Zeuge

    • Muss ich als Zeuge einer Straftat zur Polizei?

      Alte Rechtslage Bis zum 23.8.2017 war ein Zeuge lediglich zum Erscheinen bei staatsanwaltschaftlichen Vernehmungen verpflichtet. Für die Polizei bestand nur die Möglichkeit, Zeugen darauf hinzuweisen, dass sie bei Nichterscheinen auf deren Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft oder das Gericht hinwirken werde. Neue Rechtslage für Zeugen einer Straftat Am 24.8.

      halle.law- 471 Leser -
  • Die versuchte Einflussnahme auf einen Zeugen

    … Es ist rechtlich unbedenklich, dass die Strafkammer die festgestellte versuchte Einflussnahme des Angeklagten über einen Dritten auf den Zeugen während laufender Hauptverhandlung als ein den Angeklagten belastendes Indiz bewertet hat. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte der in Untersuchungshaft genommene Angeklagte…

    Rechtslupe- 67 Leser -


  • Der erregte Zeuge, oder: Der Staatsanwalt hat hier gar nichts zu sagen

    … Staatsanwaltschaft äußern wollte, wurde der Zeuge W……. laut und aggressiv und erwiderte, er hätte sich da nicht einzumischen, die Richterin würde die Fragen stellen.“ Aus der Äußerung wird dann ein Ordnungsgeld in Höhe von 200 €, ersatzweise zwei Tage Ordnungshaft. Nach Erlass des Ordnungsbeschlusses verlässt der Zeuge „wütend und abrupt den Sitzungssaal mit…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 409 Leser -
  • Zeugenvernehmung – und die unterbliebene Erörterung des Beweisergebnisses

    … Der Anspruch auf rechtliches Gehör umfasst das durch § 96 Abs. 2 FGO gewährleistete Recht der Verfahrensbeteiligten, sich vor Erlass einer Entscheidung zu den entscheidungserheblichen Tatsachen und Beweisergebnissen zu äußern und darüber hinaus, dem Gericht auch in rechtlicher Hinsicht alles vorzutragen, was sie für wesentlich halten. Eine…

    Rechtslupe- 69 Leser -
  • Dem Staatsanwalt das Wort abschneiden

    … Es sei allein Sache des Richters, den Beteiligten das Wort zu erteilen oder zu entziehen. Ein Zeuge darf dem Staatsanwalt nicht sein Fragerecht abschneiden. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Oldenburg eine Entscheidung des Amtsgerichts Meppen bestätigt und in dem hier vorliegenden Fall ein Ordnungsgeld von 200,00 Euro wegen…

    Rechtslupe- 124 Leser -
  • Fott domet!

    …Dem Mandanten wird vorgeworfen, als Autofahrer verbotswidrig ein Mobiltelefon benutzt zu haben. Dafür gibt es einen Bußgeldbescheid: 60,- € + 1 Punkt. Nach Einspruch teile ich der Bußgeldstelle mit, es sei kein Handy gewesen, sondern ein Notiz-Etui. Die Beifahrerin könne das bezeugen. Die Reaktion der Bußgeldstelle: …auch nach erneuter Überprüfung…

  • Etwas deutlicher, bitte

    …Das Landgericht läßt mich wissen: „… in dem Rechtsstreit pp. wird mitgeteilt, dass der Zeuge nur bei Einzahlung eines Vorschusses in Höhe von 150,00 € vorbereitend zum Termin geladen werden würde.“ Das läßt mich ein wenig ratlos zurück. Was genau möchte das Gericht? Will das Gericht den Zeugen laden? Oder steht es im Belieben der … Etwas deutlicher, bitte weiterlesen…



  • Nichts gesehen, alles gewusst

    …Alles aus dem Nichts Sie wusste ALLES, die Zeugin, die Wichtige, die Allwissende, wer, wann, wo mit wem was wohingetan, gebracht, besessen, gefahren und was weiß ich nicht noch alles getan hat. ALLES! Sie, die Zeugin, ZweitHauptSachbearbeiterin, Kriminalkommissarin in einer … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 125 Leser -
  • Der “unerreichbare” Zeuge

    …Der Beweisantrag auf Vernehmung eines Zeugen kann wegen Unerreichbarkeit abgelehnt abgelehnt werden, wenn der Zeuge sich mehreren Ladungen zur Hauptverhandlung mit ersichtlich vorgeschobenen Gründen entzogen hat und auch die Versuche einer Kontaktaufnahme über einen Dolmetscher vergeblich waren. Dies gilt jedenfalls dann, wenn angesichts der geringen Beweisbedeutung einer Aussage dieses Zeugen, ……

    Rechtslupe- 113 Leser -
  • Der nicht erhobene Zeugenbeweis

    …Wird mit der Nichtzulassungsbeschwerde als Verfahrensfehler die Nichterhebung eines angebotenen Zeugenbeweises gerügt, so genügt es nicht, wenn der Beschwerdeführer lediglich darlegt, dass das Finanzgericht einem angebotenen Zeugenbeweis nicht nachgekommen ist. Vielmehr gehört zur ordnungsgemäßen “Darlegung” eines Verfahrensfehlers i.S. des § 116…

    Rechtslupe- 77 Leser -
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