Zeitpunkt

  • Streit der Ehefrauen um die Lebensversicherung

    … Erbrecht August 25th, 2016 Matthias Winterstein Der BGH hat entschieden, dass nach dem Tod des Ehemannes nicht die Ehefrau, sondern die geschiedene Frau Anspruch auf die Lebensversicherung des (Ex-)Ehemannes hat, die während der ersten Ehe geschlossen wurde. Bezugsberechtigt: „der verwitwete Ehegatte“ Dem vorausgegangen ist folgender Fall…

    Paragrafenpuzzlein Erbrecht- 135 Leser -


  • Arbeiten auch während des ersten Trennungsjahres

    … maßgeblichen Einschnitt für das Erwerbsleben dar, so dass diesem Ehegatten auch schon im ersten Trennungsjahr eine Erwerbsobliegenheit trifft. Weist der unterhaltsberechtigte Ehegatte nicht nach, dass er sich um einen Job bemüht (der Bundesgerichtshof verlangt 30 Bewerbungen im Monat), besteht gegebenenfalls kein Anspruch auf Unterhalt. Anna Hönig Rechtsanwältin Leave a Reply…

    Paragrafenpuzzle- 174 Leser -
  • Wer zu früh kommt, den bestraft das OLG…

    … „Wer zu früh kommt, den bestraft das OLG“ – so kann man den OLG Bamberg, v. 10.03.2016 – 3 Ss OWi 88/16 – in „Abwandlung/Umkehr“ des Gorbatschow zugeschriebenen Ausspruchs „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ überschreiben. Im Beschluss ging es um einen Entbindungsantrag, der nach Auffassung des OLG zu früh gestellt war. Der Verteidiger…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 440 Leser -
  • Angabe der Sitzplatzreservierungsgebühr bei Online-Buchung von Flügen

    … Urteil des KG Berlin vom 07.10.2015, Az.: 5 U 45/14 Die Anzeige von fakultativen, zusätzlichen Sitzplatzreservierungs-Gebühren bei Online-Buchungen von Flugreisen muss nicht am Beginn der Buchung der Flugreise, sondern erst bei Beginn der Buchung der jeweiligen Zusatzleistung erfolgen. Es ist damit nicht nötig, dass diese bereits am Anfang der…

    kanzlei.biz- 22 Leser -
  • Es ist nie zu spät, oder: Der Zeitpunkt für den Erstreckungsantrag

    … hinzuverbundenen Verfahren, wenn der Rechtsanwalt dort tätig war, die gesetzlichen Gebühren abgerechnet werden können. Der LG Braunschweig, Beschl. v. 19.06.2015 – 11 Qs 115/15 – behandelt eine verfahrensrechtliche Problematik aus dem Komplex, nämlich die Frage der Zeitpunkts des Erstreckungsantrags, und zwar: Kann der auch noch nach (rechtkräftigem) Abschluss…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 49 Leser -
  • Es ist nie zu spät….

    … © Dan Race Fotolia .com Aus dem schier unerschöpflichen Reservoir der Entscheidungen des BGH zur Verständigung ( § 257c StPO) bzw. zur Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 StPO) stammt dann auch der BGH, Beschl. v. 27.01.2015 – 1 StR 393/14. Der befasst sich u.a. mit dem Zeitpunkt der Mitteilung nach § 243 Abs. 4 Satz 2 StPO, zu dem der BGH sich…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 106 Leser -


  • Belehrt werden muss vor der Zustimmung – das ist klar.

    … © digital-designer – Fotolia.com Aus dem “Verständigungs-Rechtsprechungs-Marathon” heute zunächst mal eine Entscheidung, die sich nicht mit der Frage der Mitteilungspflicht (§ 243 Abs. 4 StPO) und/oder dem Verständigungsinhalt (§ 257c StPO) befasst, sondern mit der Frage der Belehrung des Angeklagten nach § 257c Abs. 5 StPO und dem Zeitpunkt…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 104 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK