Zensursula - Seite 2

  • Netzsperren europaweit

    … die Vorschrift des Art. 21 von besonderem Interesse, die Netzsperren vorschreibt: Sperrung des Zugangs zu Webseiten, die Kinderpornografie enthalten 1. Jeder Mitgliedstaat trifft die erforderlichen Maßnahmen, damit der Zugang von Internet-Nutzern zu Webseiten, die Kinderpornografie enthalten oder verbreiten, gesperrt wird. Die Zugangssperrung…

    Internet-Law- 32 Leser -
  • Verzerrte Darstellung

    … Vor einigen Wochen war ich als Sachverständiger im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages zur Frage der Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes. Kurz danach fand im Rechtsausschuss eine weitere Anhörung zum Thema statt. In beiden Ausschüssen wurde das Gesetz von der Mehrheit der Sachverständigen kritisiert. In der Zusammenfassung der…

    Internet-Law- 63 Leser -


  • Netzsperren und Zensur

    …, ob sich der Zensurbegriff des Grundgesetzes durch den Einfluss des Internets verändert hat und die hergebrachte Differenzierung zwischen Vor- und Nachzensur weiterhin unverändert aufrecht erhalten werden kann. Hierzu hat Ansgar Koreng mit seiner beachtenswerten Dissertation “Zensur im Internet” die ersten Pflöcke eingerammt. Anstatt Prämissen zu…

    Internet-Lawin Medienrecht- 28 Leser -
  • Netzsperren: Warum das Zugangserschwerungsgesetz verfassungswidrig ist

    … Das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz) ist am 23.02.2010 in Kraft getreten. Nach dem Gesetz ist das Bundeskriminalamt (BKA) verpflichtet, eine sog. Sperrliste mit Domainnamen, Internetprotokoll-Adressen und Zieladressen von Telemedienangeboten zu führen, die…

    Internet-Law- 46 Leser -
  • Ausschussanhörung zu Netzsperren

    … Am gestrigen 25.10.2010 habe ich als Sachverständiger für den FoeBud an einer Anhörung des Unterausschusses Neue Medien des Bundestages zum Thema “Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen” teilgenommen. Meine schriftliche Stellungnahme ist online abrufbar. Die Fraktionen von Grünen, SPD…

    Internet-Law- 23 Leser -
  • BKA legt Evaluationsstatisitik zu “Löschen statt Sperren” vor

    … Das Bundeskrimiminalamt hat eine “Evaluationsstatistik” – es handelt sich bislang um eine schnöde, wenig aussagekräftiges Excel-Datei – vorgelegt, die nach Monaten aufgeschlüsselt, den Stand der Bemühungen nach dem Zugangserschwerungsgesetz darstellen soll, in anderen Staaten eine Löschung von Websites mit kinderpornografischen Inhalten…

    Internet-Law- 31 Leser -
  • Neue Studie belegt, dass die Argumente von Sperrbefürwortern falsch sind

    … Die angebliche Notwendigkeit des deutschen Zugangserschwerungsgesetzes, das die Blockade von kinderpornografischen Websites durch Access-Provider vorsieht, wurde sowohl in der politischen Disksussion als auch im Gesetzgebungsverfahren stets damit begründet, dass Kinderpornografie über kommerzielle Websites verbreitet würde und es insoweit einen…

    Internet-Law- 39 Leser -
  • Gegen Kinderpornografie und lästige Details

    … Wer sich vertiefter mit der Frage befasst hat, ob sog. Access-Blockaden zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet sinnvoll und rechtmäßig sind, muss sich über ein Fernsehinterview wie es das ZDF gestern ausgestrahlt hat, zumindest wundern. Was (juristisch) gegen “Netzsperren” spricht, habe ich im letzten Jahr für den AK Zensur in einem…

    Internet-Law- 88 Leser -


  • Netzsperren vor dem EU-Parlament

    … Dass die Kommission in Person von Innenkommissarin Cecila Malmström – mit denselben unzureichenden Argumenten wie Ursula von der Leyen zuvor in Deutschland – die Einführungen von Access-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet einführen möchte, ist seit einigen Monaten bekannt. Ein entsprechender Richtlinienentwurf ist bereits seit…

    Internet-Law- 27 Leser -
  • “Kampf gegen Kinderpornografie im Internet”

    … The European Circle veröffentlicht ein Interview mit der EU-Abgeordneten Birgit Sippel (SPD) zu dem Richtlinienvorschlag von Kommissarin Malmström. Wer eingangs eines Interviews die Platitüde “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum” wiederholt, gibt eigentlich Anlass dazu, nicht weiter zu lesen. Wer es dennoch macht, stellt fest, dass Sippel…

    Internet-Law- 32 Leser -
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