Zensus - Seite 2

  • Porto & Sicherheit: Aktuelles zur Volkszählung 2011

    … Für große Aufregung sorgt zunehmend das Porto bei der Volkszählung: Mehr und mehr Haushalte erreichen die ersten Fragebögen und die Menschen stellen fest, dass sie beim Ausfüllen und Absenden des Fragebogens das Porto selber tragen sollen. Das stößt natürlich auf Unmut (dabei kosten auch sonst staatliche Pflichten Geld, man denke nur an den…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 491 Leser -
  • Volkszählung 2011: Druck machen lohnt sich

    … liegt dazu eine Mail von dort vor). 7,50 Euro oder 2,50 Euro – da lohnt es sich doch, ein wenig Druck an der Haustüre zu machen. Noch einmal der Hinweis: “Erhebungsbeauftragte” müssen nicht in die Wohnung gelassen werden. Hinsichtlich der Rechte der Erhebungsbeauftragten sollte jeder den §11 VI, X ZensusG 2011 in Ruhe lesen. Betroffene müssen an der…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 229 Leser -


  • Volkszählung 2011: Viel Ungewissheit?

    … Ich musste schmunzeln, als ich bei Spiegel-Online das hier gelesen habe: Sollte zum Zensus 2011 trotz aller Sorgfalt der Erhebungsstellen ein Neonazi vor der Wohnung stehen, gibt es für die Bürger allerdings eine einfache Lösung: “Niemand muss mit den Leuten an der Tür reden”, sagt Mandy Hillig vom Statistischen Landesamt. Wer ein Problem mit…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 85 Leser -
  • Volkszählung 2011: Viel Ungewissheit?

    … Ich musste schmunzeln, als ich bei Spiegel-Online das hier gelesen habe: Sollte zum Zensus 2011 trotz aller Sorgfalt der Erhebungsstellen ein Neonazi vor der Wohnung stehen, gibt es für die Bürger allerdings eine einfache Lösung: “Niemand muss mit den Leuten an der Tür reden”, sagt Mandy Hillig vom Statistischen Landesamt. Wer ein Problem mit…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 7 Leser -
  • "Das ist der Zensus!" - Netzportal zur Volkszählung gestartet

    … In der guten alten Zeit (1981) war noch ganz klar, dass es nur einen "Datenkraken" gab - den Staat. Der Widerstand gegen die Volkszählung ging seinerzeit quer durch die Bevölkerung. Heute ist es nicht mehr ganz so eindeutig, ob es alleine der Staat ist, der die Privatsphäre bedroht. Zu mächtig werden allmählich auch die privaten Datensammler…

    beck-blog- 65 Leser -
  • Zensus europaweit nun alle 10 Jahre

    … Im nächsten Jahr steht eine Volkszählung (Zensus) in Deutschland an, die bereits Gegenstand von Beschwerden vor dem BVerfG ist. Vor diesem Hintergrund sollte die EG-Verordnung Nr. 763/2008 beachtet werden, die mit Verkündung im europäischen Amtsblatt vor kurzem rechtskräftig wurde (Verweis im Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2010 Teil I Nr. 36, Seite…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 18 Leser -
  • Keine Erfolgsaussichten der Zensus-Verfassungsbeschwerde?

    … Literatur zum Teil sogar die Schlussfolgerung gezogen worden, dass eine registergestützte Volkszählung überhaupt nicht datenschutzkonform ausgestaltet werden kann. Die Kritiker der Verfassungsbeschwerde könnten freilich aus einem anderen Grund Recht haben. Wir haben in den letzten 20 Jahren eine schrittweise Erosion der Grundrechte erlebt, die…

    Internet-Law- 77 Leser -
  • Volkszählung: Bürgerrechtler erheben Verfassungsbeschwerde

    … Verfassungsbeschwerde gegen das ZensG ist bereits anhängig. Das neue Volkszählungsgesetz hat bislang kaum öffentliche Diskussionen hervorgerufen, was schon deshalb überraschend ist, weil eine Analyse der gesetzlichen Regelung ergibt, dass es wesentlich weitreichender ausgestaltet ist, als das Gesetz aus den 80′er Jahren, das letztlich in Karlsruhe…

    Internet-Law- 33 Leser -
  • Volkszählung 2011

    … Im nächsten Jahr ist es wieder so weit, der Bund versucht sich erneut an einer großen Volkszählung. Das dafür notwendige “Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011″ (ZensG 2011) ist bereits vor knapp einem Jahr in Kraft getreten. Anders als vor fast 30 Jahren werden viele Bürger von dieser Volkszählung nichts mitbekommen, da sie…

    Internet-Law- 56 Leser -
  • Vormerkung: Zensus bzw. Volkszählung 2011

    … Anlauf sollte Betroffenen die – optisch nicht wirklich ansprechende – Webseite unter http://www.zensus2011.de dienen. Ich sehe mit Blick auf die Zählung vor allem zwei Problempunkte für Betroffene: Das Zensus-Gesetz legt in §18 ZensusG eine Pflicht zur Auskunft fest. In Verbindung mit §23 Bundesstatistikgesetz drohen demjenigen dann 5000 Euro Bußgeld…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 331 Leser -


  • Zensus 2011 auf den Weg gebracht

    … Meldung aus dem Bundestag: Der Weg zur Verabschiedung des Zensusanordnungsgesetzes 2011 ist frei. Der Innenausschuss hat am Mittwoch dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (16/12219) in einer durch die Fraktionen von CDU/CSU und SPD geänderten Fassung mit den Stimmen der Koalition bei Ablehnung der Opposition zugestimmt. Am…

    Datenschutzbeauftragter Online- 41 Leser -
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