Zensursula - Seite 8

  • Die Verschwörungstheorien um das Zugangserschwerungsgesetz

    …Wenn eine der renommierten Zeitungen mit einer haarsträubenden Verschwörungstheorie aufwartet, wie gestern im Fall der Süddeutschen geschehen, verursacht das ein riesiges Echo und viele Leute scheinen das auch noch für bare Münze zu nehmen. Derselbe Inhalt in einem Blog - Fefe hat es erwartungsgemäß dennoch freudig aufgegriffen - hätte bei den…

    Internet-Law- 62 Leser -
  • Verfällt das Sperrgesetz?

    …Heribert Prantl vertritt in der Süddeutschen die Ansicht, das Zugangserschwerungsgesetz könnte, wenn es nicht mehr in der alten Legislaturperiode zum Bundespräsidenten gelangt, dem Grundsatz der Diskontinuität zum Opfer fallen und damit praktisch obsolet werden. Die Thesen von Prantl stellen aber allenfalls eine juristische Mindermeinung dar…

    Internet-Law- 30 Leser -


  • Umfrage: Sollte der Staat verbotene Inhalte im Netz sperren können?

    …, in dem man hemmungslos mobben, beleidigen und betrügen kann. Wo die Würde eines anderen verletzt wird, endet die eigene Freiheit. Welche Schritte für den Schutz dieser Grenzen notwendig sind, ist Teil einer unverzichtbaren Debatte, um die die Gesellschaft nicht herumkommt. …unterstellen immer mehr Blogs der Familienministerin die böse Absicht, das…

    netzrecht.org- 57 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Netzneutralität

    … dafür, dass ihre Kunden Zugang zum Internet erhalten. Sie erbringen eine neutrale technische Dienstleistung der Telekommunikation. Zugangsprovider können im eigentlichen Sinne auch gar nicht sperren, sondern sie können nur Daten umleiten und versuchen, die Kommunikation zwischen Sender und Empfänger zu stören. Und genau das verlangt der Staat von den…

    Internet-Law- 30 Leser -
  • Rechtsfreie Chaosräume

    … ist dort mittlerweile nur noch selten um rechtmäßiges Handeln bemüht, die Einhaltung der Verfassung gilt nicht mehr viel. Es handelt sich beim Bundeskabinett also zumindest um einen rechtsarmen Raum. Und, dass dort Chaos herrscht, wer würde dies ernsthaft bezweifeln wollen. Und was ist mit dem Internet? Dort gelten alle Gesetze der Offline-Welt und sogar noch ein paar zusätzliche. Es herrscht also eher Überregulierung und angesichts dessen, wäre ein bisschen Chaos vermutlich das Beste, was dem Netz passieren könnte.…

    Internet-Law- 56 Leser -
  • Spekulationen über die Verzögerung des Sperrgesetzes

    …Das Zugangserschwerungsgesetz ist nicht wie geplant am heutigen Tag in Kraft getreten, sondern wird sich wohl bis zum Oktober verzögern. Als Grund wurde die Notwendigkeit der Durchführung eines europarechtlichen Notifizierungsverfahrens genannt. Diese Begründung klingt abenteuerlich, wenn man bedenkt, dass Bundesregierung und Bundestag sich bislang…

    Internet-Law- 65 Leser -
  • Hoffmann-Riem hält Zugangserschwerungsgesetz für verfassungswidrig

    …Der ehemalige Verfassungsrichter Wolfgang Hoffmann-Riem hat in einem Interview mit dem ZDF Kulturmagazin Aspekte erklärt, dass er das Zugangserschwerungsgesetz für verfassungswidrig hält, u.a. weil es dem Bund bereits an der Gesetzgebungskompetenz fehlt. Hoffmann-Riem war vor seinem Ausscheiden aus dem ersten Senat des Gerichts als Berichterstatter…

    Internet-Law- 55 Leser -
  • Netzsperren: Was passiert eigentlich mit den Mails?

    …Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Netzsperren wurde bislang wenig darüber gesprochen, was mit den E-Mails passiert, die an den Inhaber einer gesperrten Domain gerichtet sind. Kommen diese Mails weiterhin beim Empfänger an, werden sie unterdrückt und landen auf dem Stopp-Server oder werden sie gar an das BKA weitergeleitet? ZDNet hat…

    Internet-Law- 47 Leser -
  • Zugangserschwerungsgesetz tritt nicht zum 01.08. in Kraft

    …Das Zugangserschwerungsgesetz wird nicht wie geplant am 01.08.09 in Kraft treten. Bundespräsident Horst Köhler hat das Gesetz auch noch nicht ausgefertigt, weshalb weiterhin die Möglichkeit besteht, dass dieses evident verfassungswidrige Gesetz von Köhler in Ausübung seines Prüfungsrechts gestoppt wird. Die Hintergründe der Verzögerung wirken…

    Internet-Law- 67 Leser -


  • Die Grünen wollen Opa das Sperrgesetz erklären

    …Die Grünen wollen auf ihrer Website einfache Vergleiche aus der Alltagswelt sammeln, um auch dem Opa erklären zu können, warum das sog. Zugangserschwerungsgesetz problematisch und gefährlich ist. Weil mir das erste Alltagsbeispiel der Grünen aber nicht so gut gefällt, hierzu ein eigener Vorschlag. Stellen Sie sich vor, Sie haben einen Täter, der…

    Internet-Law- 120 Leser -
  • Das Denken ist allen erlaubt aber vielen bleibt es erspart

    …Manche Zeitungen veröffentlichen wirklich jeden Dreck und die Welt scheint zu diesen Blättern zu gehören. An dieser Stelle wäre deshalb auch eine Diskussion über Qualitätsjournalismus angebracht, aber das ist ein anderes Thema. In der Welt durfte sich jedenfalls ein Grüner Landespolitiker - immerhin Fraktionsvorsitzender im der Bremer Bürgerschaft…

    Internet-Law- 35 Leser -
  • Ludwigsburger Dialog für Informationsfreiheit und gegen Internetsperren

    …Der Arbeitskreis gegen Internetsperren und Zensur hat heute in Ludwigsburg damit begonnen, den netzpolitischen Dialog mit den Parteien zu suchen und hat hierzu mit Netzpolitikern der SPD über das Zugangserschwerungsgesetz diksutiert. ALs Ergebnis wurde eine lesenswerte Erklärung veröffentlicht…

    Internet-Law- 5 Leser -
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