Zensus - Seite 2

  • Ich werde gezählt

    …Gerade habe ich einen Umschlag mit dem Aufdruck "Zensus2011" aus meinem Briefkasten gefischt. Ich werde in Kürze gezählt werden. Genauer gesagt am Mittwoch. Wann genau, dass wissen die Damen und Herren Volkszähler leider nicht genau, es heißt nur: Irgendwann in dieser Zeit, wird die Dame in unserem Wohnheim vorbei schauen. Weil Studenten ja nichts…

    Der stille Beobachter- 312 Leser -
  • Zensus 2011 – die Volkszählung hat begonnen

    … Erhebungsbeauftragten. Vor allem die Frage nach dem „Warum?“ und „Was?“ beschäftigt dabei viele… Warum Zensus 2011? Die Grundlage für die Durchführung der diesjährigen Volksbefragung bildet das Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011, kurz ZensG. In diesem wird auch der Zweck des Zensus beschrieben. Laut § 1 Abs. 3 dient der Zensus…

    Datenschutzbeauftragter- 112 Leser -


  • Die Volkszählung

    … Heute beginnt die Volkszählung (Zensus 2011) und sie stellt anders als noch in den achtziger Jahren keinen großen Aufreger mehr dar. Wie diese aktuelle Volkszählung funktioniert, habe ich in einem älteren Beitrag schon vor einem Jahr erläutert. Dass das Bundesverfassungsgericht mehrere Verfassungsbeschwerden gegen den Zensus 2011 noch nicht…

    Internet-Law- 89 Leser -
  • "Das ist der Zensus!" - Netzportal zur Volkszählung gestartet

    …. Abzuwarten bleibt damit, ob es gegen den Zensus 2011 auch wieder einen Proteststurm geben wird. Immerhin hat die für 1981 geplante Volkszählung das Volkszählungsurteil des BVerfG von 1983 und damit das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" als neues Grundrecht gebracht - mittlerweile ergänzt durch das IT-Grundrecht. Diesmal setzt der Staat…

    beck-blog- 65 Leser -
  • Keine Erfolgsaussichten der Zensus-Verfassungsbeschwerde?

    … Kaum ist die Verfassungsbeschwerde gegen das neue Volkszählungsgesetz (ZensG) erhoben, wird auch schon in der taz und in Blogs deren mangelnde Erfolgsaussicht beklagt. Fundierte Argumente werden für diese Ansicht freilich nicht ins Feld geführt. Wenn Christian Rath in der taz schreibt: “Das allerdings ist ein Missverständnis. Verboten hatte…

    Internet-Law- 78 Leser -
  • Volkszählung: Bürgerrechtler erheben Verfassungsbeschwerde

    … Genau ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (ZensG) und damit am letzten Tag der Jahresfrist hat der neu gegründete Arbeitskreis Zensus, der u.a. vom FoeBuD unterstützt wird für einige Musterbeschwerdeführer Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Eine weitere…

    Internet-Law- 33 Leser -
  • Volkszählung 2011

    … im Volkszählungsurteil kritisch gegenüber. Die spannende Frage wird somit sein, ob das BVerfG die jetzige Zusammenführung der Daten und Verknüpfung mit einer Personenkennziffer für mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung vereinbar hält. Nach den Maßstäben des Volkszählungsurteils dürfte das ZensG durchaus problematisch sein. Mittlerweile…

    Internet-Law- 57 Leser -
  • Zensus 2011 auf den Weg gebracht

    … Freitag wird der Bundestag in dritter Lesung über die Vorlage entscheiden. Mit dem Gesetz sollen die rechtlichen Voraussetzungen für den registergestützten Zensus (Volkszählung) 2011 geschaffen werden. Die benötigten Daten werden dabei im Wesentlichen im Wege der Auswertung der Melderegister und anderer Verwaltungsregister erhoben. Ergänzend dazu wird…

    Datenschutzbeauftragter Online- 41 Leser -
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