Zeuge

    • Die versuchte Einflussnahme auf einen Zeugen

      Es ist rechtlich unbedenklich, dass die Strafkammer die festgestellte versuchte Einflussnahme des Angeklagten über einen Dritten auf den Zeugen während laufender Hauptverhandlung als ein den Angeklagten belastendes Indiz bewertet hat. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte der in Untersuchungshaft genommene Angeklagte ausweislich der Feststellungen versucht ...

      Rechtslupe- 66 Leser -
  • Zeugenvernehmung – und die unterbliebene Erörterung des Beweisergebnisses

    … Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst das durch § 96 Abs. 2 FGO gewährleistete Recht der Verfahrensbeteiligten, sich vor Erlass einer Entscheidung zu den entscheidungserheblichen Tatsachen und Beweisergebnissen zu äußern und darüber hinaus, dem Gericht auch in rechtlicher Hinsicht alles vorzutragen, was sie für wesentlich halten. Eine…

    Rechtslupe- 68 Leser -


  • Dem Staatsanwalt das Wort abschneiden

    … Es sei allein Sache des Richters, den Beteiligten das Wort zu erteilen oder zu entziehen. Ein Zeuge darf dem Staatsanwalt nicht sein Fragerecht abschneiden. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Oldenburg eine Entscheidung des Amtsgerichts Meppen bestätigt und in dem hier vorliegenden Fall ein Ordnungsgeld von 200,00 Euro wegen…

    Rechtslupe- 122 Leser -
  • Fott domet!

    …Dem Mandanten wird vorgeworfen, als Autofahrer verbotswidrig ein Mobiltelefon benutzt zu haben. Dafür gibt es einen Bußgeldbescheid: 60,- € + 1 Punkt. Nach Einspruch teile ich der Bußgeldstelle mit, es sei kein Handy gewesen, sondern ein Notiz-Etui. Die Beifahrerin könne das bezeugen. Die Reaktion der Bußgeldstelle: …auch nach erneuter Überprüfung…

  • Etwas deutlicher, bitte

    …Das Landgericht läßt mich wissen: „… in dem Rechtsstreit pp. wird mitgeteilt, dass der Zeuge nur bei Einzahlung eines Vorschusses in Höhe von 150,00 € vorbereitend zum Termin geladen werden würde.“ Das läßt mich ein wenig ratlos zurück. Was genau möchte das Gericht? Will das Gericht den Zeugen laden? Oder steht es im Belieben der … Etwas deutlicher, bitte weiterlesen…

  • Nichts gesehen, alles gewusst

    …Alles aus dem Nichts Sie wusste ALLES, die Zeugin, die Wichtige, die Allwissende, wer, wann, wo mit wem was wohingetan, gebracht, besessen, gefahren und was weiß ich nicht noch alles getan hat. ALLES! Sie, die Zeugin, ZweitHauptSachbearbeiterin, Kriminalkommissarin in einer … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 125 Leser -
  • Der “unerreichbare” Zeuge

    …Der Beweisantrag auf Vernehmung eines Zeugen kann wegen Unerreichbarkeit abgelehnt abgelehnt werden, wenn der Zeuge sich mehreren Ladungen zur Hauptverhandlung mit ersichtlich vorgeschobenen Gründen entzogen hat und auch die Versuche einer Kontaktaufnahme über einen Dolmetscher vergeblich waren. Dies gilt jedenfalls dann, wenn angesichts der geringen Beweisbedeutung einer Aussage dieses Zeugen, ……

    Rechtslupe- 113 Leser -


  • Der nicht erhobene Zeugenbeweis

    …Wird mit der Nichtzulassungsbeschwerde als Verfahrensfehler die Nichterhebung eines angebotenen Zeugenbeweises gerügt, so genügt es nicht, wenn der Beschwerdeführer lediglich darlegt, dass das Finanzgericht einem angebotenen Zeugenbeweis nicht nachgekommen ist. Vielmehr gehört zur ordnungsgemäßen “Darlegung” eines Verfahrensfehlers i.S. des § 116…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Der lügende Zeuge – in den Urteilsgründen

    …Das Tatgericht hat das Aussageverhalten eines lügenden Zeugen vollständig darzulegen und anzugeben, weshalb es ihm gleichwohl folgen will1. Hat das Gericht durchgreifende Bedenken an der Glaubhaftigkeit der Angaben der einzigen Belastungszeugin, hätte es ihm daher oblegen, deren Bekundungen im Detail mitzuteilen und in einer für das…

    Rechtslupe- 103 Leser -
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