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  • Porto & Sicherheit: Aktuelles zur Volkszählung 2011

    … Für große Aufregung sorgt zunehmend das Porto bei der Volkszählung: Mehr und mehr Haushalte erreichen die ersten Fragebögen und die Menschen stellen fest, dass sie beim Ausfüllen und Absenden des Fragebogens das Porto selber tragen sollen. Das stößt natürlich auf Unmut (dabei kosten auch sonst staatliche Pflichten Geld, man denke nur an den…

    491 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Volkszählung 2011: Druck machen lohnt sich

    … Für die Volkszählung 2011 sind die ersten Fragebogen bereits unterwegs – weitere werden folgen. Und es werden die “Erhebungsbeauftragten” kommen. Bei den Erhebungsbeauftragten handelt es sich um ehrenamtliche Helfer, die an der Haustüre direkt Fragen stellen und einen (kleinen) Prozentsatz der haushalte abklappern. Dabei gibt es die bisher…

    229 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Volkszählung 2011: Viel Ungewissheit?

    … Ich musste schmunzeln, als ich bei Spiegel-Online das hier gelesen habe: Sollte zum Zensus 2011 trotz aller Sorgfalt der Erhebungsstellen ein Neonazi vor der Wohnung stehen, gibt es für die Bürger allerdings eine einfache Lösung: “Niemand muss mit den Leuten an der Tür reden”, sagt Mandy Hillig vom Statistischen Landesamt…

    85 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Volkszählung 2011: Viel Ungewissheit?

    … Ich musste schmunzeln, als ich bei Spiegel-Online das hier gelesen habe: Sollte zum Zensus 2011 trotz aller Sorgfalt der Erhebungsstellen ein Neonazi vor der Wohnung stehen, gibt es für die Bürger allerdings eine einfache Lösung: “Niemand muss mit den Leuten an der Tür reden”, sagt Mandy Hillig vom Statistischen Landesamt…

    7 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf


  • "Das ist der Zensus!" - Netzportal zur Volkszählung gestartet

    … Datensammler. Abzuwarten bleibt damit, ob es gegen den Zensus 2011 auch wieder einen Proteststurm geben wird. Immerhin hat die für 1981 geplante Volkszählung das Volkszählungsurteil des BVerfG von 1983 und damit das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" als neues Grundrecht gebracht - mittlerweile ergänzt durch das IT-Grundrecht…

    65 Leser - beck-blog
  • Zensus europaweit nun alle 10 Jahre

    … Im nächsten Jahr steht eine Volkszählung (Zensus) in Deutschland an, die bereits Gegenstand von Beschwerden vor dem BVerfG ist. Vor diesem Hintergrund sollte die EG-Verordnung Nr. 763/2008 beachtet werden, die mit Verkündung im europäischen Amtsblatt vor kurzem rechtskräftig wurde (Verweis im Bundesgesetzblatt, Jahrgang 2010 Teil I Nr. 36…

    18 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Keine Erfolgsaussichten der Zensus-Verfassungsbeschwerde?

    … Kaum ist die Verfassungsbeschwerde gegen das neue Volkszählungsgesetz (ZensG) erhoben, wird auch schon in der taz und in Blogs deren mangelnde Erfolgsaussicht beklagt. Fundierte Argumente werden für diese Ansicht freilich nicht ins Feld geführt. Wenn Christian Rath in der taz schreibt: “Das allerdings ist ein…

    77 Leser - Internet-Law
  • Volkszählung: Bürgerrechtler erheben Verfassungsbeschwerde

    … Genau ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (ZensG) und damit am letzten Tag der Jahresfrist hat der neu gegründete Arbeitskreis Zensus, der u.a. vom FoeBuD unterstützt wird für einige Musterbeschwerdeführer Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Eine weitere…

    33 Leser - Internet-Law
  • Volkszählung 2011

    … Im nächsten Jahr ist es wieder so weit, der Bund versucht sich erneut an einer großen Volkszählung. Das dafür notwendige “Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011″ (ZensG 2011) ist bereits vor knapp einem Jahr in Kraft getreten. Anders als vor fast 30 Jahren werden viele Bürger von dieser Volkszählung nichts mitbekommen…

    56 Leser - Internet-Law
  • Vormerkung: Zensus bzw. Volkszählung 2011

    … BVerfG geprüft werden. Als erster Anlauf sollte Betroffenen die – optisch nicht wirklich ansprechende – Webseite unter http://www.zensus2011.de dienen. Ich sehe mit Blick auf die Zählung vor allem zwei Problempunkte für Betroffene: Das Zensus-Gesetz legt in §18 ZensusG eine Pflicht zur Auskunft fest. In Verbindung mit §23…

    330 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Zensus 2011 auf den Weg gebracht

    … zugestimmt. Am Freitag wird der Bundestag in dritter Lesung über die Vorlage entscheiden. Mit dem Gesetz sollen die rechtlichen Voraussetzungen für den registergestützten Zensus (Volkszählung) 2011 geschaffen werden. Die benötigten Daten werden dabei im Wesentlichen im Wege der Auswertung der Melderegister und…

    41 Leser - Datenschutzbeauftragter Online


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