Zertifikate - Seite 4

  • TEHG: Wenn die Zuteilung zur Falle wird

    … Härtefallklausel enthalten. Die Zuteilungsregeln können unvorhergesehenermaßen dazu führen, dass die Zuteilung das Unternehmen ruiniert – in diesem Fall müssen die zuständigen Behörden reagieren können. Europarechtlich wäre das wohl zulässig: Die EU ist an die gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedsstaaten gebunden. Zudem gilt ausweislich Art. 52 Abs…

    Der Energieblog- 18 Leser -
  • Zuteilungsregeln für Zertifikate: Ein Fall fürs Parlament

    … die Basisperiode für Neuanlagen berechnet wird. Damit läuft die Bundesregierung Gefahr, dass das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die Rechtsverordung als Verstoß gegen das Wesentlichkeitsprinzip erkennt und die Rechtsgrundlage für die Zuteilung als verfassungswidrig kassiert. Auch politisch ist die Entscheidung, das Parlament bei der Frage der…

    Der Energieblog- 31 Leser -


  • Mezzanine sind die neue Schrottimmobilie

    … Die Überschrift ist natürlich sehr pointiert. Aber nachdem jetzt schon die Staatsanwaltschaft wegen angeblichen Kapitalanlagebetrugs bei der Commerzbank durchsucht (FTD, 29.04.2011: http://www.ftd.de/unternehmen/finanzdienstleister/:mezzanine-zertifikate-staatsanwaltschaft-durchsucht-commerzbank/60045546.html), sieht es so aus, als würde die…

    huebnerrecht- 71 Leser -
  • Alpha Express-Zertifikate: häufig mit falschen Unterlagen verkauft

    …Alpha Express-Zertifikate tragen einen hohen Anspruch vor sich her. Mit Alpha soll offenkundig das Alpha Männchen in der Tierwelt assoziiert werden und mit Express die Überholspur. Wenn ein Bankkunde diese beiden Begriffe hört, denkt er sich, dass er Vorrechte und Vorfahrt hat. Und er hatte ja bei oberflächlicher Betrachtung durchaus Recht mit dieser Bewertung: während [...]…

    Bank- und Kapitalmarktrecht- 22 Leser -
  • Verkauf von Fleischabfällen ist Betrug

    … Memmingen ist damit rechtskräftig. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 20. Oktober 2010 – 1 StR 400/10 Diese Beiträge dürften Sie ebenfalls interessieren: Schreddergeld Ostwald Betrug bei der Lebensversicherung Goldmünzen Investitionszulage für Fischverarbeitung Künstlersozialabgabe 2009 Steuerfreier Verkaufserlös für eine Internet-Domain Euro-Zertifikate mit garantierter Mindestrückzahlung FLowTex und keine Amtshaftung des Finanzamtes Alkohol tanken II Startup-Connection - Das Magazin für Existenzgründer …

    Rechtslupein Strafrecht- 30 Leser -
  • Lehman-Zertifikate – Fehlberatung der Bank und Mitverschulden des Kunden

    … Eine Fehlberatung liegt vor, wenn ein Prospekt über eine Anleihe ausgehändigt wird, der inhaltlich – für den Berater erkennbar – die Anleihe hinsichtlich ihrer Risiken und Sicherheiten nicht korekt, sondern irreführend beschreibt. Ein Mitverschulden des Anlegers kann gegeben sein, wie jetzt das Landgericht Tübingen entschied, wenn die versprochene…

    Rechtslupe- 44 Leser -


  • Lehman-Zertifikate: Kölner Richter lassen Bank über Kick-backs stolpern

    …In dem Urteil vom 18.02.2010 kommt das Kölner Gericht schnell auf den Punkt: Die Juristen von der Richterbank erklären, dass der Anleger �umfassend über die Höhe der gesamten Vergütung� aufzuklären ist, die die Bank erhält. Fehlt es daran, so haftet die Bank für eine Fehlberatung bei Lehman-Zertifikaten. Die von der obersten Rechtsprechung schon…

    KAPITAL-RECHTINFO- 50 Leser -
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