Zensursula - Seite 2

  • Netzsperren europaweit

    … Während die deutsche Netzgemeinde derzeit u.a. über die Novellierung des JMStV diskutiert, wird in Brüssel weiterhin der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornografie (vulgo: Censilia) vorangetrieben. Dieser…

    Internet-Law- 32 Leser -
  • Verzerrte Darstellung

    … Satz habe ich zusammen mit den ebenfalls als Sachverständigen geladenen Alvar Freude und Lutz Donnerhacke beanstanden lassen. In der Online-Fassung ist er jetzt nicht mehr enthalten. Ähnlich verzerrt ist die Darstellung zur Anhörung im Rechtsausschuss. Dass dort die mehrheitliche Forderung der geladenen Sachverständigen darin bestanden haben soll…

    Internet-Law- 63 Leser -


  • Netzsperren und Zensur

    … Auf Telepolis berichtet Stephan Ott über das 6. Bayreuther Forum für Wirtschafts- und Medienrecht zum Thema “Jugendmedienschutz im Informationszeitalter”. Neben der Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags wurde dort auch über das Dauerbrennerthema Zugangserschwerungsgesetz diskutiert. Ott verweist hierzu auf einen Vortrag von Christian…

    Internet-Lawin Medienrecht- 28 Leser -
  • Netzsperren: Warum das Zugangserschwerungsgesetz verfassungswidrig ist

    … des Zugangserschwerungsgesetzes eingebracht, die derzeit in den Ausschüssen behandelt werden. Nach einer Anhörung im Unterausschuss Neue Medien – an der ich als Sachverständiger teilgenommen habe – findet am 10.11.2010 eine weitere Anhörung im Rechtsausschuss statt, in der es um die rechtlichen Fragen geht. Aus diesem Grund möchte ich nochmals…

    Internet-Law- 44 Leser -
  • Ausschussanhörung zu Netzsperren

    … Am gestrigen 25.10.2010 habe ich als Sachverständiger für den FoeBud an einer Anhörung des Unterausschusses Neue Medien des Bundestages zum Thema “Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: technische und organisatorische Fragen” teilgenommen. Meine schriftliche Stellungnahme ist online abrufbar. Die Fraktionen von Grünen, SPD…

    Internet-Law- 23 Leser -
  • BKA legt Evaluationsstatisitik zu “Löschen statt Sperren” vor

    … Das Bundeskrimiminalamt hat eine “Evaluationsstatistik” – es handelt sich bislang um eine schnöde, wenig aussagekräftiges Excel-Datei – vorgelegt, die nach Monaten aufgeschlüsselt, den Stand der Bemühungen nach dem Zugangserschwerungsgesetz darstellen soll, in anderen Staaten eine Löschung von Websites mit kinderpornografischen Inhalten…

    Internet-Law- 29 Leser -
  • Neue Studie belegt, dass die Argumente von Sperrbefürwortern falsch sind

    … Die angebliche Notwendigkeit des deutschen Zugangserschwerungsgesetzes, das die Blockade von kinderpornografischen Websites durch Access-Provider vorsieht, wurde sowohl in der politischen Disksussion als auch im Gesetzgebungsverfahren stets damit begründet, dass Kinderpornografie über kommerzielle Websites verbreitet würde und es insoweit einen…

    Internet-Law- 37 Leser -
  • Gegen Kinderpornografie und lästige Details

    … Brief an den Bundespräsidenten ausführlich erläutert. Der Fernsehjournalist Peter Hahne hat in seiner Sendung Stephanie zu Guttenberg interviewt und mit der Frau des Verteidigungsministers über ihre Rolle als Präsidentin des Kinderschutzvereins “Innocence in Danger” gesprochen. Einen Schwerpunkt bildete auch die Bekämpfung der Kinderpornografie im…

    Internet-Law- 88 Leser -


  • Netzsperren vor dem EU-Parlament

    … Dass die Kommission in Person von Innenkommissarin Cecila Malmström – mit denselben unzureichenden Argumenten wie Ursula von der Leyen zuvor in Deutschland – die Einführungen von Access-Sperren zur Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet einführen möchte, ist seit einigen Monaten bekannt. Ein entsprechender Richtlinienentwurf ist bereits seit…

    Internet-Law- 27 Leser -
  • “Kampf gegen Kinderpornografie im Internet”

    …-Sperren: Netzsperren: Wo stehen die zu sperrenden Server eigentlich? Kinderpornografie im Web kann effektiv bekämpft werden Sperrung von Kinderpornografie im Netz: Die falschen Tatsachenbehauptungen der Bundesregierung Bundestagsgutachten zu Netzsperren Internes “Rechtsgutachten” des BMI zu Access-Sperren Sperrungsverfügung gegen Access-Provider…

    Internet-Law- 32 Leser -
Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK