
  • Die nicht mehr auffindbaren Zeugen – und die Verwertung ihrer früheren Aussagen

    … Das Gericht ist an der Verwertung früherer Aussagen heute nicht mehr auffindbarer Zeugen nicht dadurch gehindert, dass der Angeklagte oder sein Verteidiger ihr Konfrontationsrecht aus Art. 6 Abs. 3 Buchst. d EMRK nicht ausüben konnten. Abs. 3 Buchst. d EMRK garantiert – als eine besondere Ausformung des Grundsatzes des fairen Verfahrens nach Art…

    Rechtslupe- 41 Leser -


  • Der Zeugenbeistand: Wozu eigentlich?

    … In Strafverfahren sind Zeugen das wichtigste Beweismittel. Deswegen besteht die Beweisaufnahme vor Gericht überwiegend aus der Vernehmung von Zeugen. Sie werden vom Gericht (vor-)geladen und müssen dann auch erscheinen. Sonst gibt es ein Ordnungsgeld und es droht die Vorführung. In aller Regel sind solche Vernehmungen nicht das, was man sich als…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 340 Leser -
  • Zeugenverhinderungsservice

    … Zeugen sind neben den Angeklagten die bedauernswertesten Beteiligten an einem Strafverfahren. Erst sitzen sie auf dem zugigen Gerichtsflur und warten – teilweise stundenlang – darauf, irgendwann aufgerufen und vernommen zu werden. Zeugen, die die Anklagevorwürfe stützen, werden nicht selten von den Verteidigern gegrillt. Wenn Zeugen hingegen…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 588 Leser -
  • Endgültige oder vorläufige Falschaussage?

    … in die Pfanne haute. Der Staatsanwaltschaft holte den Rest aus dem Belastungszeugen raus. Erst danach war die Verteidigung an der Reihe mit dem Fragerecht. Die Antworten auf die Fragen des Gerichts und der Staatsanwaltschaft waren meinem Mandanten und mir größtenteils aus dem Aktenstudium bekannt, zumindest vorhersehbar. Deswegen konnte ich mich auf…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 421 Leser -
  • Gefährliche Zeugen

    … „Als Zeuge müssen Sie die Wahrheit sagen…“, ein Satz der jeder, der einmal vor Gericht als Zeuge aussagen musste, gehört hat. Doch was ist die Wahrheit? Bei einem Verkehrsunfall gibt es oftmals so genannte „Knallzeugen“. Die haben einen lauten Knall gehört und dann das Resultat des Unfalls gesehen. Die Wahrheit, welche der Zeuge dann kennt…

    RECHT deutlichin Strafrecht- 1 Leser -
  • Pappbecher beim Bezirksamt Spandau

    … Die Machtfülle eines Mitarbeiters beim Bezirksamt Spandau war Gegenstand einer gerichtlichen Auseinandersetzung beim Amtsgericht Tiergarten. „Anlaßtat“ war ein aus einem fahrenden Auto geworfener Pappbecher. Das hatte ein Mitarbeiter des Ordnungsamts bemerkt. Zu diesem Kapitaldelikt sollte unser Mandant als Zeuge gehört werden. Das Bezirksamt…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 183 Leser -
  • Drei-Zeugen-Testament und die Rechtskenntnisse eines Stationsarztes

    …. Darüber hinaus, so schrieben die Richter, sei weder die Todesgefahr festgestellt worden, noch die Notlage, dass ein Notar nicht hätte ins Krankenhaus gerufen werden können. Es gebe in Berlin etwa 1.000 Notare, von denen sicherlich auch einer am Samstag das Krankenhaus aufgesucht hätte. Der entfernte Verwandte bekam also Recht und die eingesetzte Erbin…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 151 Leser -
  • Stammheim

    … Letzte Woche war ich Gast bei einer Veranstaltung Auf gelben Stühlen – Terror im Visier im legendären Sitzungssaal des OLG Stuttgart in der JVA Stutgart Stammheim. Veranstalter war die Hochschule der Medien. Zu den Gästen gehörten Zeitzeugen wie beteiligte Journalisten und Richter.Etwa der hier im Standbild abgebildete Manfred Nägele. In der…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 149 Leser -
  • Das Riesengedächtnis der ReNo-Angestellten von BaumgartenBrandt

    … Die Berliner Kanzlein BaumgartenBrandt hat sich einen Namen im Filesharingbereich gemacht. In der gegen meine Mandanten geführten Klage hatten die Kollegen allerdings reichlich Angriffsfläche geboten. Weil es sich um eine Massenabmahnung handelte, hatten auch etliche Kollegen über die Schwächen der identischen Klagen gebloggt. Sehr seltsam…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 487 Leser -


  • Der Konjunktiv und die Videoüberwachung

    … Eine gute Idee, die Herr Senator Heilmann via FAZ/dpa verbreitet: Das entlastet die Geschädigten. Und ist grundsätzlich zu befürworten (solange dabei auch die Rechte des Beschuldigten berücksichtigt würden). Wenn dann das Gerät endlich auch noch in ausreichender Zahl bei den Landeskriminalämtern vorhanden wäre und die Beamten in der Bedienung…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 174 Leser -
  • Ein Brief von Roger Willemsen

    … Als 2012 etliche Autoren ihren Namen unter den ZEIT-Aufruf gegen die Piraten setzten, die ernsthaft als Gefahr für die Verlagsbranche gesehen wurden, hatte mich mich der Name „Roger Willemsen“ überrascht. Ich hatte ihm daraufhin eine E-Mail geschrieben, weil ich wissen wollte, ob er wirklich im Bilde über die tatsächlichen Positionen der Piraten…

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 404 Leser -
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