Zensursula - Seite 2

  • Netzsperren europaweit

    … Während die deutsche Netzgemeinde derzeit u.a. über die Novellierung des JMStV diskutiert, wird in Brüssel weiterhin der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie (vulgo: Censilia) vorangetrieben. Dieser…

    Internet-Law- 32 Leser -
  • Verzerrte Darstellung

    … Vor einigen Wochen war ich als Sachverständiger im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages zur Frage der Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes. Kurz danach fand im Rechtsausschuss eine weitere Anhörung zum Thema statt. In beiden Ausschüssen wurde das Gesetz von der Mehrheit der Sachverständigen kritisiert. In der Zusammenfassung der…

    Internet-Law- 63 Leser -


  • Netzsperren und Zensur

    … Auf Telepolis berichtet Stephan Ott über das 6. Bayreuther Forum für Wirtschafts- und Medienrecht zum Thema “Jugendmedienschutz im Informationszeitalter”. Neben der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags wurde dort auch über das Dauerbrennerthema Zugangserschwerungsgesetz diskutiert. Ott verweist hierzu auf einen Vortrag von Christian…

    Internet-Lawin Medienrecht- 28 Leser -
  • Netzsperren: Warum das Zugangserschwerungsgesetz verfassungswidrig ist

    … Das Gesetz zur Erschwerung des Zugangs zu kinderpornographischen Inhalten in Kommunikationsnetzen (Zugangserschwerungsgesetz) ist am 23.02.2010 in Kraft getreten. Nach dem Gesetz ist das Bundeskriminalamt (BKA) verpflichtet, eine sog. Sperrliste mit Domainnamen, Internetprotokoll-Adressen und Zieladressen von Telemedienangeboten zu führen, die…

    Internet-Law- 45 Leser -
  • Ausschussanhörung zu Netzsperren

    … und Linken haben (jeweils eigene) Gesetzesentwürfe in den Bundestag eingebracht, die auf eine Aufhebung des Zugangserschwerungsgesetzes gerichtet sind. Diese Gesetzesentwürfe werden nunmehr in den Ausschüssen behandelt, zuerst in dem für Neue Medien und anschließend noch im Rechtsausschuss. In der zweieinhalbstünden Sachverständigenbefragung…

    Internet-Law- 23 Leser -
  • BKA legt Evaluationsstatisitik zu “Löschen statt Sperren” vor

    … Das Bundeskrimiminalamt hat eine “Evaluationsstatistik” – es handelt sich bislang um eine schnöde, wenig aussagekräftiges Excel-Datei – vorgelegt, die nach Monaten aufgeschlüsselt, den Stand der Bemühungen nach dem Zugangserschwerungsgesetz darstellen soll, in anderen Staaten eine Löschung von Websites mit kinderpornografischen Inhalten…

    Internet-Law- 29 Leser -
  • Neue Studie belegt, dass die Argumente von Sperrbefürwortern falsch sind

    … Die angebliche Notwendigkeit des deutschen Zugangserschwerungsgesetzes, das die Blockade von kinderpornografischen Websites durch Access-Provider vorsieht, wurde sowohl in der politischen Disksussion als auch im Gesetzgebungsverfahren stets damit begründet, dass Kinderpornografie über kommerzielle Websites verbreitet würde und es insoweit einen…

    Internet-Law- 37 Leser -
  • Gegen Kinderpornografie und lästige Details

    … Wer sich vertiefter mit der Frage befasst hat, ob sog. Access-Blockaden zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet sinnvoll und rechtmäßig sind, muss sich über ein Fernsehinterview wie es das ZDF gestern ausgestrahlt hat, zumindest wundern. Was (juristisch) gegen “Netzsperren” spricht, habe ich im letzten Jahr für den AK Zensur in einem…

    Internet-Law- 88 Leser -


  • Netzsperren vor dem EU-Parlament

    … Dass die Kommission in Person von Innenkommissarin Cecila Malmström – mit denselben unzureichenden Argumenten wie Ursula von der Leyen zuvor in Deutschland – die Einführungen von Access-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet einführen möchte, ist seit einigen Monaten bekannt. Ein entsprechender Richtlinienentwurf ist bereits seit…

    Internet-Law- 27 Leser -
  • “Kampf gegen Kinderpornografie im Internet”

    … The European Circle veröffentlicht ein Interview mit der EU-Abgeordneten Birgit Sippel (SPD) zu dem Richtlinienvorschlag von Kommissarin Malmström. Wer eingangs eines Interviews die Platitüde “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum” wiederholt, gibt eigentlich Anlass dazu, nicht weiter zu lesen. Wer es dennoch macht, stellt fest, dass Sippel…

    Internet-Law- 32 Leser -
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