Zensus - Seite 2

  • Porto & Sicherheit: Aktuelles zur Volkszählung 2011

    … Für große Aufregung sorgt zunehmend das Porto bei der Volkszählung: Mehr und mehr Haushalte erreichen die ersten Fragebögen und die Menschen stellen fest, dass sie beim Ausfüllen und Absenden des Fragebogens das Porto selber tragen sollen. Das stößt natürlich auf Unmut (dabei kosten auch sonst staatliche Pflichten Geld, man denke nur an den…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 491 Leser -
  • Volkszählung 2011: Druck machen lohnt sich

    … Für die Volkszählung 2011 sind die ersten Fragebogen bereits unterwegs – weitere werden folgen. Und es werden die “Erhebungsbeauftragten” kommen. Bei den Erhebungsbeauftragten handelt es sich um ehrenamtliche Helfer, die an der Haustüre direkt Fragen stellen und einen (kleinen) Prozentsatz der haushalte abklappern. Dabei gibt es die bisher kaum…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 229 Leser -


  • Volkszählung 2011: Viel Ungewissheit?

    … Ich musste schmunzeln, als ich bei Spiegel-Online das hier gelesen habe: Sollte zum Zensus 2011 trotz aller Sorgfalt der Erhebungsstellen ein Neonazi vor der Wohnung stehen, gibt es für die Bürger allerdings eine einfache Lösung: “Niemand muss mit den Leuten an der Tür reden”, sagt Mandy Hillig vom Statistischen Landesamt. Wer ein Problem mit…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 85 Leser -
  • Volkszählung 2011: Viel Ungewissheit?

    … Ich musste schmunzeln, als ich bei Spiegel-Online das hier gelesen habe: Sollte zum Zensus 2011 trotz aller Sorgfalt der Erhebungsstellen ein Neonazi vor der Wohnung stehen, gibt es für die Bürger allerdings eine einfache Lösung: “Niemand muss mit den Leuten an der Tür reden”, sagt Mandy Hillig vom Statistischen Landesamt. Wer ein Problem mit…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 7 Leser -
  • "Das ist der Zensus!" - Netzportal zur Volkszählung gestartet

    …. Abzuwarten bleibt damit, ob es gegen den Zensus 2011 auch wieder einen Proteststurm geben wird. Immerhin hat die für 1981 geplante Volkszählung das Volkszählungsurteil des BVerfG von 1983 und damit das "Recht auf informationelle Selbstbestimmung" als neues Grundrecht gebracht - mittlerweile ergänzt durch das IT-Grundrecht. Diesmal setzt der Staat…

    beck-blog- 65 Leser -
  • Zensus europaweit nun alle 10 Jahre

    … festgelegtes Jahr fallen (Bezugsjahr). Das erste Bezugsjahr ist 2011. Die nachfolgenden Bezugsjahre werden von der Kommission (Eurostat) nach dem in Artikel 8 Absatz 3 genannten Regelungsverfahren mit Kontrolle festgelegt. Die Bezugsjahre fallen auf den Beginn eines jeden Jahrzehnts. Die zu erhebenden Daten finden sich im Anhang der Verordnung und…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 18 Leser -
  • Keine Erfolgsaussichten der Zensus-Verfassungsbeschwerde?

    … Literatur zum Teil sogar die Schlussfolgerung gezogen worden, dass eine registergestützte Volkszählung überhaupt nicht datenschutzkonform ausgestaltet werden kann. Die Kritiker der Verfassungsbeschwerde könnten freilich aus einem anderen Grund Recht haben. Wir haben in den letzten 20 Jahren eine schrittweise Erosion der Grundrechte erlebt, die…

    Internet-Law- 77 Leser -
  • Volkszählung: Bürgerrechtler erheben Verfassungsbeschwerde

    … Genau ein Jahr nach dem Inkrafttreten des Gesetzes über den registergestützten Zensus im Jahre 2011 (ZensG) und damit am letzten Tag der Jahresfrist hat der neu gegründete Arbeitskreis Zensus, der u.a. vom FoeBuD unterstützt wird für einige Musterbeschwerdeführer Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Eine weitere…

    Internet-Law- 33 Leser -
  • Volkszählung 2011

    … Im nächsten Jahr ist es wieder so weit, der Bund versucht sich erneut an einer großen Volkszählung. Das dafür notwendige “Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011″ (ZensG 2011) ist bereits vor knapp einem Jahr in Kraft getreten. Anders als vor fast 30 Jahren werden viele Bürger von dieser Volkszählung nichts mitbekommen, da sie…

    Internet-Law- 56 Leser -
  • Vormerkung: Zensus bzw. Volkszählung 2011

    … Anlauf sollte Betroffenen die – optisch nicht wirklich ansprechende – Webseite unter http://www.zensus2011.de dienen. Ich sehe mit Blick auf die Zählung vor allem zwei Problempunkte für Betroffene: Das Zensus-Gesetz legt in §18 ZensusG eine Pflicht zur Auskunft fest. In Verbindung mit §23 Bundesstatistikgesetz drohen demjenigen dann 5000 Euro Bußgeld…

    Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 331 Leser -


  • Zensus 2011 auf den Weg gebracht

    … Meldung aus dem Bundestag: Der Weg zur Verabschiedung des Zensusanordnungsgesetzes 2011 ist frei. Der Innenausschuss hat am Mittwoch dem von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzentwurf (16/12219) in einer durch die Fraktionen von CDU/CSU und SPD geänderten Fassung mit den Stimmen der Koalition bei Ablehnung der Opposition zugestimmt. Am…

    Datenschutzbeauftragter Online- 41 Leser -
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