Zensursula - Seite 9

  • Die Grünen wollen Opa das Sperrgesetz erklären

    …Die Grünen wollen auf ihrer Website einfache Vergleiche aus der Alltagswelt sammeln, um auch dem Opa erklären zu können, warum das sog. Zugangserschwerungsgesetz problematisch und gefährlich ist. Weil mir das erste Alltagsbeispiel der Grünen aber nicht so gut gefällt, hierzu ein eigener Vorschlag. Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Täter, der…

    Internet-Law- 118 Leser -
  • Das Denken ist allen erlaubt aber vielen bleibt es erspart

    …Manche Zeitungen veröffentlichen wirklich jeden Dreck und die Welt scheint zu diesen Blättern zu gehören. An dieser Stelle wäre deshalb auch eine Diskussion über Qualitätsjournalismus angebracht, aber das ist ein anderes Thema. In der Welt durfte sich jedenfalls ein Grüner Landespolitiker - immerhin Fraktionsvorsitzender im der Bremer Bürgerschaft…

    Internet-Law- 34 Leser -


  • Ludwigsburger Dialog für Informationsfreiheit und gegen Internetsperren

    …Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur hat heute in Ludwigsburg damit begonnen, den netzpolitischen Dialog mit den Parteien zu suchen und hat hierzu mit Netzpolitikern der SPD über das Zugangserschwerungsgesetz diksutiert. ALs Ergebnis wurde eine lesenswerte Erklärung veröffentlicht…

    Internet-Law- 5 Leser -
  • von der Leyen - berufliche Qualifikation: k.A.

    …Ursula von der Leyen kandidiert jetzt auch für den Bundestag. In ihrer Vita auf Abgeordnetenwatch liest man bei beruflicher Qualifikation: k.A. Muss ja auch nicht jeder was Vernünftiges gelernt haben. Was wirklich zählt, ist, dass Frau von der Leyen vernünftige Forderungen aufstellt, zum Beispiel nach einem Verhaltenskodex im Internet. Und die…

    Internet-Law- 72 Leser -
  • Vorauseilender Gehorsam? Sperren Provider schon jetzt?

    …Angeblich sperren Arcor und Telekom bereits jetzt Websites mit kinderpornografischen Inhalten. Das zumindest behauptet Julian Kornberger vom CCC Bremen in seinem Blog. Nachdem das Zugangserschwerungsgesetz aber noch gar nicht in Kraft getreten ist und das BKA noch keine Sperrlisten herausgegeben hat, ist in der Tat der Frage, welche Sperrliste…

    Internet-Law- 56 Leser -
  • Dann nehmt den Dreck doch endlich aus dem Netz

    …Justizministerin Zypries hat gerade in einem Interview mit der Welt die Notwendigkeit des Zugangserschwerungsgesetzes mit dem markigen Spruch "Der Dreck muss aus dem Netz" untermauert. Das Widersinnige daran ist aber, dass dieses Gesetz nichts dazu beiträgt, den "Dreck" aus dem Netz zu verbannen, sondern deutsche Provider in geradezu lächerlicher…

    Internet-Law- 66 Leser -
  • Zypries an Peinlichkeit kaum zu überbieten

    …Justizminsterin Brigitte Zypries hat der Welt ein Interview gegeben, das aufhorchen lässt. Frau Zypries äußert sich u.a. zum Thema Filesharing und zwar so: "Schon in meiner Jugend war das Mitschneiden von Musik aus dem Radio üblich, damals auf Tonbändern oder Kassetten. Es gibt also eine gewisse Tradition zu glauben: Man darf das." Dies, werte Frau…

    Internet-Law- 257 Leser -
  • Radiointerview zu Zensursula

    …Vergangene Woche habe ich dem Münchener Radiosender Lora ein längeres Interview zum Zugangserschwerungsgesetz und zu meinem diesbezüglichen Brief an Bundespräsident Horst Köhler gegeben, das jetzt auch online verfügbar ist…

    Internet-Law- 30 Leser -
  • Freiheit statt Angst am 12.09.2009 in Berlin

    …Die Netzdemo Freiheit statt Angst, die kurz vor der Bundestagswahl am 12.09.2009 in Berlin stattfindet, wird durch einen Trailer angekündigt, der mir, trotz anderweitig geäußerter Kritik, sehr gut gefällt. Solche Ankündigungsfilme sind immer plakativ, das liegt in der Natur der Sache. Dass der Regisseur eine "Generation C64" fokussiert, kann ich…

    Internet-Law- 9 Leser -
  • Sind Netzsperren Zensur?

    …"Keine Zensur" lautete der Titel eines Kommentars von Zeit-Autor Heinrich Wefing - immerhin promovierter Jurist - unlängst. Der Widerspruch kommt heute vom Informatiker Hendrik Schneider und erscheint ebenfalls in der Zeit. Die Frage, ob im Zusammenhang mit dem bereits verabschiedeten Zugangserschwerungsgesetz von einer Zensur gesprochen werden…

    Internet-Law- 38 Leser -
  • (K)Inder, von der Leyen und die Netzsperren

    …Familienministerin von der Leyen hat zur Rechtfertigung des umstrittenen Zugangserschwerungsgesetzes letzte Woche gegenüber dem Radiosender Sputnik behauptet, in Ländern wie Indien sei Kinderpornografie nicht geächtet, weshalb man solche Inhalte dort vor Ort nicht löschen könne. Diese doch recht dreiste Falschbehauptung eines Mitglieds der…

    Internet-Law- 46 Leser -


  • Netzsperren: Deutschland verstößt weiterhin gegen EU-Recht

    …Thomas Hoeren hat vor einiger Zeit im Beck Blog darauf hingewiesen, dass die Bundesrgierung mit ihrem Entwurf eines Gesetzes zur Sperrung kinderpornographischer Inhalte im Internet auch gegen Vorgaben des Europarechts verstößt, weil in der Transparenzrichtlinie die Verpflichtung enthalten ist, dass die Mitgliedstaaten Gesetzgebungsvorhaben, die…

    Internet-Law- 52 Leser -
  • Netzsperren: Die Antwort des Bundespräsidenten

    …Gestern habe ich über einen Brief an Bundespräsident Köhler berichtet, den ich für den Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur verfasst habe. Es gibt mittlerweile ein Antwortschreiben des Bundespräsidialamtes vom 13.07.09, in dem mir mitgeteilt wird, dass man zunächst den Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens abwarten möchte. Das…

    Internet-Law- 106 Leser -
  • Zensursula und Medienschelte

    …Lesetipp: Ein sehr guter, analytischer Artikel von Jakob Jochmann zum Zu­stand der Medien in der Debatte über Netzsperren. Für den Autor deutet der Umstand, dass Familineminsterin von der Leyen in der politischen Diskussion Unwahrheiten verbreiten kann, ohne von den traditionellen Medien dafür gerügt zu werden, auf eine Medienkrise hin. Einer der…

    Internet-Lawin Medienrecht- 38 Leser -
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