Zahlung

    • Zahlartgebühren Einschränkung seit 13. Januar!

      Rolf Becker: Am 13.01.2018 trat eine gesetzliche Neuerung in Kraft. Dies untersagt es Händlern, Gebühren für bestimmte Kartenzahlungen, Überweisungen und Lastschriften zu verlangen. Es geht um das „Gesetz zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie“. Damit setzt Deutschland die entsprechende Richtlinie um.

      Rolf Becker/ Versandhandelsrecht.dein Abmahnung- 42 Leser -
  • Rechtsmittel – und die Beschwer trotz zwischenzeitlicher Zahlung

    … verurteilten Partei ist dies nicht (mehr) der Fall, wenn sie den Urteilsbetrag nicht nur zur Abwendung der Zwangsvollstreckung aus einem vorläufig vollstreckbaren Urteil bezahlt, sondern den Klageanspruch aus freien Stücken ohne Vorbehalt endgültig erfüllen will1. Für eine das Fehlen oder den Wegfall der Beschwer bedingende vorbehaltlose Zahlung des…

    Rechtslupe- 32 Leser -


  • HAS Verlag GmbH & Co.KG und Plain Werbeservice GmbH

    … Auflage die Qualität und Stärke, das Verteilungsgebiet sowie die Stellen, die die Werbung an Dritte zur Kenntnis bringen sollen und ob Dritte die Werbung wahrnehmen können. Fehlt nur eine dieser genannten Voraussetzungen, kann es an einer wirksamen Vereinbarung zwischen den Parteien fehlen. Folglich hätte das Werbeunternehmen keinen Anspruch auf Zahlung…

    Recht • Steuern • Hamburg- 73 Leser -
  • Miete mindern – aber richtig! Erklärung für Mieter zur Mietminderung

    … einbehalten, den sie für angemessen halten. Wie man stattdessen vorgehen sollte, erkläre ich im folgenden Artikel und im aktuellen Video-Blog: Miete mindern – aber richtig! Erklärung für Mieter zur Mietminderung Dieser Beitrag wurde unter Mietrecht, Video-Blog abgelegt und mit Berlin, Bredereck, Fachanwalt, Höhe, Klage, Mangel, Miete, Mieter, Mietminderung, mietrecht, mindern, Minderung, Rechtsanwalt, Vermieter, Vorbehalt, Wohnung, Zahlung verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. …

    Fernsehanwaltin Mietrecht- 101 Leser -
  • Vorsicht beim Kauf auf Rechnung

    …Online einkaufen gehen, das rund um die Uhr, ohne Geschäftszeiten beachten zu müssen. Ein paar Mausklicks genügen, schon kommt die Ware direkt zu einem nach Hause. Ideal auch, dass man bei vielen Shops nicht sofort bezahlen muss, denn die Rechnung liegt bei. Doch das birgt auch eine große Gefahr. Mit…

    Rechtslupe- 202 Leser -
  • Zur Erfüllungswirkung einer Online-Zahlung mittels PayPal

    … Urteil des LG Saarbrücken vom 31.08.2016, Az.: 5 S 6/16 Eine Kaufpreisforderung ist bei einer vorbehaltlosen Gutschrift des Zahlbetrages über PayPal auch dann als erfüllt anzusehen, wenn der überwiesene Betrag im Rahmen eines später eingeleiteten PayPal-Käuferschutz-Verfahrens dem Empfängerkonto wieder entzogen wird. Bei dem Käuferschutz-Programm…

    kanzlei.biz- 134 Leser -
  • Abwicklung von Reisen bei Verspätung oder Streichung von Flügen

    … Schritt an den LFF nach VO-EG Nr. 261/2004 herantreten und Ausgleich verlangen. Dies gilt natürlich auch im Fall des Nur-Fluges. Dabei kommt es darauf an, wo der LFF seinen Sitz hat und / oder von wo aus der Flug starten sollte, welche Verspätung der Flug hatte oder gestrichen wurde. Des Weiteren kommt es auf die Flugentfernung und die Verspätung (2…

    Recht • Steuern • Hamburg- 77 Leser -
  • Zahlung auf einen vorläufig vollstreckbaren Titel

    … möglichen Zwangsvollstreckung gezahlt worden ist, oder ob es mit dem Unterliegen in der Berufungsinstanz für die Beklagten sein Bewenden haben soll. Bei dieser Sachlage ist wegen des verfassungsrechtlich verbürgten Grundsatzes der prozessualen Meistbegünstigung2 nicht anzunehmen, dass der Zahlung eine streitbeendende und die Beschwer ausschließende…

    Rechtslupein Zivilrecht- 78 Leser -


  • Neue Kanzleiräume in Krefeld

    … Allgemein Barbara Stromberg (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) vor 1 Minute Die Kanzlei Szary, Breuer, Westerath & Partner mit Standorten in Mönchengladbach, Kaarst, Neuss und Krefeld hat zum 28. September 2015 neue Büroräume in der Nordstraße 30 in Krefeld bezogen. Das Gebäude bietet der Kanzlei großzügige und modern ausgestattete…

    Szary Blog- 104 Leser -
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