Zensursula - Seite 2

  • Netzsperren europaweit

    … die Vorschrift des Art. 21 von besonderem Interesse, die Netzsperren vorschreibt: Sperrung des Zugangs zu Webseiten, die Kinderpornografie enthalten 1. Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit der Zugang von Internet-Nutzern zu Webseiten, die Kinderpornografie enthalten oder verbreiten, gesperrt wird. Die Zugangssperrung…

    Internet-Law- 32 Leser -
  • Verzerrte Darstellung

    … Vor einigen Wochen war ich als Sachverständiger im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages zur Frage der Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes. Kurz danach fand im Rechtsausschuss eine weitere Anhörung zum Thema statt. In beiden Ausschüssen wurde das Gesetz von der Mehrheit der Sachverständigen kritisiert. In der Zusammenfassung der…

    Internet-Law- 63 Leser -


  • Netzsperren und Zensur

    … Auf Telepolis berichtet Stephan Ott über das 6. Bayreuther Forum für Wirtschafts- und Medienrecht zum Thema “Jugendmedienschutz im Informationszeitalter”. Neben der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags wurde dort auch über das Dauerbrennerthema Zugangserschwerungsgesetz diskutiert. Ott verweist hierzu auf einen Vortrag von Christian…

    Internet-Lawin Medienrecht- 28 Leser -
  • Netzsperren: Warum das Zugangserschwerungsgesetz verfassungswidrig ist

    … ausführlich die verfassungsrechtlichen Bedenken gegen das Zugangserschwerungsgesetz erläutern und zusammenfassen. 1. Fehlende Gesetzgebungskompetenz des Bundes Dem Bund fehlt es an einer Gesetzgebungskompetenz für das Vorhaben. Der Kompetenztitel des Art. 74 Nr. 11 GG (Recht der Wirtschaft), auf den sich das Gesetz stützt, ist nicht einschlägig, weil…

    Internet-Law- 44 Leser -
  • Ausschussanhörung zu Netzsperren

    … Am gestrigen 25.10.2010 habe ich als Sachverständiger für den FoeBud an einer Anhörung des Unterausschusses Neue Medien des Bundestages zum Thema “Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen” teilgenommen. Meine schriftliche Stellungnahme ist online abrufbar. Die Fraktionen von Grünen, SPD…

    Internet-Law- 23 Leser -
  • BKA legt Evaluationsstatisitik zu “Löschen statt Sperren” vor

    … vielen Fällen innerhalb welcher Frist eine Löschung geschah eine Übersicht der BKA-seitig ermittelte Erkenntnisse über den weiteren Verbleib des betreffenden Materials, welche dem betroffenen Staat gemeldet wurde die Zahl der monatlichen Unterrichtungen der Selbstregulierungsstellen sowie die Zahl der Rückmeldungen hierauf und deren Inhalt Diesen…

    Internet-Law- 29 Leser -
  • Neue Studie belegt, dass die Argumente von Sperrbefürwortern falsch sind

    … Die angebliche Notwendigkeit des deutschen Zugangserschwerungsgesetzes, das die Blockade von kinderpornografischen Websites durch Access-Provider vorsieht, wurde sowohl in der politischen Disksussion als auch im Gesetzgebungsverfahren stets damit begründet, dass Kinderpornografie über kommerzielle Websites verbreitet würde und es insoweit einen…

    Internet-Law- 37 Leser -
  • Gegen Kinderpornografie und lästige Details

    … Wer sich vertiefter mit der Frage befasst hat, ob sog. Access-Blockaden zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet sinnvoll und rechtmäßig sind, muss sich über ein Fernsehinterview wie es das ZDF gestern ausgestrahlt hat, zumindest wundern. Was (juristisch) gegen “Netzsperren” spricht, habe ich im letzten Jahr für den AK Zensur in einem…

    Internet-Law- 88 Leser -


  • Netzsperren vor dem EU-Parlament

    … Dass die Kommission in Person von Innenkommissarin Cecila Malmström – mit denselben unzureichenden Argumenten wie Ursula von der Leyen zuvor in Deutschland – die Einführungen von Access-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet einführen möchte, ist seit einigen Monaten bekannt. Ein entsprechender Richtlinienentwurf ist bereits seit…

    Internet-Law- 27 Leser -
  • “Kampf gegen Kinderpornografie im Internet”

    … The European Circle veröffentlicht ein Interview mit der EU-Abgeordneten Birgit Sippel (SPD) zu dem Richtlinienvorschlag von Kommissarin Malmström. Wer eingangs eines Interviews die Platitüde “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum” wiederholt, gibt eigentlich Anlass dazu, nicht weiter zu lesen. Wer es dennoch macht, stellt fest, dass Sippel…

    Internet-Law- 32 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK